Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
1678/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
1686/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Alle Signale auf ROT im Wannseebahngraben?  
Enthält Anlagen
1688/XIX  
Ö 8.2  
Bebauungsplan für den Neubau des Kombibads Mariendorf  
Enthält Anlagen
1689/XIX  
Ö 8.3  
Medizinische Versorgung und sanitäre, hygienische Situation in den Notunterkünften für Flüchtlinge  
1690/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Baustopp für den Breslauer Platz aufheben  
1693/XIX  
Ö 9.2  
Neue Chance für Sperrzeiten im Kurfürstenkiez  
1691/XIX  
Ö 9.3  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 9.4  
Theater Morgenstern, Kooperationspartner in der Flüchtlingsarbeit  
1695/XIX  
Ö 9.5  
Auflösung der PMA im Fachbereich Schule durch von Willkommenskulturarbeit gedeckte PME  
1696/XIX  
Ö 9.6  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1697/XIX  
Ö 9.7  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark  
1698/XIX  
Ö 9.8  
Zukunft der Suppenküche und der Kleiderkammer in Lichtenrade  
1699/XIX  
Ö 9.9  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert"  
1700/XIX  
Ö 9.10  
Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof  
1701/XIX  
Ö 9.11  
Tempelhof-Schöneberg hilft - Bezirk unterstützt den Senat bei der Vermeidung von Obdachlosigkeit  
1713/XIX  
Ö 9.12  
Willkommenskultur Freifunk  
1702/XIX  
Ö 9.13  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium  
1703/XIX  
Ö 9.14  
Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!  
1704/XIX  
Ö 9.15  
Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks  
1705/XIX  
Ö 9.16  
Den Film Zoey Schulen zugänglich machen  
1706/XIX  
Ö 9.17  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf  
1707/XIX  
Ö 9.18  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße  
1708/XIX  
Ö 9.19  
Beschlagnahme von spekulativem Leerstand nach ASOG  
1709/XIX  
Ö 9.20  
Senior*innenfreizeitstätten vormittags nutzen  
1710/XIX  
Ö 9.21  
Die Manfred-von-Richthofen-Straße ist keine Umgehungsstraße  
1711/XIX  
Ö 9.22  
Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen  
Enthält Anlagen
1712/XIX  
Ö 9.23  
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr am Attilaplatz  
1714/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass:

  1. die Sicherheit für Radfahrer/innen an der Ecke Manteuffelstraße/Arnulfstraße gegenüber dem rechtsabbiegenden KFZ-Verkehr, insbesondere Autobussen aus der Manteuffelstraße/Attilastraße, durch geeignete Maßnahmen verbessert wird.
  2. die Grünphasen für Fußgängerinnen an den Ampelanlagen des Attilaplatzes verlängert werden. Dabei soll vor allem erreicht werden, dass die vollständige Querung der Fahrbahnen an beiden Übergängen der Attilastraße während einer Phase möglich wird.

Der BVV ist bis zur März-Sitzung 2016 zu berichten.

Ö 9.24  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  
1715/XIX  
Ö 9.25  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße  
1716/XIX  
Ö 9.26  
Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!  
1717/XIX  
Ö 9.27  
Zukunft für das Theater Hans-Wurst-Nachfahren am Winterfeldtplatz rechtzeitig planen  
1718/XIX  
Ö 9.28  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen  
1719/XIX  
Ö 9.29  
Gefahrenbeseitigung an der Verkehrsinsel auf der Motzener Straße  
1720/XIX  
Ö 9.30  
Ausweisung der Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet  
1721/XIX  
Ö 9.31  
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
1722/XIX  
Ö 9.32  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
"Wachsende Stadt" - verfolgen der Bezirk und Berlin ein angemessenes Personalkonzept?  
Enthält Anlagen
1723/XIX  
Ö 10.2  
Flüchtlingshostels als Keimzelle einer kommunalen, dezentralen Unterbringung?  
Enthält Anlagen
1724/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Neuer Raum für die Seniorenvertretung - auf die Größe kommt es (auch) an!  
1563/XIX  
Ö 11.2  
Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks  
1586/XIX  
Ö 11.3  
Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen  
1587/XIX  
Ö 11.4  
Möglichkeit einer "Bezirks-App" prüfen
1626/XIX  
Ö 11.5  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 11.6  
Die Galerie im Rathaus Tempelhof erhalten  
1687/XIX  
Ö 11.7  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße  
1634/XIX  
Ö 11.8  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße  
1636/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson  
1680/XIX  
Ö 12.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1685/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
Ö 13.2  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
Ö 13.3  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke  
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 13.4  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen  
1235/XIX  
Ö 13.5  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten  
1577/XIX  
Ö 13.6  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz
1622/XIX  
Ö 13.7  
Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben  
1248/XIX  
Ö 13.8  
Standortprüfung für Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen  
1276/XIX  
Ö 13.9  
SIBUZ - Standortprüfungen zur Anmietung für das Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen  
1673/XIX  
Ö 13.10  
Querung des Töpchiner Wegs optimieren  
1292/XIX  
Ö 13.11  
Zusätzliche akustische oder andere geeignete Ampelsignale für Sehbehinderte einrichten  
1341/XIX  
Ö 13.12  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen  
1487/XIX  
Ö 13.13  
Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX  
Ö 13.14  
Beschlüsse der Schulkonferenz umsetzen - rechtmäßig handeln  
1538/XIX  
Ö 13.15  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten  
1564/XIX  
Ö 13.16  
Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk  
1575/XIX  
Ö 13.17  
Naturschutzstation Marienfelde sichern - Ranger finanzieren  
1601/XIX  
Ö 13.18  
Kunst und Kultur vor Ort fördern!  
1618/XIX  
Ö 13.19  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
1679/XIX  
Ö 13.20  
Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplans 7-26. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: "7-26 für ehema-liges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 be-stehend aus Teilflächen der Grundstücke Bautzener Straße 20, Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, Ge-neral-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumen-tenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg"  
Enthält Anlagen
1681/XIX  
Ö 13.21  
Geltungsbereichsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: für das Grundstück Bautzener Straße 21-24, Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grund-stücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1682/XIX  
Ö 13.22  
Ergebnisse der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1683/XIX  
Ö 13.23  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-76 für die Grundstück Nahmitzer Damm 12 und 18 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1684/XIX  
Ö 13.24  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen  
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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