Drucksache - 0669/5  

 
 
Betreff: Offene Karten am Olivaer Platz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Juckel/Schenker 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.03.2018 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beratung
11.04.2018 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.04.2018 
19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vertagt   
24.05.2018 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Vertreterinnen und Vertreter des Runden Tisches zu vor Ort Begehungen des Olivaer Platzes einzuladen, um über die Ergebnisse der jeweils abgeschlossenen Bauphase sowie die Planungen der nächsten zu informieren.

 

Weiterhin hat das Bezirksamt dafür Sorge zu tragen, dass neben den Gegner*innen und Befürworter*innen sowie der Verwaltung und den Fraktionen ebenfalls dem Kinder- und Jugendparlament (KJP), dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung und einer Vertretung der Zentralstelle für Prävention beim Landeskriminalamt (LKA) die Möglichkeit der Teilnahme an der Begehung gegeben wird.

 

Die Ergebnisse sind zu dokumentieren und den zuständigen Ausschüssen in der jeweils darauffolgenden Sitzung zu präsentieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2018 zu berichten.

 

 

 

Annegret Hansen

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 
 

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