Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0458/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines 3. stellvertretenden Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0459/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0397/5  
Ö 6.2  
Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0398/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Umgang mit dem geplanten Denkmal auf dem Breitscheidplatz bei Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
0460/5  
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich  
Enthält Anlagen
0434/5  
Ö 8.2  
Haushaltssperre: Plötzlich und unerwartet?  
Enthält Anlagen
0433/5  
Ö 8.3  
Stand der Schulsanierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0448/5  
Ö 8.4  
Auf den Haushalt folgt die Sperre?! Transparenz in den Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
0440/5  
Ö 8.5  
Zukunft des Sondernutzungskonzepts für die Außengastronomie  
Enthält Anlagen
0431/5  
Ö 8.6  
Milieuschutz - was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0447/5  
Ö 8.7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.3  
Gedenken am Breitscheidplatz
Enthält Anlagen
0050/5  
Ö 9.4  
Ort des Gedenkens und der Trauer für die Opfer des Terrors
Enthält Anlagen
0057/5  
Ö 9.5  
Gedenkort für Anschlagsopfer
Enthält Anlagen
0075/5  
Ö 9.6  
Schulkinder aus der Flüchtlingsunterkunft Fehrbelliner Platz
Enthält Anlagen
0106/5  
Ö 9.7  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0198/5  
Ö 9.8  
Pflegestützpunkte bekannter machen  
Enthält Anlagen
0254/5  
Ö 9.9  
Information für Leistungsempfänger
Enthält Anlagen
0265/5  
Ö 9.10  
Zwangsräumungen aussetzen
Enthält Anlagen
0287/5  
Ö 9.11  
Die "Schlange" muss bleiben!  
Enthält Anlagen
0314/5  
Ö 9.12  
Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen
Enthält Anlagen
0335/5  
Ö 9.13  
Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz
Enthält Anlagen
0345/5  
Ö 9.14  
Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
0353/5  
Ö 9.15  
Repair-Café Ulme 35
Enthält Anlagen
0364/5  
Ö 9.16  
Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen  
Enthält Anlagen
0371/5  
Ö 9.17  
Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!  
Enthält Anlagen
0377/5  
Ö 9.18  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0219/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    04.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    10.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Dieser Antrag ist nach Meinung der Ausschussmitglieder, als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

 

Dies wird mit 8 JA bei 5 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die Dringlichkeit des Antrages wurde einstimmig angenommen.

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen auf der Landesebene für die Prüfung und ggf. Anschaffung einer landesweiten Containerreserve für den kurzfristigen Schulbau bzw. Schulergänzungsbau einzusetzen.

Eine Prüfung soll folgende Aspekte berücksichtigen:

 

  • Anschaffungskosten einzelner Containermodule
  • Herstellungszeiträume nach Beauftragung der Errichtung
  • Variabilität der Zusammensetzung einzelner Containermodule
  • Ausstattungsmöglichkeiten (Mensen, Fachräume, Klassenräume, Gemeinschaftsräume, Verwaltungseinheiten)
  • Betriebs- und Lagerungskosten der einzelnen Containermodule bei Nutzung und bei Nichtnutzung
  • Aufbau-, Abbau- und Transportkosten
  • Auf- und Abbauzeiträume
  • Transportmöglichkeiten/-schwierigkeiten
  • Zeitraum über welchen eine Nichtnutzung der Containermodule ohne Schädigung dieser möglich ist
  • Haltbarkeit und Nutzungsdauer von Containermodulen
  • Baugenehmigungsverfahren
  • Anforderungen zur Nutzung als temporäre Schulgebäude (Brandschutz, Barrierefreiheit, Flucht- und Rettungswege etc.)
  • Möglichkeit der Standardisierung von Planungsverfahren

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:        5 Enthaltung:0

   
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    16.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.19  
B-Plan für das Kudamm-Karrée  
Enthält Anlagen
0243/5  
Ö 9.20  
Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen
Enthält Anlagen
0281/5  
Ö 9.21  
Die Kommission Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum zeitnah einberufen
Enthält Anlagen
0347/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße  
Enthält Anlagen
0437/5  
Ö 10.2  
Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße  
Enthält Anlagen
0435/5  
Ö 10.3  
Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Angebot für alle Generationen erhalten  
Enthält Anlagen
0449/5  
Ö 10.4  
Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen  
Enthält Anlagen
0439/5  
Ö 10.5  
Kaum zu öffnende Rathaustür  
Enthält Anlagen
0438/5  
Ö 10.6  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 10.7  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 10.8  
Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!  
Enthält Anlagen
0432/5  
Ö 10.9  
Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen  
Enthält Anlagen
0441/5  
Ö 10.10  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 10.11  
Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen  
Enthält Anlagen
0442/5  
Ö 10.12  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 10.13  
Toilette ¿Café Achteck¿ retten  
Enthält Anlagen
0445/5  
Ö 10.14  
Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen  
Enthält Anlagen
0456/5  
Ö 10.15  
Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße  
Enthält Anlagen
0457/5  
Ö 10.16  
Ein Spielplatz in Eichkamp  
Enthält Anlagen
0446/5  
Ö 10.17  
Beteiligungsverfahren für Spielplätze  
Enthält Anlagen
0451/5  
Ö 10.18  
Drucksachen der BVV und schriftliche Anfragen besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0452/5  
Ö 10.19  
In festgesetzten Milieuschutzgebieten Betroffene informieren  
Enthält Anlagen
0454/5  
Ö 10.20  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten  
Enthält Anlagen
0455/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Optimierung und Fertigstellung des Spreeradwegs im Bezirk CW  
Enthält Anlagen
0436/5  
               
 
 

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