Drucksache - 1591/4  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand betreffend Schoeler Schlösschen?

2. Welche konzeptionellen Zielsetzungen verfolgt die Bezirksstadträtin Frau König?

3. Wann und in welcher Form gedenkt die zuständige Stadträtin die BVV und die interessierte Nachbarschaft einzubeziehen?

4. Wann wird es den für April 2016 der BVV und der Nachbarschaft zugesagten ersten Workshop geben, und wann sollen die weiteren Workshops folgen?
    

Zur Beantwortung Frau BzStR’in König:

Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Vorsteherin, Herr Wuttig. Ich enttäusche Sie ja nur ausgesprochen ungern, aber ich habe da ein kleines Problem. Wenn ich Sie an dieser Stelle jetzt nicht enttäusche, dann mache ich genau das, was Sie nicht wollen. Sie haben nämlich gesagt, ich soll ein Konzept aus der Tasche holen und Ihnen sagen, wie es denn sein soll. Gleichzeitig haben wir aber über alle Parteigrenzen hinweg miteinander verabredet, dass wir ein Konzept mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Deshalb kann ich keins aus der Tasche ziehen, das wäre nämlich genau kontraproduktiv zu dem, was wir miteinander besprochen haben. Ich will aber das nur als Einleitung machen und ansonsten vielleicht mal der Reihe nach vorgehen, ich glaube, wenn wir die Frage 1., den aktuellen Sachstand betreffend nehmen, dann ist es sicherlich nicht in ihrem Sinne, wenn ich jetzt den Weg zur Pause damit verlängere, dass ich Ihnen die letzten Jahre vortrage, was wir alles zum Schoeler-Schlösschen gemacht haben, denn ich glaube, wir sind uns einig darüber, dass es ein relativ schwieriges Objekt ist und ich finde es ja toll, dass Sie mir zutrauen, dass das, was andere Stadträtinnen und Stadträte in einem Jahrzehnt nicht geschafft haben, ich in einem Jahr schaffe. Das ist ein großes Kompliment, was Sie mir da machen, aber ich gestehe gerne, damit überschätzen Sie mich doch ein kleines bisschen.

Nichts desto trotz haben wir natürlich nicht nichts gemacht, aber ich sage auch ganz ehrlich, dass wir nach den Erfahrungen, die wir mit einzelnen überengagierten Bürgerinnen und Bürgern hier gemacht haben, die sich soweit engagiert haben, dass sie dann die ohnehin schwierigen Ansätze des Bezirksamtes, um zu einer Finanzierung zu kommen, wunderbar torpediert haben. Wir jetzt nicht mehr in epischer Breite und im Vorfeld darüber berichten, welche weiteren Förderanträge wir noch stellen, damit wir nicht wieder in der gleichen Situation sind. Ich glaube, das ist in unserem gemeinsamen Interesse, damit wir dann auch vielleicht unsere Chancen ein wenig vergrößern können, bevor übereifrige einzelne Personen wieder zu unpassender Zeit unpassende Briefe schreiben.

Wir haben, und da können Sie gerne Ihre Bezirksamtsmitglieder fragen, wir haben das erste viertel Jahr diesen Jahres dazu genutzt, einen weiteren Förderantrag auf den Weg zu bringen, der sich um Bundesmittel gedreht hat und der eine erste Rate für eine Finanzierung des Schoeler-Schlösschens in ein Gesamtkonzept eingebettet hat. Damit sind wir auf Landesebene erfolgreich gewesen. Das heißt, auf Landesebene wurden 15 Projekte für die Förderung Weitergabe eingereicht, sechs davon wurden ausgewählt, die an das Bundesprogramm weitergereicht wurden und für diese sechs Projekte hat der Senat auch eine Co-Finanzierungszusage gemacht, dazu gehörte unser Vorschlag. Auf der Bundesebene sind wir dann aber nicht damit erfolgreich gewesen, weil von den sechs Projekten des Landes Berlin nur drei Projekte ausgewählt worden sind und die sind in den, ich sag mal, „bekannteren Problembezirken“ gelandet.

Da diese Entscheidung erst Ende Februar gefallen ist, waren wir der Meinung, dass es sinnvoll wäre zunächst erstmal diese Chance abzuwarten, weil wir natürlich mit der Möglichkeit, ggf. hier eine Förderung hier zu bekommen, ganz anders miteinander diskutieren können, wie wir da auch weitergehen. Das ist der eine Punkt.

Wir haben ja eine Konzeption vorgelegt, als wir diese Förderung damals beantragt haben und wir sind aber auch alle einig gewesen, dass wir ein endgültige Konzept mit den interessierten Akteurinnen und Akteuren im Umfeld gemeinsam erarbeiten wollen und deshalb werden Sie von mir hier sicherlich kein Nutzungskonzept vorgelegt bekommen können. Wir haben, und da bin ich auch ganz ehrlich, in unserer Abteilung keine Erfahrung damit, wie wir solche Workshops, wie das bei Stadtplanung oder Stadtgestaltung üblich ist, machen, sondern die müssen wir uns erstmal an Land ziehen. Wir sind gerade dabei zu schauen, was es dort für Büros gibt, die solche Verfahren sinnvoll moderieren können, denn die ersten Informationsveranstaltungen, die wir gemacht haben, haben doch gezeigt, dass ohne eine externe Moderation so etwas nicht funktioniert, weil es neben vielen engagierten und gutwilligen Bürgerinnen und Bürger leider auch einige gibt, die mehr Selbstdarstellung als alles andere und die ein solches Konzept dann schnell dazu bringen, dass das Engagement der anderen einschläft, weil sie sich nicht mehr beteiligt fühlen. Das heißt, man muss so etwas wirklich professionell aufziehen. Da sind wir im Moment dabei zu schauen, wer so was machen kann und uns auch von Leuten, die damit schon Erfahrungen haben, Tipps geben zu lassen.

Aber wir haben noch ein zweites Problem an der Stelle, das sage ich ganz offen, es gibt in unseren Titeln dafür nirgends etwas. Der einzige Titel, den wir dafür nehmen können, ist der von Einbürgerungsfeiern und das heißt, dann wir dann an der Stelle kürzen müssen. An anderer Stelle gibt es in unserem Haushalt keine Titel. So etwas gibt es im Haushalt der Abteilung Stadtplanung, weil es da üblich, dass man auch solche  Verfahren entwickelt. In unserem Bereich ist das nicht so. Wir bemühen uns im Moment darum, dafür Lösungen zu finden und ich kann Ihnen hier noch mal ausdrücklich zusagen, wir haben das große Interesse daran, dass was wir auch zugesagt haben, nämlich zum Sommer hin mindestens die Außenanlagen und mehr können wir nicht nutzen, weil innen ist es nach wie vor Baustelle. Es gibt dort weder Toiletten noch Elektrizitätsanschlüsse oder ähnliches, aber die Außenanlagen zur Verfügung zu stellen, das ist nach wie vor unser Bestreben, dafür sind wir bei Ihnen im Wort und darum werden wir uns auch kümmern und dann auch entsprechend natürlich im Vorfeld die Veranstaltungen zu machen.