Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag zur Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Überbordender Durchgangsverkehr: Für ein Verkehrskonzept Gartenstadt Neu-Tempelhof"      
Ö 3.2  
Feuerwerkslärm eindämmen  
0634/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Werner-Voß-Damm 51-57  
0612/XX  
Ö 9.2  
Keine Zweckentfremdung bei GEWOBAG-Häusern  
0613/XX  
Ö 9.3  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 9.4  
Antragsannahme-Verweigerungsstrategie des Jobcenters muss beendet werden  
0615/XX  
Ö 9.5  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0616/XX  
Ö 9.6  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 9.7  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule  
0618/XX  
Ö 9.8  
Eine anwohnerfreundliche Querungsmöglichkeit für die Säntisstraße  
0619/XX  
Ö 9.9  
Unterstützung der Forderungen der studentischen Hilfskräfte an den Berliner Hochschulen  
0620/XX  
Ö 9.10  
Situation auf Spielplätzen verbessern  
0621/XX  
Ö 9.11  
Gartenstadt entlasten - BAB-Anschlussstelle endlich modernisieren!  
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 9.12  
Pflegestützpunkt in der Reinhardstraße 7 unterstützen  
0623/XX  
Ö 9.13  
Kunst und Kultur für Sehbehinderte und Blinde in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 9.14  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 9.15  
KZ Columbiahaus adäquat in Erinnerung bringen  
0626/XX  
Ö 9.16  
Vorschläge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem RSD zur Verbesserung der Situation aufgreifen und umsetzen  
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 9.17  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.18  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen  
0629/XX  
Ö 9.19  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 9.20  
Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde  
0630/XX  
Ö 9.21  
Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin nach Schöneberg  
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 9.22  
80 Jahre Rathaus Tempelhof  
0632/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Ergänzung der GO um § 21a Integrationsausschuss  
0120/XX  
Ö 11.2  
Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken  
0348/XX  
Ö 11.3  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 11.4  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern  
0438/XX  
Ö 11.5  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 11.6  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - vertagt
   

Beratungsbeiträge: BV Fey und BV Steuckardt mit dem Antrag auf Vertagung der Beratung.

 

Die Beratung der Drucksache wird einstimmig vertagt.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Kliem, BV Fey mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und BV Pschollkowski

 

Die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wird mehrheitlich beschlossen.

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.18 - vertagt
   

 

vertagt

   
    26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   
  • abgelehnt
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 11.7  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten  
0477/XX  
Ö 11.8  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege  
0481/XX  
Ö 11.9  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 11.10  
Fair spielen in der Schule  
0493/XX  
Ö 11.11  
Geographisches Informationssystem für Tempelhof-Schöneberg etablieren
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 11.12  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens  
0502/XX  
Ö 11.13  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln  
0504/XX  
Ö 11.14  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 11.15  
Brandschutz an Kitas und Schulen sicherstellen  
0524/XX  
Ö 11.16  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 11.17  
Back to the future: digitale Zukunft der Schule vorantreiben!
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 11.18  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“  
0535/XX  
Ö 11.19  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 11.20  
Geschwisterkinder durch Änderung der Einschulungsbereiche nicht benachteiligen
0571/XX  
Ö 11.21  
Gedenkort sichern
0576/XX  
Ö 11.22  
Erhöhung des Entgeltsatzes für Familienpfleger*innen  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 11.23  
Wirtschaftsflächenkonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 11.24  
Benennung eines Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat  
0604/XX  
Ö 11.25  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg Berlin e.V.  
0607/XX  
Ö 11.26  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - TSV Mariendorf 1897  
0608/XX  
Ö 11.27  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -TTC Carat Berlin e.V.  
0609/XX  
Ö 11.28  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Friedenauer TSC 1886 e.V.  
0610/XX  
Ö 11.29  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grundstücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 11.30  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Tempelhof“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof.  
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 11.31  
Lösungen für den RSD finden  
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XIII-21-1 für das Gelände zwischen BAB Stadtring A 100, Manteuffelstraße, Ringbahnstraße und Schöneberger Straße im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 12.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2019-2023  
0636/XX  
Ö 12.3  
Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023  
0637/XX  
Ö 12.4  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-81VE.  
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 13.2  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 13.3  
Rathauseingang zum Standesamt ansprechender gestalten  
0598/XIX  
Ö 13.4  
Bericht über die geplanten Baumaßnahmen im Bereich der Verkehrsanlagen Yorckstraße, Gleisdreieckparks, Flaschenhalspark  
1031/XIX  
Ö 13.5  
Tempelhof-Schöneberg als Fairtradestadt  
Enthält Anlagen
1148/XIX  
Ö 13.6  
Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"  
2005/XIX  
Ö 13.7  
Angebote der Mittwochs-Initiative unterstützen
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 13.8  
Moos gegen Feinstaub  
0300/XX  
Ö 13.9  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Motzener Straße/Schichauweg/Egestorffstraße
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 13.10  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren
0330/XX  
Ö 13.11  
Quartiersmanagement in Lichtenrade-Ost  
0352/XX  
Ö 13.12  
Fußgängerweg freischneiden
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 13.13  
Pflanzschalen im Rudolph-Wilde-Park bepflanzen
0397/XX  
Ö 13.14  
Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig  
0500/XX  
Ö 13.15  
Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 13.16  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen