Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode
1678/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode
1686/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Alle Signale auf ROT im Wannseebahngraben?
Enthält Anlagen
1688/XIX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan für den Neubau des Kombibads Mariendorf
Enthält Anlagen
1689/XIX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Medizinische Versorgung und sanitäre, hygienische Situation in den Notunterkünften für Flüchtlinge
1690/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Baustopp für den Breslauer Platz aufheben
1693/XIX  
Ö 9.2  
Neue Chance für Sperrzeiten im Kurfürstenkiez
1691/XIX  
Ö 9.3  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 9.4  
Theater Morgenstern, Kooperationspartner in der Flüchtlingsarbeit
1695/XIX  
Ö 9.5  
Auflösung der PMA im Fachbereich Schule durch von Willkommenskulturarbeit gedeckte PME
1696/XIX  
Ö 9.6  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade
1697/XIX  
Ö 9.7  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark
1698/XIX  
Ö 9.8  
Zukunft der Suppenküche und der Kleiderkammer in Lichtenrade
1699/XIX  
Ö 9.9  
Maßnahmenpaket "Stadtmobilität im 21. Jahrhundert"
1700/XIX  
Ö 9.10  
Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof
1701/XIX  
Ö 9.11  
Tempelhof-Schöneberg hilft - Bezirk unterstützt den Senat bei der Vermeidung von Obdachlosigkeit
1713/XIX  
Ö 9.12  
Willkommenskultur Freifunk
1702/XIX  
Ö 9.13  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 9.14  
Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 9.15  
Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks
1705/XIX  
Ö 9.16  
Den Film Zoey Schulen zugänglich machen
1706/XIX  
Ö 9.17  
Neues Vereinshaus für den TSV Tempelhof-Mariendorf im Volkspark Mariendorf
1707/XIX  
Ö 9.18  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße
1708/XIX  
Ö 9.19  
Beschlagnahme von spekulativem Leerstand nach ASOG
1709/XIX  
Ö 9.20  
Senior*innenfreizeitstätten vormittags nutzen
1710/XIX  
Ö 9.21  
Die Manfred-von-Richthofen-Straße ist keine Umgehungsstraße
1711/XIX  
Ö 9.22  
Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen
Enthält Anlagen
1712/XIX  
Ö 9.23  
Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr am Attilaplatz
1714/XIX  
Ö 9.24  
Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!
1715/XIX  
Ö 9.25  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße
1716/XIX  
Ö 9.26  
Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!
1717/XIX  
Ö 9.27  
Zukunft für das Theater Hans-Wurst-Nachfahren am Winterfeldtplatz rechtzeitig planen
1718/XIX  
Ö 9.28  
Stadtmöblierung für Senior*innen und Menschen mit Behinderungen
1719/XIX  
Ö 9.29  
Gefahrenbeseitigung an der Verkehrsinsel auf der Motzener Straße
1720/XIX  
Ö 9.30  
Ausweisung der Marienfelder Feldmark als Landschaftsschutzgebiet
1721/XIX  
Ö 9.31  
"Projekt eAkte" - digitale Verwaltung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
1722/XIX  
Ö 9.32  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
"Wachsende Stadt" - verfolgen der Bezirk und Berlin ein angemessenes Personalkonzept?
Enthält Anlagen
1723/XIX  
Ö 10.2  
Flüchtlingshostels als Keimzelle einer kommunalen, dezentralen Unterbringung?
Enthält Anlagen
1724/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Neuer Raum für die Seniorenvertretung - auf die Größe kommt es (auch) an!
1563/XIX  
Ö 11.2  
Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks
1586/XIX  
Ö 11.3  
Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen
1587/XIX  
Ö 11.4  
Möglichkeit einer "Bezirks-App" prüfen
1626/XIX  
Ö 11.5  
Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen
1656/XIX  
Ö 11.6  
Die Galerie im Rathaus Tempelhof erhalten
1687/XIX  
Ö 11.7  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße
1634/XIX  
Ö 11.8  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße
1636/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson
1680/XIX  
Ö 12.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
1685/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
Ö 13.2  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände
0479/XIX  
Ö 13.3  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 13.4  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen
1235/XIX  
Ö 13.5  
Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten
1577/XIX  
Ö 13.6  
Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz
1622/XIX  
Ö 13.7  
Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben
1248/XIX  
Ö 13.8  
Standortprüfung für Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen
1276/XIX  
Ö 13.9  
SIBUZ - Standortprüfungen zur Anmietung für das Beratungs- und Unterstützungszentrum vornehmen
1673/XIX  
Ö 13.10  
Querung des Töpchiner Wegs optimieren
1292/XIX  
Ö 13.11  
Zusätzliche akustische oder andere geeignete Ampelsignale für Sehbehinderte einrichten
1341/XIX  
Ö 13.12  
Der Kriminalität durch Licht vorbeugen
1487/XIX  
Ö 13.13  
Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX  
Ö 13.14  
Beschlüsse der Schulkonferenz umsetzen - rechtmäßig handeln
1538/XIX  
Ö 13.15  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten
1564/XIX  
Ö 13.16  
Dem Aufruf von Rio aus 1992 folgen: Nachhaltigkeitsziele für den Bezirk
1575/XIX  
Ö 13.17  
Naturschutzstation Marienfelde sichern - Ranger finanzieren
1601/XIX  
Ö 13.18  
Kunst und Kultur vor Ort fördern!
1618/XIX  
Ö 13.19  
Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen
Enthält Anlagen
1679/XIX  
Ö 13.20  
Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplans 7-26. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: "7-26 für ehema-liges Bahngelände westlich der S-Bahntrasse S2 be-stehend aus Teilflächen der Grundstücke Bautzener Straße 20, Dudenstraße 80/Monumentenstraße 15, Ge-neral-Pape-Straße 25 und Monumentenstraße 14 sowie aus je einem Abschnitt der Kolonnen- und Monumen-tenbrücke im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg"
Enthält Anlagen
1681/XIX  
Ö 13.21  
Geltungsbereichsänderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-66VE. Der Geltungsbereich lautet nunmehr: für das Grundstück Bautzener Straße 21-24, Yorckstraße 55-56A sowie eine Teilfläche des Grund-stücks Bautzener Straße 20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1682/XIX  
Ö 13.22  
Ergebnisse der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1683/XIX  
Ö 13.23  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-76 für die Grundstück Nahmitzer Damm 12 und 18 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde
Enthält Anlagen
1684/XIX  
Ö 13.24  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen
Enthält Anlagen
1614/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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