Drucksache - 1902/XVIII  

 
 
Betreff: Schwimmbadlifter im Stadtbad Schöneberg einbauen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GPDBezirksamt
Verfasser:Frau Dr. Klotz, SibyllBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
31.08.2011 
57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
23.11.2011 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Sport Entscheidung
14.02.2012 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Gemäß BVV-Beschluß zur Drs.Nr.: 1902/XVIII vom 31.8.2011 wird das Bezirksamt ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Schwimmbadlifter im Stadtbad Schöneberg eingebaut wird.

Hierzu hat sich das Bezirksamt an den Vorstand der Berliner Bäderbetriebe gewandt und mit Hinweis auf die bereits seit Mai 2011 vorliegende Stellungnahme der Bezirkbeauftragten für Menschen mit Behinderung die Installation eines Schwimmbadlifters angemahnt.

Hierauf antwortete Herr Dr. Klaus Lipinsky, Vorstandsvorsitzender der Berliner Bäderbetriebe am 14.9.2011: „Aufgrund der nahenden Wiedereröffnung habe ich mich nun selbst dieser Entwicklung angenommen und kann Ihnen versichern, dass im Stadtbad Schöneberg ein Schwimmbadlifter installiert wird.“

Weiter wurde zugesagt, dass Bezirksamt zeitnah über die Umsetzungsmöglichkeiten der weiteren Empfehlungen zur Verbesserung der Barrierefreiheit (Diese sind der Anlage 1 zu entnehmen.), die aus der Stellungnahme der Beauftragten für Menschen mit Behinderung hervorgehen, zu informieren.

 
 

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