Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 21.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:27	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Antrag zur Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Überbordender Durchgangsverkehr: Für ein Verkehrskonzept Gartenstadt Neu-Tempelhof"
Ö 3.2		Feuerwerkslärm eindämmen	0634/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden	0478/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Werner-Voß-Damm 51-57	0612/XX
Ö 9.2		Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern	0613/XX
Ö 9.3		Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen	0614/XX
Ö 9.4		Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden	0615/XX
Ö 9.5		Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren	0616/XX
Ö 9.6		Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen	0617/XX
Ö 9.7		Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule	0618/XX
Ö 9.8		Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße	0619/XX
Ö 9.9		Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen	0620/XX
Ö 9.10		Situation auf Spielplätzen verbessern	0621/XX
Ö 9.11		Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!	0622/XX
Ö 9.12		Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen	0623/XX
Ö 9.13		Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg	0624/XX
Ö 9.14		Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen	0625/XX
Ö 9.15		KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen	0626/XX
Ö 9.16		Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen	0627/XX
Ö 9.17		Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg	0628/XX
Ö 9.18		Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen	0629/XX
Ö 9.19		Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße	0633/XX
Ö 9.20		Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde	0630/XX
Ö 9.21		Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg	0631/XX
Ö 9.22		80 Jahre Rathaus Tempelhof	0632/XX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss	0120/XX
Ö 11.2		Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken	0348/XX
Ö 11.3		Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben	0420/XX
Ö 11.4		Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern	0438/XX
Ö 11.5		Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße	0452/XX
Ö 11.6		Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen	0459/XX
Ö 11.7		Modulare Systembauten für Kindertagesstätten	0477/XX
Ö 11.8		Handlungskonzept Fußgängerüberwege	0481/XX
Ö 11.9		Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren	0491/XX
Ö 11.10		Fair spielen in der Schule	0493/XX
Ö 11.11		Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren	0496/XX
Ö 11.12		Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens	0502/XX
Ö 11.13		Private Herbstlaubentsorgung besser regeln	0504/XX
Ö 11.14		Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren	0509/XX
Ö 11.15		Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen	0524/XX
Ö 11.16		Chancen am Attilaplatz	0525/XX
Ö 11.17		Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!	0526/XX
Ö 11.18		Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“	0535/XX
Ö 11.19		Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen	0536/XX
Ö 11.20		Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen	0571/XX
Ö 11.21		Gedenkort sichern	0576/XX
Ö 11.22		Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen	0587/XX
Ö 11.23		Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg	0603/XX
Ö 11.24		Benennung eines Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat	0604/XX
Ö 11.25		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg Berlin e.V.	0607/XX
Ö 11.26		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Mariendorf 1897	0608/XX
Ö 11.27		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -TTC Carat Berlin e.V.	0609/XX
Ö 11.28		Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.	0610/XX
Ö 11.29		Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg	0559/XX
Ö 11.30		Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.	0602/XX
Ö 11.31		Lösungen für den RSD finden	0635/XX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Festsetzung des Bebauungsplans XIII-21-1 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Tempelhof	0606/XX
Ö 12.2		Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019-2023	0636/XX
Ö 12.3		Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023	0637/XX
Ö 12.4		Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.	0638/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Jahresbericht Rechtsamt vorlegen	1603/XVIII
Ö 13.2		GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung	0388/XIX
Ö 13.3		Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten	0598/XIX
Ö 13.4		Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark	1031/XIX
Ö 13.5		Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt	1148/XIX
Ö 13.6		Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"	2005/XIX
Ö 13.7		Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen	0157/XX
Ö 13.8		Moos gegen Feinstaub	0300/XX
Ö 13.9		Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße	0303/XX
Ö 13.10		Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren	0330/XX
Ö 13.11		Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost	0352/XX
Ö 13.12		Fußgängerweg freischneiden	0381/XX
Ö 13.13		Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen	0397/XX
Ö 13.14		Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig	0500/XX
Ö 13.15		Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen	0507/XX
	13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.36 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der FDP - Beschlussliste: Die BVV ersucht das Bezirksamt, den 2015 ins Leben gerufenen Runden Tisch zum Thema Obdachlosigkeit im Bezirk fortzusetzen. Die bisherigen Akteure (zuständige Abteilungen des Bezirksamts, Träger der Obdachlosenhilfe im Bezirk, Rettungsdienste, Vertreter der Obdachlosen, Vertreter der Krankenhäuser und städtischen Wohnungsbaugesellschaften, Vertreter der Fraktionen der BVV, anlassbezogene Vertreter, zum Bsp. Polizei, Jobcenter, Kirchengemeinden) sind wieder einzubeziehen. Themen sollen u.a. sein: - aktuelle Entwicklungen bei Obdachlosigkeit und Kältehilfe im Bezirk - Bekämpfung von Obdachlosigkeit über die aktuelle Kältehilfe-Periode hinaus - mehr aufsuchende Hilfeangebote in mehreren Sprachen im Bezirk - mögliche Synergien mit anderen Trägern des Kiezlebens (wie beispielsweise das Mehrgenerationenhaus) - Abbau von Hindernissen bei der Nutzung von Hilfsangeboten - Gruppenbezogene Hilfsangebote - Stärkere Bekanntmachung von Hilfsangeboten im Bezirk Der BVV ist bis März 2018 zu berichten.

	21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.15 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 13.16		Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)	0403/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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