Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
2113/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2112/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kiezkonferenz Alt-Wilmersdorf  
2108/3  
Ö 7.2  
Kiezkonferenz Schmargendorf  
2109/3  
Ö 7.3  
Kiezkonferenz Grunewald  
2110/3  
Ö 7.4  
Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße  
2111/3  
Ö 7.5  
Haus des Sports erhalten!
2020/3  
Ö 7.6  
Bebauungspläne zur Sicherung der Wohnnutzung umgehend festsetzen!  
2095/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zustand unserer Straßen  
2068/3  
Ö 8.2  
Vereinbarkeit von Familie und Beruf - Telearbeitsplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
2081/3  
Ö 8.3  
Ku'Damm-Feierlichkeiten: Viel Geld für wenig Erfolg?  
2089/3  
Ö 8.4  
AVUS  
2093/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weitere Planung für den Olivaer Platz
1926/3  
Ö 9.2  
Umgestaltung Olivaer Platz  
2009/3  
Ö 9.3  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung
1937/3  
Ö 9.4  
Ziegenhof-Engagement weiter unterstützen!
1976/3  
Ö 9.5  
Abenteuerspielplatz Holsteinische Straße
1763/3  
Ö 9.5.1  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk Winter" einrichten!  
1988/3  
Ö 9.5.2  
Trinkwasserbrunnen an alle Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen!  
2025/3  
Ö 9.5.3  
Behutsamer Umgang mit lebenden Denkmälern  
2038/3  
Ö 9.5.4  
Digitales Rathaus  
2043/3  
Ö 9.6  
Deutsch-polnische Kindertagesstätte einrichten!  
2058/3  
Ö 9.6.1  
Gutes soziales Miteinander!
2059/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Streichung der sogenannten "Demokratieerklärung" als Voraussetzung zur Förderung im Rahmen des Bundesprogramms "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"  
2103/3  
Ö 10.2  
Rüge des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes für Jugend, Schule, Familie und Sport wegen Strafzahlungen aufgrund von Fristversäumnissen!  
2015/3  
Ö 10.3  
Fristgerechte Vorlagen an den Hauptausschuss und die Senatsverwaltung für Finanzen gewährleisten  
2040/3  
Ö 10.4  
Bürgeramtsarbeit in Westend sicherstellen  
2028/3  
Ö 10.5  
Auerbachtunnel muss befahrbar bleiben  
2042/3  
Ö 10.6  
Wildschweinplage  
2070/3  
Ö 10.7  
Eintritt frei in den Schlosspark!  
2082/3  
Ö 10.8  
Schaukasten für die Vertriebenenverbände der Pommern und Westpreußen  
2090/3  
Ö 10.9  
Sommerbad Olympiastadion grundsanieren!  
2083/3  
Ö 10.10  
Wasserpumpe an der Wilhelmsaue wieder errichten  
2094/3  
Ö 10.11  
Schwimmen im Olympia-Schwimmstadion auch 2012 ermöglichen  
2091/3  
Ö 10.12  
Jeder muss mal müssen!  
2085/3  
Ö 10.13  
Auch im Alter komfortabel wohnen!  
2092/3  
Ö 10.14  
Adé, Straße 70!  
2086/3  
Ö 10.15  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 10.16  
Gefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger am Henriettenplatz beseitigen!  
2087/3  
Ö 10.17  
Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0  
2096/3  
Ö 10.18  
Lückenloser Fahrradangebotsstreifen in der Uhlandstraße  
2088/3  
Ö 10.19  
Radfahren in einer Einbahnstraße  
2102/3  
Ö 10.20  
Bürgerhaushalt ausfinanzieren  
2097/3  
Ö 10.21  
Einführung Mehrtageskarte für die parkraumbewirtschafteten Zonen  
2100/3  
Ö 10.22  
Fahrradmietsystem  
2098/3  
Ö 10.23  
Dynamisches Parkleitsystem  
2101/3  
Ö 10.24  
Projekttage bei Mobiler Beratung gegen Rechtsextremismus  
2104/3  
    19.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Schule einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    31.05.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass an den Schulen mehr Projekttage zum Thema Rassismus und Rechtsextremismus durchgeführt werden. Hierfür würde sich zum Beispiel der 21.März, dem internationalen Tag gegen Rassismus, anbieten.

 

Dazu sollen Einrichtungen wie die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR), die Einrichtung Reach-Out-Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, Aktion Courage e.V. und viele mehr angesprochen und die Projekttage gemeinsam vor Ort mit breit angelegten Informationsveranstaltungen zum Thema durchgeführt werden.

 

 

Ursprungstext:

...

Dazu sollen Einrichtungen wie die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR), die Einrichtung Reach-Out-Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, Aktion Courage e.V. und viele mehr angesprochen und die Projekttage gemeinsam vor Ort mit breit angelegten Informationsveranstaltungen zum Themeninhalt durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:         3              Enthaltung:              1

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die CDU-Fraktion bringt einen Änderungsantrag auch zu den

Die CDU-Fraktion bringt einen Änderungsantrag auch zu den

Drucksachen Nr. 2105/3, DS-Nr. 2106/3 und DS-Nr. 2107/3 ein:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Themen Rassismus, Links- und Rechtsextremismus, Menschenrechte und "Nein zu Gewalt gegen Frauen" nicht nur an Projekttagen in den Schulen thematisiert werden, sondern verstärkt in die Unterrichtsinhalte integriert werden.

 

Dazu sollen Verantwortliche von Projekten und Institutionen angesprochen werden, die sich mit den o. g. Themen auf der Basis des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland befassen und die Wertevermittlung durch Referentinnen und Referenten für Schülerinnen und Schüler an den Zielen des Grundgesetzes ausrichten. Auf Aktionen des Bezirks zu den o. g. Themen, wie z.B. "Gewalt kommt nicht in die Tüte" sollen die Schülerinnen und Schüler aufmerksam gemacht werden.

 

Die BVV lehnt den Änderungsantrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10.25  
Projekttage bei TERRE DES FEMMES e.V.  
2105/3  
Ö 10.26  
Projekttage bei Menschenrechtsvertretungen und Einrichtungen  
2106/3  
Ö 10.27  
Projekttage an Schulen  
2107/3  
Ö 11  
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