Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Vor Eintritt in die Tagesordnung würdigt die Vorsteherin die Situation nach den Terroranschlägen in Paris und bittet alle sich für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben.

Danach eröffnet sie die 51. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Schmidt-Krüger, BV Hasso und BV Olschewski

Die Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

1Ersetzungsantrag der CDU zur Drucksache 1693/XIX

1Ersetzungsantrag der CDU zur Drucksache 1699/XIX

1 Ersetzungsantrag GRÜNE zur BE 1701/XIX

1Änderungsantrag der CDU zur Drucksache 1705/XIX

1Änderungsantrag der Gruppe LINKE zur Drucksache 1708/XIX

1Ersetzungsantrag der CDU zur Drucksache 1713/XIX

1 Ergänzungsantrag GRÜNE zur BE 1687/XIX

5 Austauschseiten zu Anträgen 1693, 1699, 1705, 1710, 1711/XIX

1 Austauschseite zur MzK 1575/XIX

2 Beschlussempfehlungen Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsamt

1 Mitteilung zur Kenntnisnahme 1614/XIX

Die Drucksachen Nummer 1695/XIX und 1713/XIX wurden zurückgezogen

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.