Drucksache - 0057/4  

 
 
Betreff: Ältestenrat
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-Fraktion 
Verfasser:Schlosser 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
08.12.2011 
3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Geschäftsordnung Beratung
13.12.2011 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung vertagt   
21.02.2012 
3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung vertagt   
15.05.2012 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
14.06.2012 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV beschließt die Ablehnung.

 

 

 

Judith Stückler

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 

Ursprungstext:

§ 17 Abs. 1 Satz 2 der vorläufig weitergeltenden Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:

"Die Sitzungen sind öffentlich."

Es werden weiter folgende Sätze 3 und 4 zugefügt:

"Im Einzelfall kann zur Tagesordnung oder zu Teilen der Tagesordnung der Ausschluss der Öffentlichkeit beschlossen werden. Begründung und Abstimmungsergebnis sind im Protokoll festzuhalten."

 

 
 

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