Drucksache - 1231/5  

 
 
Betreff: Mehr Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden
Neu: Mehr Transparenz und frühzeitige Information bei Baumaßnahmen in / an denkmalgeschützten Gebäuden und Gartenanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Timper 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.08.2019 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
18.12.2019 
70. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
10.01.2020 
72. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
30.06.2020 
82. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Besucher möchten sich per E-Mail im BV-Büro anmelden! vertagt   
07.08.2020 
83. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Besucher möchten sich bitte im BV-Büro anmelden vertagt   
02.06.2021 
107. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
16.06.2021 
108. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung -Zoom-Meeting. Gäste möchten sich im BV-Büro (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de) anmelden. Sie erhalten die Zugangsdaten per E-Mail.- vertagt   
18.06.2021 
109. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
18.08.2021 
110. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten dann die Zugangsdaten. vertagt   
01.09.2021 
111. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten dann die Zugangsdaten. vertagt   
15.09.2021 
112. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Zoom-Meeting - Bitte melden Sie sich im BV-Büro an (bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de). Sie erhalten dann die Zugangsdaten. ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Empfehlung
16.09.2021 
60. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
D-Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat in ihrer Sitzung am 16.09.2021 beschlossen:

 

"Das Bezirksamt wird aufgefordert, zukünftig den Ausschuss für Stadtentwicklung über alle Bauanträge, Anträge auf Genehmigungsfreistellung u. dergl., die denkmalgeschützte Gebäude (Einzeldenkmal, Ensembleschutz, Gesamtanlage) und Gartenanlagen betreffen, zeitnah nach Einreichung der Anträge beim Bezirksamt zu informieren, wenn der Charakter des Denkmals durch die beabsichtigten Baumaßnahmen wesentlich verändert wird oder damit ein Präzedenzfall geschaffen werden könnte.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2021 zu berichten."

 

 

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

 

Das Bezirksamt wird die im Ausschuss für Stadtentwicklung geübte Praxis der „Befreiungsliste“ um denkmalrechtliche Fälle im Sinne des Beschlusses erweitern.

Es findet zukünftig also eine regelmäßige, kurze schriftliche Information statt, sodass in einer Folgesitzung Nachfragen oder auf Wunsch des Ausschusses auch Projektvorstellungen erfolgen können. Als Kriterium für eine Information schlägt das Bezirksamt das Vorliegen von Dissensentscheidungen vor. Dies sind Fälle, in denen die beiden Fachbehörden Untere Denkmalschutzbehörde (Bezirksamt) und Landesdenkmalamt uneinig sind und die Obere Denkmalschutzbehörde (Senatsverwaltung) entscheiden muss.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Reinhard Naumann       Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

 
 

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