Drucksache - 0525/XX  

 
 
Betreff: Chancen am Attilaplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
17.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beratung
29.01.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt      
26.02.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
21.03.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
20.02.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 21.03.2018 folgenden Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes für eine Prüfung einzusetzen, wie die Verkehrsführung am Verkehrsknoten Attilaplatz („5-armiger Knoten“) so geändert werden kann, dass für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen ein zeitgemäßer Standard der Verkehrsführung und mehr Sicherheit geschaffen wird.

 

Dabei sollen sowohl die in Betracht kommenden kleinteiligen Einzelmaßnahmen geprüft werden als auch eine grundlegende Neustrukturierung des gesamten Bereichs (Verkehrs-, Grün- und Aufenthaltsflächen). Ziel soll eine für alle Verkehrsteilnehmer*innen und Anlieger*innen sicherere und attraktivere verkehrliche und stadträumliche Situation sein.

 

Der BVV soll zum Jahresende 2018 als Grundlage für weitergehende Entscheidungen berichtet werden.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Das Bezirksamt hat sich an die zuständige Senatsverwaltung gewandt, von dort liegt folgende Stellung vor:

 

„Ich begrüße es sehr, wenn Bezirke sich aktiv in verkehrsplanerische Prozesse einbringen. Allerdings müssen zur Durchführung der angesprochenen Maßnahmen grundlegende Gründe, Bedarfe und Mängel (evtl. Unfallschwerpunkt) vorliegen und hinsichtlich der Prioritätensetzung auch unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Kapazitäten bewertet werden. Dazu bedarf es vom Bezirksamt eine grundlegende Einschätzung und Stellungnahme zum o. g. BVV-Antrag.

 

Es ist unstrittig, dass die Verkehrsanlagen insbesondere für den Fuß- und Radverkehr nicht zeitgemäß sind und der Platz auch eine städtebauliche Aufwertung durchaus vertragen könnte. Jedoch liegen gegenwärtig hierzu weder die finanziellen noch personellen Kapazitäten bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vor. Für die Gestaltung von Plätzen im Rahmen des Plätzeprogramms ist auch die Senatsverwaltung für Wohnen und Stadtentwicklung zu beteiligen.

 

Nach Konkretisierung der Planungsziele des Bezirkes und Sicherstellung der Finanzierung werden selbstverständlich meine Fachbereiche im Hinblick übergeordneter verkehrlicher Informationen (StEP Verkehr, übergeordnete Planungsziele) und Vorgaben das Bezirksamt unterstützen.“

 

Das Vorhaben wird in die Arbeitsplanung des Fb Straßen aufgenommen. Es sind aber absehbar in naher Zukunft keine personellen Ressourcen zur Bearbeitung gegeben.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen