Drucksache - 0617/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 17.01.2018 folgenden Beschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und wie es sich im Rahmen des

Experimentellen Wohnungs-und Städtebau (ExWoSt) Projektes mit dem Titel „Orte der Integration“, für ein Projektkonzept an der Spreewald-Grundschule zur Schaffung eines „Ortes der Integration“ und des sozialen Zusammenhalts im Quartier einsetzen kann. Mit Fördermitteln des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) soll die Spreewald-Grundschule zu einem Lern-, Treff- und Kommunikationsort für Eltern und Familien weiterentwickelt werden.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Beim ExWoSt-Forschungsprojekt „Orte der Integration im Quartier“, das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Kooperation mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt-und Raumforschung (BBSR) umgesetzt wurde, handelt es sich um ein Modellvorhaben, in dem durch Qualifizierung und Einbindung vorhan­dener Bildungs- und Gemeinschaftseinrichtungen sowie sozialräumlicher Kooperations- und Entwicklungsansätze „Orte der Integration“ geschaffen wurden. Die Prüfung des Bezirksamtes hat ergeben, dass das Projekt bereits seit 2015 abgeschlossen und alle Forschungen in diesem Zusammenhang beendet waren.

Das vom Bundesbauministerium finanzierte Programm „Soziale Integration im Quartier“ wird über die Länder umgesetzt. Die Mittel des Investitionspakts werden jährlich als Bundes­finanzhilfe an die Länder gezahlt. Der Bund beteiligt sich mit 75 Prozent an den förderfähigen Kosten. Die Länder übernehmen 15 Prozent. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt 10 Prozent. Voraussichtlich im Mai 2020 startet der nächste Projektaufruf, der im Land Berlin von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen koordiniert wird. Das Bezirksamt wird eine Beteiligung bzw. die Einreichung eines Projektantrags im Sinne des BVV-Beschlusses prüfen.