Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0390/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines beratenden und eines stellv. beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0422/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
B-Plan VII-142-1 b a  
Enthält Anlagen
0387/4  
Ö 6.2  
B-Plan 4-50  
Enthält Anlagen
0388/4  
Ö 6.3  
Haus des Sports - Aufgabe der "sportlichen Nutzung"  
0391/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Umsetzung der Personalsparmaßnahmen  
0392/4  
Ö 8.2  
Wohnungspotenzial in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0411/4  
Ö 8.3  
Wohnungsbaupotenzialflächen  
Enthält Anlagen
0412/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ehrenamtliche als Einzelvormünder/innen gewinnen
0343/4  
Ö 9.2  
Unser Rathaus weiter in Bürger/-innenhand!
0248/4  
Ö 9.3  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen
0314/4  
Ö 9.4  
Online-Bewerbung - Keine Abkoppelung von Charlottenburg-Wilmersdorf!
0329/4  
Ö 9.5  
Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren  
0334/4  
Ö 9.6  
Erinnerung an Wilhelmine von Lichtenau (1753-1820)
0347/4  
Ö 9.7  
Bürgerbeteiligung in der BVV fördern
0379/4  
Ö 9.8  
Spielflächen auf dem Olivaer Platz für alle Kinder  
0381/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Tagespflegestellen oder Krippen  
0393/4  
Ö 10.2  
Bezirkliche Ausbildungsplätze erhalten  
0402/4  
Ö 10.3  
Einwohnerversammlung zur Information über die allgemeine finanzielle und personelle Lage des Bezirks  
0413/4  
Ö 10.4  
Plöner Straße/Jugendfreizeitheim/Sportverein  
0394/4  
Ö 10.5  
Finanzierung Kinder in Luft und Sonne und Kirchvers sichern!  
0403/4  
Ö 10.6  
Stuttgarter Platz weiter aufwerten - südliche Wilmersdorfer Straße besser an die Fußgängerzone anbinden  
0414/4  
Ö 10.7  
Schulverweigerer - kein Problem in unserem Bezirk?  
0395/4  
Ö 10.8  
Theater Scheselong unterstützen!  
0404/4  
Ö 10.8.1  
Theater Scheselong unterstützen II  
0424/4  
Ö 10.9  
Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen  
0415/4  
Ö 10.10  
Familienbad Olympiastadion  
0396/4  
Ö 10.11  
Welterbe Gaslaternen?  
0405/4  
Ö 10.12  
Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung  
0418/4  
Ö 10.13  
Schulwegpaten im Kiez Wilhelmsaue ermöglichen  
0397/4  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkeht einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.02.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    05.03.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

 

   
    14.03.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3.14 - vertagt
   
   
    07.05.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

 

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

 

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    12.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    22.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    13.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Schulwegsicherung im Bereich Uhlandstraße/Wilhelmsaue nach dem Beispiel der in England eingesetzten "Lollipop Women" zu initiieren.

Der BVV ist bis zum 31.01.2013 zu berichten.

Darüber hinaus soll das Bezirksamt bei einer positiven Etablierung des Projekts prüfen, ob diese Form der Schulwegsicherung auf alle Grundschulen im Bezirk ausgedehnt werden kann.

Hierüber ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.14  
Mit dem Fahrrad zu bezirklichen Großveranstaltungen  
0416/4  
Ö 10.15  
Gemeindedolmetscher  
0406/4  
Ö 10.16  
IGA 2017: Referenzstandort in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0398/4  
Ö 10.17  
Wieder eintrittsfreier Donnerstag in den staatlichen Museen  
0407/4  
Ö 10.18  
Erreichbarkeit für Feuerwehr sicherstellen  
0399/4  
Ö 10.19  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 10.20  
Mit 17 zu alt für das Jugendhaus?  
0400/4  
Ö 10.21  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist (II)  
0409/4  
Ö 10.22  
Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen  
0419/4  
Ö 10.23  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
0401/4  
Ö 10.24  
Rückbenennung von Auerbacher Straße in Auerbachstraße  
0410/4  
Ö 10.24.1  
Moratorium der LED-Laufschrift am Kunstwerk "Hirsch Rot" in der Julius-Hirsch-Sportanlage  
0425/4  
Ö 10.25  
Kein Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG  
0420/4  
Ö 10.26  
Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation  
0421/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Kältehilfe 2012  
0417/4  
               
 
 

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