Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Antrag zur Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Überbordender Durchgangsverkehr: Für ein Verkehrskonzept Gartenstadt Neu-Tempelhof"    
Ö 3.2  
Feuerwerkslärm eindämmen
0634/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Werner-Voß-Damm 51-57
0612/XX  
Ö 9.2  
Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern
0613/XX  
Ö 9.3  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 9.4  
Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden
0615/XX  
Ö 9.5  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren
0616/XX  
Ö 9.6  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen
0617/XX  
Ö 9.7  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule
0618/XX  
Ö 9.8  
Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße
0619/XX  
Ö 9.9  
Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen
0620/XX  
Ö 9.10  
Situation auf Spielplätzen verbessern
0621/XX  
Ö 9.11  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!
0622/XX  
Ö 9.12  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen
0623/XX  
Ö 9.13  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg
0624/XX  
Ö 9.14  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen
0625/XX  
Ö 9.15  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen
0626/XX  
Ö 9.16  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 9.17  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
0628/XX  
Ö 9.18  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 9.19  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße
0633/XX  
Ö 9.20  
Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde
0630/XX  
Ö 9.21  
Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg
0631/XX  
Ö 9.22  
80 Jahre Rathaus Tempelhof
0632/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss
0120/XX  
Ö 11.2  
Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken
0348/XX  
Ö 11.3  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben
0420/XX  
Ö 11.4  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern
0438/XX  
Ö 11.5  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 11.6  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen
0459/XX  
Ö 11.7  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten
0477/XX  
Ö 11.8  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege
0481/XX  
Ö 11.9  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 11.10  
Fair spielen in der Schule
0493/XX  
Ö 11.11  
Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 11.12  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens
0502/XX  
Ö 11.13  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln
0504/XX  
Ö 11.14  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
0509/XX  
Ö 11.15  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen
0524/XX  
Ö 11.16  
Chancen am Attilaplatz
0525/XX  
Ö 11.17  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 11.18  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“
0535/XX  
Ö 11.19  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen
0536/XX  
Ö 11.20  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 11.21  
Gedenkort sichern
0576/XX  
Ö 11.22  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen
0587/XX  
Ö 11.23  
Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg
0603/XX  
Ö 11.24  
Benennung eines Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat
0604/XX  
Ö 11.25  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg Berlin e.V.
0607/XX  
Ö 11.26  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Mariendorf 1897
0608/XX  
Ö 11.27  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -TTC Carat Berlin e.V.
0609/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.
0610/XX  
Ö 11.29  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 11.30  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 11.31  
Lösungen für den RSD finden
0635/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XIII-21-1 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 12.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019-2023
0636/XX  
Ö 12.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023
0637/XX  
Ö 12.4  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.3  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten
0598/XIX  
Ö 13.4  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark
1031/XIX  
Ö 13.5  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt
1148/XIX  
Ö 13.6  
Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"
2005/XIX  
Ö 13.7  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 13.8  
Moos gegen Feinstaub
0300/XX  
Ö 13.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 13.10  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren
0330/XX  
Ö 13.11  
Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost
0352/XX  
Ö 13.12  
Fußgängerweg freischneiden
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 13.13  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen
0397/XX  
Ö 13.14  
Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig
0500/XX  
Ö 13.15  
Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 13.16  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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