Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 12.10.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
Ö 1.2		Einwohnerfragen	0458/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl eines 3. stellvertretenden Bürgerdeputierten
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0459/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Soziale Erhaltungsverordnung "Mierendorff-Insel" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB	0397/5
Ö 6.2		Soziale Erhaltungsverordnung "Gierkeplatz" gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB	0398/5
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Umgang mit dem geplanten Denkmal auf dem Breitscheidplatz bei Veranstaltungen	0460/5
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Entwicklung der Transferausgaben 2017 im Jugend- und Sozialbereich	0434/5
Ö 8.2		Haushaltssperre: Plötzlich und unerwartet?	0433/5
Ö 8.3		Stand der Schulsanierung im Bezirk	0448/5
Ö 8.4		Auf den Haushalt folgt die Sperre?! Transparenz in den Haushaltsberatungen	0440/5
Ö 8.5		Zukunft des Sondernutzungskonzepts für die Außengastronomie	0431/5
Ö 8.6		Milieuschutz - was tut das Bezirksamt?	0447/5
Ö 8.7		Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen	0418/5
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses	0035/5
Ö 9.2		Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten	0144/5
Ö 9.3		Gedenken am Breitscheidplatz	0050/5
Ö 9.4		Ort des Gedenkens und der Trauer für die Opfer des Terrors	0057/5
Ö 9.5		Gedenkort für Anschlagsopfer	0075/5
Ö 9.6		Schulkinder aus der Flüchtlingsunterkunft Fehrbelliner Platz	0106/5
Ö 9.7		Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf	0198/5
Ö 9.8		Pflegestützpunkte bekannter machen	0254/5
Ö 9.9		Information für Leistungsempfänger	0265/5
Ö 9.10		Zwangsräumungen aussetzen	0287/5
Ö 9.11		Die "Schlange" muss bleiben!	0314/5
Ö 9.12		Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" zeigen	0335/5
Ö 9.13		Berlin braucht endlich einen Benno-Ohnesorg-Platz	0345/5
Ö 9.14		Lärmpegelmessung in der Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße	0353/5
Ö 9.15		Repair-Café Ulme 35	0364/5
Ö 9.16		Firmentickets fördern für Arbeitnehmer und Unternehmen	0371/5
Ö 9.17		Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen!	0377/5
Ö 9.18		Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau	0219/5
Ö 9.19		B-Plan für das Kudamm-Karrée	0243/5
Ö 9.20		Modellvorhaben Variowohnen des BMUB unterstützen	0281/5
Ö 9.21		Die Kommission Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum zeitnah einberufen	0347/5
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Neues Verkehrskonzept für die Wilmersdorfer Straße zwischen Schillerstraße und Bismarckstraße	0437/5
Ö 10.2		Überdachtes Wartehaus an der Bushaltestelle Herthastraße	0435/5
Ö 10.3		Nachbarschaftshaus am Lietzensee: Angebot für alle Generationen erhalten	0449/5
Ö 10.4		Schutz der Wohnbevölkerung der Kantstraße vor gesundheitsgefährdenden Überschreitungen bei den Lärm- und Stickoxidemissionen	0439/5
Ö 10.5		Kaum zu öffnende Rathaustür	0438/5
Ö 10.6		Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen	0443/5
Ö 10.7		Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten	0450/5
Ö 10.8		Sondernutzungskonzept für Außengastronomie aufheben!	0432/5
	12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.8 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

	23.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	24.04.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das aufgrund des im Jahre 2015 beschlossenen Konzepts für Sondernutzungserlaubnisse auf Gehwegen (gemäß § 46 StVO i. V. m. § 11 BerlStrG) erlassene Nutzungsverbot der Unterstreifen durch Außengastronomie spätestens zum 01.04.2018 aufzuheben. Bislang im Hinblick auf das seit 2015 geltende Konzept versagte Nutzungserlaubnisse sind auf Antrag unverzüglich neu zu erteilen. Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:1dagegen: 13Enthaltung:0

	24.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 10.9		Barrierefreiheit im Rathaus sicher; Aufzüge austauschen	0441/5
Ö 10.10		Milieuschutz-Wirkung schärfen	0453/5
Ö 10.11		Haltet die Toilette am Mierendorffplatz offen	0442/5
Ö 10.12		Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf	0444/5
Ö 10.13		Toilette ¿Café Achteck¿ retten	0445/5
Ö 10.14		Kreuzung Kamminer Str./Osnabrücker Str. entschärfen	0456/5
Ö 10.15		Mehr Verkehrssicherheit in der Tauroggener Straße	0457/5
Ö 10.16		Ein Spielplatz in Eichkamp	0446/5
Ö 10.17		Beteiligungsverfahren für Spielplätze	0451/5
Ö 10.18		Drucksachen der BVV und schriftliche Anfragen besser bekannt machen	0452/5
Ö 10.19		In festgesetzten Milieuschutzgebieten Betroffene informieren	0454/5
Ö 10.20		Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten	0455/5
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Optimierung und Fertigstellung des Spreeradwegs im Bezirk CW	0436/5

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt