Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilung 14.06.12

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
0287/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Patientenfürsprecherin für das Martin-Luther-Krankenhaus      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0286/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Einwohnerversammlung  
0289/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Ein Licht im Dunkeln gegen das Vergessen  
0253/4  
Ö 7.2  
Ältestenrat  
0057/4  
Ö 7.3  
Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0285/4  
Ö 7.4  
Warmes Wasser in Schulen  
0211/4  
Ö 7.5  
Verlängerung einer Veränderungssperre VII-3-1B/27
0215/4  
Ö 7.6  
Veränderungssperre IX-98-2B/28  
0216/4  
Ö 7.7  
Olivaer Platz  
0260/4  
Ö 7.8  
Neugestaltung des Olivaer Platzes  
0219/4  
Ö 7.9  
Denkmalschutz für das "Haus der Kirche"  
0269/4  
Ö 7.10  
Mehr Chancengleichheit an der Musikschule  
0235/4  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sozialraumorientierung: gescheitert vor dem Start?  
0254/4  
Ö 8.2  
Ein Ende mit Schrecken?  
0259/4  
Ö 8.3  
Gerechte Verteilung der Personalressourcen statt weiterer Personalabbau in den Bezirken  
0272/4  
Ö 8.4  
Bodenpolitik entwickeln - Charlottenburg-Wilmersdorf neudenken!?  
0271/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kein Semi-Stagione-Betrieb an der Deutschen Oper Berlin  
Enthält Anlagen
0195/3  
Ö 9.2  
Freiwilligkeit geht vor
Enthält Anlagen
0664/3  
Ö 9.3  
Recht auf Schutz der eigenen Wohnung besser garantieren!  
Enthält Anlagen
1435/3  
Ö 9.4  
Projekttag Psychische Erkrankungen
0087/4  
Ö 9.5  
Spielplatz Volkspark Wilmersdorf - Livländische Straße - instand setzen
0111/4  
Ö 9.6  
Mierendorffstraße entschleunigen
0119/4  
Ö 9.7  
Haushalte müssen transparent sein
0127/4  
Ö 9.8  
Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes  
0137/4  
Ö 9.9  
Zumessungen aus dem Sportanlagensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0182/4  
Ö 9.10  
Präsentation der Fotos ehemaliger Vorsteherinnen und Vorsteher - eine bewährte Tradition der BVV fortsetzen  
0186/4  
Ö 9.11  
Kitabedarfsplanung (2012)  
0191/4  
Ö 9.12  
Energiebericht
Enthält Anlagen
0195/4  
Ö 9.13  
EU-Mittel für Energetische Sanierung nutzen  
0196/4  
Ö 9.14  
Ferienbetreuung für Schüler/innen der 5. und 6. Klassen bei Schließung der "Hortlücke" erhalten
0201/4  
Ö 9.15  
Mädchenfußball-AGs an Grundschulen einrichten
0230/4  
Ö 9.16  
Umweltfreundliche Fahrgastschifffahrt  
0234/4  
Ö 9.17  
"Kultur macht stark" - Förderprogramm des BMBF nutzen  
0236/4  
Ö 9.18  
Kommende Finanzperiode der Europäischen Union nicht am Bezirk vorbeigehen lassen
0238/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Änderung des Landespflegegesetzes  
0255/4  
Ö 10.2  
Keine zusätzlichen Flüge von Tegel in der Nacht und den Randzeiten  
0273/4  
Ö 10.3  
Defekte Beleuchtungen in Grünanlagen  
0256/4  
Ö 10.4  
Wegbeleuchtung  
0278/4  
Ö 10.5  
Gleiches Recht für alle  
0261/4  
Ö 10.6  
Ampelphase Bundesplatz  
0274/4  
Ö 10.7  
Überprüfung von Pflegeeinrichtungen und Wohngemeinschaften  
0257/4  
Ö 10.8  
Das Projekt Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf retten!  
0262/4  
Ö 10.9  
Ausreichende Müllentsorgung im Volkspark Wilmersdorf  
0275/4  
    14.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    10.08.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    05.09.2012 - Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Volkspark Wilmersdorf (insbesondere neben den Liegewiesen und sonstigen Aufenthaltsbereichen) vorhandene Mülleimer sukzessive gegen krähensichere Mülleimer auszutauschen sowie zu prüfen, in welchen besonders stark frequentierten Aufenthaltsbereichen der Einsatz von größeren, im Erdreich vergrabenen Müllbehältern sinnvoll ist.

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Volkspark Wilmersdorf (insbesondere neben den Liegewiesen und sonstigen Aufenthaltsbereichen) Mülleimer in ausreichender Größe und Anzahl zur Verfügung zu stellen und für eine regelmäßige Entsorgung zu sorgen, sowie die Mülleimer so zu gestalten, dass sie nicht über Nacht von Krähen geleert werden können. 

Der BVV ist bis zum 31.09.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.10  
Fairtrade im Bezirk weiter unterstützen  
0258/4  
Ö 10.11  
Ausweitung des Busangebots Charlottenburg - Flughafen Tegel  
0263/4  
Ö 10.12  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
0282/4  
Ö 10.13  
Allris mobil  
0276/4  
Ö 10.14  
Starke Spielplätze - starke Kinder  
0264/4  
Ö 10.15  
Spendenkonto für Spielplätze einrichten  
0284/4  
Ö 10.16  
Raumkonzept im Rathaus Otto-Suhr-Allee - Erhalt der Sozialräume  
0265/4  
Ö 10.17  
Teufelsseechaussee  
0277/4  
Ö 10.18  
Verkäufe von Grundstücken und Immobilien  
0266/4  
Ö 10.19  
Innovative Regenwasserbewirtschaftung  
0279/4  
Ö 10.20  
Ausstellung der Künstlergruppe "Rosa Reiter"  
0267/4  
Ö 10.21  
Einführung des Beteiligungsportals "Maerker" im Bezirk  
0280/4  
Ö 10.22  
Bezirkliche Verkehrssicherheitsarbeit  
0268/4  
Ö 10.23  
Umgang mit Migration und Integration verbessern  
0281/4  
Ö 10.24  
Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Witzlebenstraße  
0283/4  
Ö 10.25  
Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0270/4  
Ö 10.26  
Ladezone Giesebrechtstraße 4 / Meyerinckplatz  
0288/4  
               
 
 

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