Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 31.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Linksabbiegen am Atillaplatz  
1755/XVIII  
Ö 3.2  
Ampel in der Rubenstraße  
1763/XVIII  
Ö 3.3  
Ampeln  
1771/XVIII  
Ö 3.4  
Ampeln  
1772/XVIII  
Ö 3.5  
Einsatz von Doppeldeckerbussen  
1773/XVIII  
Ö 3.6  
Ampel  
1776/XVIII  
Ö 3.7  
Renovierung von Toiletten
1778/XVIII  
Ö 3.8  
Ampel  
1782/XVIII  
Ö 3.9  
Taker-Wände
1785/XVIII  
Ö 3.10  
Gefährliche Kreuzung  
1787/XVIII  
Ö 3.11  
Neuer Mitarbeiter für den LortzingClub  
1794/XVIII  
Ö 3.12  
Bluespots in Lichtenrade  
1878/XVIII  
Ö 3.13  
Gegenmaßnahmen gegen (Flitzer) schnelle Autos  
1884/XVIII  
Ö 3.14  
Erneuerung des Spielplatzes  
1885/XVIII  
Ö 3.15  
Bolzplatz  
1886/XVIII  
Ö 3.16  
Spielplatz im Volkspark Lichtenrade  
1887/XVIII  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt
1744/XVIII  
Ö 5.2  
Vielfalt der Träger bei Aufträgen im Betreuten Einzelwohnen berücksichtigen  
1870/XVIII  
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1895/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bibliothekstandort Hertie - Nägel mit Köpfen ohne BVV?  
1896/XVIII  
Ö 8.2  
Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen
1693/XVIII  
Ö 8.3  
Dubioser Verein als Kita-Träger in Marienfelde?  
1897/XVIII  
Ö 8.4  
Halteverbotszonen als „Abzockbereiche“ des Ordnungsamtes ?  
1898/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Den südlichen Teil unseres Bezirks nicht vom Service am Bürger abkoppeln  
1901/XVIII  
Ö 9.2  
Schwimmbadlifter im Stadtbad Schöneberg einbauen  
1902/XVIII  
Ö 9.3  
Generationenübergreifende Aktivitätsplätze für Tempelhof-Schöneberg  
1903/XVIII  
Ö 9.4  
Fenster am Bautzener Platz schließen  
1904/XVIII  
Ö 9.5  
Licht nicht nur am Ende des Tunnels  
1905/XVIII  
Ö 9.6  
Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern!  
1918/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Linksabbiegerverkehr Kreuzung Alboinstr./Sachsendamm  
1899/XVIII  
Ö 10.2  
Buspur zwischen Dominicusstr. und Innsbrucker Platz ?  
1900/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
„Stadtbalkon“ am Bautzener Platz
1810/XVIII  
Ö 11.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-42 VE vom 03.03.2011 für das Grundstück Barbarossaplatz 4, Barbarossastraße 59-60 sowie eine Teilfläche des Alice-Salomon-Parks im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
Ö 11.3  
Nachreichung des abgeschlossenen Durchführungsvertrages und des Vorhabenplans zum Beschluss über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-42 VE vom 03.03.2011 für das Grundstück Barbarossaplatz 4, Barbarossastraße 59-60 sowie eine Teilfläche des Alice-Salomon-Parks im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Drucks.Nr.: 1874/XVIII)  
1919/XVIII  
Ö 11.4  
Durchführungsvertrag zum B-Plan 7-42 nachbessern  
1875/XVIII  
Ö 11.5  
Information über Pflegemaßnahmen in Grünanlagen  
1716/XVIII  
Ö 11.6  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 11.7  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee  
1862/XVIII  
Ö 11.8  
Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen  
1707/XVIII  
Ö 11.9  
Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 11.10  
Stellungnahme der BVV Tempelhof-Schöneberg zur Personalentwicklung in den Bezirken  
1908/XVIII  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Schule  
1909/XVIII  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg, Berlin e.V.  
1910/XVIII  
Ö 11.13  
Zusätzliche BVV Sondermittel für Integration  
1911/XVIII  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - AUSLÄNDER MIT UNS e.V.  
1912/XVIII  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -Stechlinsee-Grundschule, Klasse 5c  
1913/XVIII  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Stechlinsee-Grundschule, Klasse 5b  
1914/XVIII  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachklub Tempelhof 1931 e.V.  
1915/XVIII  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kunstprojekt "Dreamvision"  
1916/XVIII  
Ö 11.19  
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Städtischen Pflegeeinrichtungen Tempelhof - Georg-Kriedte-Haus, Kirchhainer Damm 74, 12309 Berlin und Louise-Schroeder-Haus, Westphalweg 1, 12109 Berlin –  
1470/XVIII  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Sportler nicht abzocken!  
Enthält Anlagen
0884/XVIII  
Ö 13.2  
Sportmöglichkeiten für Kinder in der Tagesbetreuung
Enthält Anlagen
1038/XVIII  
Ö 13.3  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Lieferverkehr in Hauptverkehrszeiten regeln  
Enthält Anlagen
1112/XVIII  
Ö 13.4  
Neue Strukturen für die Jugendförderung
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 13.5  
Rahmenbedingungen für "Die Nette Toilette" ermöglichen  
Enthält Anlagen
1139/XVIII  
Ö 13.6  
Neu-Tempelhofer Tempolimit-Chaos beenden
Enthält Anlagen
1267/XVIII  
Ö 13.7  
Gedenken und Geschichte in Schöneberg: ja, aber bitte richtig!
Enthält Anlagen
1315/XVIII  
Ö 13.8  
Radfahrer - Vorbeifahrstreifen am Kaiser-Wilhelm-Platz verlängern!  
1505/XVIII  
Ö 13.9  
S- und U-Bahnhof Tempelhof: Vorplatz städtebaulich aufwerten!  
1541/XVIII  
Ö 13.10  
Gedenktafel für Luise Kautsky  
1571/XVIII  
Ö 13.11  
Haltestellenlage in der Kolonnenstraße optimieren  
1573/XVIII  
Ö 13.12  
Zurückverlegung der Bushaltestelle „Hohenfriedbergstraße“ in der Kolonnenstraße  
1576/XVIII  
Ö 13.13  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof  
1580/XVIII  
Ö 13.14  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter
1594/XVIII  
Ö 13.15  
Durchgangsverkehr durch die Eylauer und Bautzener Straße unterbinden  
1600/XVIII  
Ö 13.16  
Von Kreuzung zu Kreuzung - Schulwegsicherung durch Tempo 30
1621/XVIII  
Ö 13.17  
Auskömmliche Kostenblattfinanzierung gewährleisten – Zahlungsfähigkeit der Kita-Eigenbetriebe ohne Kreditaufnahme sicherstellen!  
1627/XVIII  
Ö 13.18  
Vorhandene Parkmöglichkeiten am Sportplatz Monumentenstraße freigeben!  
1640/XVIII  
Ö 13.19  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
Enthält Anlagen
1655/XVIII  
Ö 13.20  
Schulschwimmen fachlich und pädagogisch ergänzen
1679/XVIII  
Ö 13.21  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße: Chancen nutzen! (2)  
1694/XVIII  
Ö 13.22  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich

BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich.

BV Oltmann schlägt vor, auch Schulsporthallen mit einzubeziehen.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: Mehrheitlich beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

 

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt

 

Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt.

Frau Rade kritisiert, dass das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme genannte Gesamtsanierungsvolumen an Schulen und Schulsporthallen von ca. 100 Mio. Euro nicht durch dezidierte Zahlen untermauert wurde.

Herr Zander verweist auf den Gesamtbedarf aller Berliner Bezirke, der sich auf eine Summe von 1 Milliarde Euro beläuft. In diesem Zusammenhang sei die Summe von 100 Mio.Euro in Temelhof-Schöneberg realistisch.

Frau Ahlhoff räumt ein, dass ein Hinweis „nach grober Schätzung..“ hilfreich gewesen wäre.

Herr Priesmeyer gibt zu bedenken, dass es für den Bezirk eigentlich egal ist, ob dieser Vermerk nun noch in der MzK enthalten ist, da das Geld im Bezirk eh nicht da ist.

 

Die Mitteilung wird unter Berücksichtigung der Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen.

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommen

Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.23  
Hauptstraße: Busspur in Mittellage  
1741/XVIII  
Ö 13.24  
Lehrkräftemangel an der Kiepert-Grundschule
1759/XVIII  
Ö 13.25  
Sanitäre Anlagen
1762/XVIII  
Ö 13.26  
Kiezbezug & Geschwister bei Aufnahme an den Oberschulen berücksichtigen  
1804/XVIII  
Ö 13.27  
Sicherer Schulweg für die Tempelherren-Grundschule
1807/XVIII  
Ö 13.28  
Kapitulationstisch für den Bezirk erhalten und ausstellen  
1808/XVIII  
Ö 13.29  
Umweltschonender Beitrag der Verwaltung II energiesparende Nutzung von Geräten
1809/XVIII  
Ö 13.30  
Demografischer Wandel – Angebote im Bereich „Sport“  
1813/XVIII  
Ö 13.31  
Ekelliste und Smiley-System im Bezirk endlich umsetzen  
1836/XVIII  
Ö 13.32  
TransKiGs fördern  
1837/XVIII  
Ö 13.33  
Rauchwarnmelderpflicht endlich auch in Berlin durchsetzen!  
1838/XVIII  
Ö 13.34  
Nachtrag zum Bibliothekskonzept Tempelhof-Schöneberg. Standortentwicklung 2012-2016 (Drucksache Nr. 1873/XVIII) hier: Erläuterung der Infrastrukturkosten  
Enthält Anlagen
1873/XVIII  
Ö 13.35  
Integrationspolitik in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1906/XVIII  
               
 
 

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