Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0719/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4  
Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0756/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-233-1 VE (Bauvorhaben Pascalstraße, Spreegärten)  
Enthält Anlagen
0462/5  
Ö 6.2  
Einwohnerversammlung zum Thema "Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWOGE?"  
0717/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Weiterführende Gespräche mit der Deutschen Wohnen  
0716/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Flüchtlingsunterkunft in mobiler Bauweise in der Mecklenburgischen Straße 80  
0701/5  
Ö 8.2  
Wann kommen die Milieuschutzgebiete?  
0698/5  
Ö 8.3  
Wie weiter auf dem Teufelsberg?  
0733/5  
Ö 8.4  
Digitalisierung an unseren Schulen - Schneckentempo oder Highspeed?  
0744/5  
Ö 8.5  
Schulbau und -sanierung in Charlottenburg Wilmersdorf  
0727/5  
Ö 8.6  
ProSport 24  
0721/5  
Ö 8.7  
Werden Leihfahrräder zum Ärgernis?  
0729/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Beteiligung des Bezirks am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
0600/5  
Ö 9.2  
Reinigung Schulen  
0627/5  
Ö 9.3  
Offene Karten am Olivaer Platz  
0669/5  
Ö 9.4  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros  
Enthält Anlagen
0062/5  
Ö 9.5  
Mädchen- und Frauensport auch in Charlottenburg-Nord fördern
0085/5  
Ö 9.6  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
0432/5  
Ö 9.7  
Löwendenkmal zu einem würdigen Gedenkort machen
Enthält Anlagen
0478/5  
Ö 9.8  
Anerkennungskultur im Bezirk evaluieren  
Enthält Anlagen
0480/5  
Ö 9.9  
Therapeutischer Dienst ans Netz!
Enthält Anlagen
0529/5  
Ö 9.10  
Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.
0585/5  
Ö 9.11  
Transparente und verantwortliche Wahlverfahren für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger  
0689/5  
Ö 9.12  
Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstr. muss wieder ans Netz – dringend benötigten Wohnraum für Wohnungslose wieder nutzbar machen
Enthält Anlagen
0657/5  
Ö 9.13  
Bezirkliche Spielplatzplanung und deren Fortschreibung  
Enthält Anlagen
0686/5  
Ö 9.14  
Runden Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“ wieder einsetzen  
0694/5  
Ö 9.15  
Kurze Wege für den Klimaschutz – Nachbarschaftsprojekte im Klimaschutz fördern  
Enthält Anlagen
0697/5  
Ö 9.16  
Blick aus dem Rathaus  
0702/5  
Ö 9.17  
Ökologische Dachnutzung der Sporthalle Sigmaringer Straße  
Enthält Anlagen
0707/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bezirkliche Infrastruktur, nur wo?  
Enthält Anlagen
0734/5  
    24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 26 - vertagt
   

 

   
    29.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 Fraktion Die Linke

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen des SIKO zu evaluieren, wo sich Flächen befinden, die zur Realisierung vom Bau von u. a. Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Spielplätzen, Schulen und Sportplätzen und Grünflächen benutzt werden können. Insbesondere soll bestehende Infrastruktur auf ihre Erweiterung geprüft werden. 

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu evaluieren, wo sich Flächen befinden, die zur Realisierung vom Bau von u. a. Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Spielplätzen, Schulen und Sportplätzen benutzt werden können. Insbesondere soll bestehende Infrastruktur auf ihre Erweiterung geprüft werden. 

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.2  
Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen  
0746/5  
Ö 10.3  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen  
0728/5  
Ö 10.4  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße  
0735/5  
Ö 10.5  
Bedarfsflächen für den Sport mit den richtigen Zahlen berechnen  
0747/5  
Ö 10.6  
Gemeinsam gegen 2. Reihe Parker  
0722/5  
Ö 10.7  
Fachgespräch "Geschwindigkeitsbegrenzungen sicherstellen"  
0730/5  
Ö 10.8  
Beim Erwerb von Lese- und Schreibkenntnissen niemanden benachteiligen  
0731/5  
Ö 10.9  
Mehrgenerationenhaus in Wilmersdorf  
0736/5  
Ö 10.10  
Regelmäßige Überprüfung der Schmuckbrunnen  
Enthält Anlagen
0748/5  
Ö 10.11  
Recht auf Beistand stärken – Unterstützung von Leistungsbeziehenden und -antragsstellenden fördern  
0720/5  
Ö 10.12  
Abwasserwärme Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0738/5  
Ö 10.13  
Tiefgaragen auf Bebauungsflächen begrenzen  
Enthält Anlagen
0737/5  
Ö 10.14  
Zentralen Ansprechpartner für die Sportanlagen  
0750/5  
Ö 10.15  
Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren  
0723/5  
Ö 10.16  
Verkehrslenkung in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0739/5  
Ö 10.17  
Unterstützung des Vereins ‚Kontakte schaffen Leben’  
Enthält Anlagen
0751/5  
Ö 10.18  
Blühstreifen- und flächen - das Wildbienenprojekt erweitern  
Enthält Anlagen
0741/5  
Ö 10.19  
Bedarf für Modulare Unterkünfte für Migranten (MUFs) prüfen  
0732/5  
Ö 10.20  
Umbaumaßnahmen Stadtautobahn  
0740/5  
Ö 10.21  
Beschwerde rechtzeitig versenden  
Enthält Anlagen
0753/5  
Ö 10.22  
Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen  
0743/5  
Ö 10.23  
Wohnungsbauentwicklungsplan  
0742/5  
Ö 10.24  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
Enthält Anlagen
0724/5  
Ö 10.25  
Endlich Hilfe für Helfer!  
Enthält Anlagen
0754/5  
Ö 10.26  
Ehemaliger Güterbahnhof Grunewald als Entwicklungsgebiet  
Enthält Anlagen
0749/5  
Ö 10.27  
Leihräder-Wildwuchs stoppen  
0755/5  
Ö 10.28  
Im Bezirk Bauen gezielt ermöglichen  
0725/5  
Ö 10.29  
Akzeptanz für Kreditkarten  
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Verkehrspolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf - wohin soll die Fahrt gehen?  
0745/5  
Ö 11.2  
Eschenallee  
Enthält Anlagen
0752/5  
               
 
 

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