Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag zur Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Überbordender Durchgangsverkehr: Für ein Verkehrskonzept Gartenstadt Neu-Tempelhof"      
Ö 3.2  
Feuerwerkslärm eindämmen  
0634/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Werner-Voß-Damm 51-57  
0612/XX  
Ö 9.2  
Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern  
0613/XX  
Ö 9.3  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 9.4  
Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden  
0615/XX  
Ö 9.5  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 9.6  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 9.7  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule  
0618/XX  
Ö 9.8  
Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße  
0619/XX  
Ö 9.9  
Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen  
0620/XX  
Ö 9.10  
Situation auf Spielplätzen verbessern  
0621/XX  
Ö 9.11  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!  
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 9.12  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen  
0623/XX  
Ö 9.13  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 9.14  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 9.15  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen  
0626/XX  
Ö 9.16  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 9.17  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.18  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen  
0629/XX  
Ö 9.19  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 9.20  
Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde  
0630/XX  
Ö 9.21  
Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg  
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 9.22  
80 Jahre Rathaus Tempelhof  
0632/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss  
0120/XX  
Ö 11.2  
Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken  
0348/XX  
Ö 11.3  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 11.4  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern  
0438/XX  
Ö 11.5  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 11.6  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 11.7  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten  
0477/XX  
Ö 11.8  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege  
0481/XX  
Ö 11.9  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 11.10  
Fair spielen in der Schule  
0493/XX  
Ö 11.11  
Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 11.12  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens  
0502/XX  
Ö 11.13  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln  
0504/XX  
Ö 11.14  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 11.15  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
0524/XX  
Ö 11.16  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 11.17  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 11.18  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“  
0535/XX  
Ö 11.19  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 11.20  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 11.21  
Gedenkort sichern
0576/XX  
Ö 11.22  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 11.23  
Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 11.24  
Benennung eines Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat  
0604/XX  
Ö 11.25  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg Berlin e.V.  
0607/XX  
Ö 11.26  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Mariendorf 1897  
0608/XX  
Ö 11.27  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -TTC Carat Berlin e.V.  
0609/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
0610/XX  
Ö 11.29  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 11.30  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 11.31  
Lösungen für den RSD finden  
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XIII-21-1 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 12.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019-2023  
0636/XX  
Ö 12.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023  
0637/XX  
Ö 12.4  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.  
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.3  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten  
0598/XIX  
Ö 13.4  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark  
1031/XIX  
Ö 13.5  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 13.6  
Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"  
2005/XIX  
Ö 13.7  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 13.8  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   

Die Fraktion der FDP ist dem Antrag beigetreten.

Beratungsbeitrag BV Olschewski, der eine Textänderung verliest und BV Penk mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Der Antrag wird mehrheitlich in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt überwiesen.

   
    24.07.2017 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Antrag wurde zwischenzeitlich von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmig bei Enthaltungen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wo im Bezirk ein Modellprojekt mit sogenannten „City-Trees“ des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS) realisiert werden kann.

Dabei ist auch zu prüfen, ob Sponsoren für das Modellprojekt gefunden werden können.

Der BVV ist bis 31.10.2017 inkl. einer Kostenschätzung zu berichten.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Überweisung an die Ausschüsse für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt für Wirtschaft und für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    11.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz findet den Standort der Mooswand nicht überzeugend.

Stadtrat Oltmann führt aus, dass der bislang identifizierte Standort Hohenstaufenstraße auch aus seiner Sicht wegen der anstehenden Wohnungsbauvorhaben nicht geeignet ist.

BV Olschewski weist darauf hin, dass es sich lediglich um Testflächen handelt und die Mooswand leicht versetzbar ist.

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

   
    23.04.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
  • Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen
   
    24.05.2018 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Steuckardt bittet im Zuge des letzten Absatzes der Mitteilung um Berichterstattung durch die Wirtschaftsförderung. BV Rauchfuß äußert seine Zufriedenheit des guten Umganges bezogen auf den Prüfauftrag.

 

Nach einer kurzen Aussprache wird die Mitteilung abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 13.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 13.10  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren
0330/XX  
Ö 13.11  
Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost  
0352/XX  
Ö 13.12  
Fußgängerweg freischneiden
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 13.13  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen
0397/XX  
Ö 13.14  
Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig  
0500/XX  
Ö 13.15  
Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 13.16  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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