Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1584/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1585/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Sanierung des Skaterparks am Heidelberger Platz  
1555/4  
Ö 7.2  
Spielstraße Sesenheimer Straße verschönern  
1556/4  
Ö 7.2.1  
Barrierefreie Toilette im Jugendfreizeitheim Ruhwaldpark  
1610/4  
Ö 7.3  
Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung für erweiterte Aufgabengebiete ausrichten  
1586/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Königliches Trauerspiel  
1591/4  
Ö 8.2  
Logistikcenter am Kurfürstendamm  
1604/4  
Ö 8.3  
Aktuelle Stunde der BV Rouhani, B'90/Die Grüne (fraktionslos)      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen
1178/4  
Ö 9.2  
Temporäre Spielstraße  
1263/4  
Ö 9.3  
Temporärer Sonderausschuss zur Untersuchung des Baugenehmigungsverfahrens Seesener Straße 40-47 neu: Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses zum Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47  
1425/4  
Ö 9.4  
Information über Bauvorhaben
1485/4  
Ö 9.5  
Bezirkliches Musikschulfestival einrichten
1505/4  
Ö 9.6  
Schoeler-Schlösschen in der warmen Jahreszeit temporär zugänglich machen
1513/4  
Ö 9.7  
Freilauf für Zufußgehende neu: Priorität für zu Fuß Gehende
1543/4  
Ö 9.8  
Projekt sauberes Handy
0066/4  
Ö 9.9  
Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe  
0948/4  
Ö 9.10  
Fundfahrräder nutzen
1300/4  
Ö 9.11  
Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau - Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1343/4  
Ö 9.12  
"MEHR LICHT!"  
Enthält Anlagen
1439/4  
Ö 9.13  
Wie weiter mit dem "essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"?
1460/4  
Ö 9.14  
ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern
1478/4  
Ö 9.15  
Regelmäßigen Gesundheitstag einführen  
1511/4  
Ö 9.16  
Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau - Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
1521/4  
Ö 9.17  
Berliner JobCenter besser vernetzen  
1530/4  
Ö 9.18  
Hotel Bogota - die Geschichte eines Hauses nicht vergessen!  
1531/4  
Ö 9.19  
Deutsch-israelisches Jugendwerk  
Enthält Anlagen
1532/4  
Ö 9.20  
Stadtteilbibliothek am Halemweg qualifizieren  
1533/4  
Ö 9.21  
Nistkästen aufstellen
1574/4  
Ö 9.22  
Energiewetten wieder einführen
1575/4  
Ö 9.23  
Stadtentwicklung am Henriettenplatz
1537/4  
Ö 9.24  
ÖPNV im Bezirk überprüfen und an Bedarfe anpassen  
1565/4  
Ö 9.25  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen am Amtsgerichtsplatz-Suarezstraße  
1576/4  
Ö 9.26  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 9.27  
Infrastrukturplan erstellen
1514/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Transparente Kommunikation für Oeynhausen  
1588/4  
Ö 10.2  
Künstlerateliers in der Sigmaringer Straße 1 sichern  
1592/4  
Ö 10.3  
"Panama-Karree"  
1605/4  
Ö 10.4  
"Ruhe frei!"  
Enthält Anlagen
1589/4  
Ö 10.5  
Mehr Geld für unsere Bibliotheken und das Museum  
1593/4  
Ö 10.6  
Ladenräume im Erdgeschoss des Unternehmerinnen-Centrums West (UCW)  
1606/4  
Ö 10.7  
Gemälde Schloßstraße 27 aufarbeiten  
1590/4  
Ö 10.8  
Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf I  
1594/4  
Ö 10.9  
Spray-Kurse für Senior*innen  
1607/4  
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu (Konsensliste).

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 15 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Drucksache Nr. 1607/4

Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen

Betr. Spray-Kurse für Senior*innen

 

Überwiesen in: Weiterbildung und Kultur (m.)

              Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.)

 

 

i.g.F. am 04.05.2016 im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen 10/0/1 beschlossen:

 

Urban-Art-Kurse für Senior*innen

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art in Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

 

Spray-Kurse für Senior*innen

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:         0              Enthaltung:              1

   
    26.05.2016 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Kaas Elias weist auf die Empfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur hin. Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion stellen den Antrag auf Nichtbefassung des veränderten Antrages, weil der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit nicht zuständig ist. BV Kaas Elias sieht das nicht so und verweist auf die beschlossene Zuordnung. 

Der Vorsitzende stellt den Nichtbefassungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5              dagegen: 11              Enthaltungen:

BV Halten-Bartels ist der Meinung, dass der Antrag für ältere Menschen diskriminierend ist. Nachdem BV Schwarz sich kritisch zur Verwendung von Anglizismen im Antrag geäußert hat, bemerkt BV Behrendt, dass der verwendete Begriff allgemein verständlich genug ist. BV Hansen empfiehlt der SPD-Fraktion dem Änderungsantrag zuzustimmen. BV Schwarz sieht Formulierung weiter als kritisch an, wird aber dem Antrag zustimmen. BV Dittner schließt sich schweren Herzens dem Vorschlag von BV Hansen an, merkt aber kritisch an, dass sie nicht annimmt, dass sich Senior*innen bei der VHS melden werden. 

Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit (bei der VHS) einen Kurs „Urban-Art-Theorie und Praxis“ für ältere Menschen anzubieten. Der Kurs wird evaluiert und soll bei Erfolg wiederholt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen seiner kulturellen Bildungsarbeit Spraykurse für ältere Menschen anzubieten, um ihnen diese Form der Kunst näher zu bringen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:         5              Enthaltung:             

   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.10  
Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf II  
1595/4  
Ö 10.11  
Wiederbelebung des Naturtheaters Jungfernheide  
1608/4  
Ö 10.11.1  
Beleuchtung für mehr Sicherheit für Seniorinnen und Senioren  
1611/4  
Ö 10.12  
Infrastruktur für Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften  
1596/4  
Ö 10.13  
Gefährdungsanalyse zu den angemieteten Räumen in den Wilmersdorfer Arcaden  
1597/4  
Ö 10.13.1  
Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln  
1612/4  
Ö 10.14  
Grundreinigung in den schadstoffbelasteten Räumen des Dienstgebäudes Hohenzollerndamm  
1598/4  
Ö 10.15  
"Fuchs, Du hast die Gans gestohlen, gib sie wieder her"  
Enthält Anlagen
1599/4  
Ö 10.16  
Öffentlichkeit der Sitzung des Denkmalbeirates  
1609/4  
Ö 10.17  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt  
1600/4  
Ö 10.18  
Werbung verbessern  
1601/4  
Ö 10.19  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren  
1602/4  
Ö 10.20  
Öffnung des Stadtbades Charlottenburg "Alte Halle" gewährleisten  
Enthält Anlagen
1603/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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