Tagesordnung - 60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
2057/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
2080/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 4-62  
Enthält Anlagen
1750/5  
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu.

   
    01.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

vom 7. September 2016 einschließlich Deckblatt vom 13. Mai 2019 in der Fassung der Neuausfertigung vom 13. Mai 2019 mit eingearbeitetem Deckblatt vom 13. Mai 2019 sowie einer redaktionellen Änderung vom 3. Dezember 2019, dem 2. Deckblatt vom 3. November 2020 sowie dem 3. Deckblatt vom 2. August 2021 für das Gelände zwischen der Spree, Hannah-Karminski-Straße, Gutenbergstraße und Margarete-Kühn-Straße sowie für einen Abschnitt der Margarete-Kühn-Straße und dessen Anbindung an den Uferweg südlich der Spree im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg

 

 

Teil I: Beschluss über den Inhalt des Bebauungsplanentwurfs 4  62

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB den Entwurf des Bebauungsplans 4  62 vom 7. September 2016 einschließlich Deckblatt vom 13. Mai 2019 in der Fassung der Neuausfertigung vom 13. Mai 2019 mit eingearbeitetem Deckblatt vom 13. Mai 2019 sowie einer redaktionellen Änderung vom 3. Dezember 2019, dem 2. Deckblatt vom 3. November 2020 sowie dem 3. Deckblatt vom 2. August 2021 für das Gelände zwischen der Spree, Hannah-Karminski-Straße, Gutenbergstraße und Margarete-Kühn-Straße sowie für einen Abschnitt der Margarete-Kühn-Straße und dessen Anbindung an den Uferweg südlich der Spree im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg.

 Inhalt und Begründung siehe: Teil I (Anlagen: Plan und Begründung)

 

Teil II: Beschluss zur Entscheidung über den Erlass der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 4  62

 

 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 4  62 vom 7. September 2016 einschließlich Deckblatt vom
13. Mai 2019 in der Fassung der Neuausfertigung vom 13. Mai 2019 mit eingearbeitetem Deckblatt vom 13. Mai 2019 sowie einer redaktionellen Änderung vom 3. Dezember 2019, dem 2. Deckblatt vom 3. November 2020 sowie dem
3. Deckblatt vom 2. August 2021 für das Gelände zwischen der Spree, Hannah-Karminski-Straße, Gutenbergstraße und Margarete-Kühn-Straße sowie für einen Abschnitt der Margarete-Kühn-Straße und dessen Anbindung an den Uferweg südlich der Spree im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg zu erlassen.

 Inhalt und Begründung siehe: Teil II (Anlage: Entwurf der Rechtsverordnung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 6.2  
Bebauungsplan 4 - 65 (Arcostraße 9 und 11)  
Enthält Anlagen
2054/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Verbleib der abgeordneten Leitung und Lehrkräfte in der Jugendkunstschule sicherstellen!  
Enthält Anlagen
2084/5  
Ö 7.2  
Umsetzung des Sportentwicklungsplan vorantreiben  
Enthält Anlagen
2081/5  
Ö 7.3  
An die ehemalige Mikwe in der Bleibtreustraße 2 erinnern  
Enthält Anlagen
2083/5  
Ö 7.4  
Vorkaufsrecht für die Tauroggener Str. 47 wahrnehmen  
Enthält Anlagen
2082/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Unterstützung von Schülerdemonstrationen  
Enthält Anlagen
1141/5  
Ö 8.2  
Beschleunigung des Internetzugangs für Schulen in C-W  
Enthält Anlagen
1779/5  
Ö 8.3  
Dem Sterben von Kunst, Theater und Clubs entgegentreten – Künstler*innen unterstützen!
Enthält Anlagen
1862/5  
Ö 8.4  
Energieberichte für 2019 und 2020 vorlegen
Enthält Anlagen
1871/5  
Ö 8.5  
Preußenpark 2021 – Anwohner jetzt informieren!
Enthält Anlagen
1881/5  
Ö 8.6  
Entsiegelung einer ehemaligen Straße
Enthält Anlagen
1888/5  
Ö 8.7  
Aktivitäten und Aktionen gegen eine steigende Vermüllung im Bezirk
Enthält Anlagen
1933/5  
Ö 8.8  
Verkehrschaos in der südlichen Windscheidstraße – was unternimmt das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
2000/5  
Ö 8.9  
Glücksspiel in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2002/5  
Ö 8.10  
Inklusionspreis auch auf bezirklicher Ebene
Enthält Anlagen
0546/5  
Ö 8.11  
Online-Raumvergabe in der Liegenschaft Rathaus Charlottenburg 2.0  
Enthält Anlagen
1088/5  
Ö 8.12  
Geschützter Radstreifen auf der Kaiser-Friedrich-Straße Neu: Geschützte Radverkehrsanlage auf der Kaiser-Friedrich-Straße und Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
1394/5  
Ö 8.13  
Bürger*inneninformation und - beteiligung stärken  
Enthält Anlagen
1670/5  
Ö 8.14  
„Charlottengrad“ würdigen, Städtepartnerschaft mit russischer Gemeinde initiieren  
Enthält Anlagen
1675/5  
Ö 8.15  
Glasfaseranschlüsse für Schulen  
Enthält Anlagen
1683/5  
Ö 8.16  
Service-Bereich zur Erstberatung
Enthält Anlagen
1742/5  
Ö 8.17  
Neue Planung der Rad-Vorrangroute Nord-Süd  
Enthält Anlagen
1974/5  
Ö 8.18  
Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1977/5  
Ö 8.19  
Verkehrsberuhigung um den Leon-Jessel-Platz durchsetzen und Kiezblock ein-richten  
Enthält Anlagen
1978/5  
Ö 8.20  
Nutzung des Heizkraftwerks Wilmersdorf durch die Club- und Kulturszene  
Enthält Anlagen
1984/5  
Ö 8.21  
Skatepark am Heidelberger Platz erweitern
Enthält Anlagen
2010/5  
Ö 8.22  
Bezirkskulturbericht im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur vorstellen  
Enthält Anlagen
2011/5  
Ö 8.23  
Sanierung des Tennisplatzes im Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
2049/5  
Ö 8.24  
Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden Neu: Mehr Transparenz und frühzeitige Information bei Baumaßnahmen in / an denkmalgeschützten Gebäuden und Gartenanlagen  
Enthält Anlagen
1231/5  
Ö 8.25  
Klimafreundliche und effiziente Neubauten für unseren Bezirk
Enthält Anlagen
1698/5  
Ö 8.26  
Einrichtung eines "Geflüchtetenparlaments" Neu: Einrichtung eines "Gefllüchtetenparlaments" für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
2025/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
"Weltbaum II" von Ben Wagin am S-Bahnhof Savignyplatz erhalten  
Enthält Anlagen
2058/5  
Ö 9.2  
Bus 104 verlängern  
Enthält Anlagen
2060/5  
Ö 9.3  
Barrierefreien Zugang zum Fußballplatz "Wilma" im Volkspark Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
2072/5  
Ö 9.4  
Klimanotstand in CW - kommunales Klimaschutzkonzept für den Klausenerplatz-Kiez nach 10 Jahren endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
2059/5  
Ö 9.5  
Fahrradständer vor Aldi  
Enthält Anlagen
2061/5  
Ö 9.6  
Geldwäsche entgegenwirken und Jugendschutz bei "Spielhallen" besser gewährleisten  
Enthält Anlagen
2074/5  
Ö 9.7  
Mobilitätsberatung im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
2073/5  
Ö 9.8  
Gedenktafel für Armin T. Wegener in Stand setzen  
Enthält Anlagen
2075/5  
Ö 9.9  
Lichtzeichenanlage in der Reichsstraße Ecke Länderallee schaffen  
Enthält Anlagen
2062/5  
Ö 9.10  
Legionellen in der Angerburger Allee 35 -55 bekämpfen - Mieter:innen schützen  
Enthält Anlagen
2077/5  
Ö 9.11  
Runden Tisch zur Lebensmittelverschwendung einberufen  
Enthält Anlagen
2063/5  
Ö 9.12  
Beschädigung und Verunstaltung von Wahlplakaten II  
Enthält Anlagen
2076/5  
Ö 9.13  
Sitzbänke an Bushaltestellen wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2064/5  
Ö 9.14  
Pinkeln kostenlos für alle!  
Enthält Anlagen
2078/5  
Ö 9.15  
Kölner Teller am Leon-Jessel-Platz  
Enthält Anlagen
2065/5  
Ö 9.16  
Abschied nehmen zulassen - Trauerfeiern bei Sozialbestattungen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
2079/5  
Ö 9.17  
Aufzug am U-Bahnhof Neu-Westend  
Enthält Anlagen
2066/5  
Ö 9.18  
Längere Eislaufzeiten am P09  
Enthält Anlagen
2067/5  
Ö 9.19  
Parkzeitbegrenzung an der Olympischen Brücke  
Enthält Anlagen
2068/5  
Ö 9.20  
Schwerlastverkehr in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2069/5  
Ö 9.21  
Hohenzollernplatz  
Enthält Anlagen
2070/5  
Ö 9.22  
Schoelerpark  
Enthält Anlagen
2071/5  
Ö 9.23  
Beschädigung von Wahlplakaten und Verunstaltung von Wahlplakaten I  
Enthält Anlagen
2085/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Bilanz des Milieuschutzes in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1991/5  
Ö 10.2  
Schulwegsicherheit jetzt voranbringen  
Enthält Anlagen
2029/5  
Ö 10.3  
Sanft entschlafen? Das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
2030/5  
               
 
 

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