Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1796/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1797/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", "Priorität", VzB)      
Ö 7.1  
Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche  
1794/3  
Ö 7.2  
Wahlen zum Abgeordnetenhaus - Wahlrecht mit 16 Jahren  
1795/3  
Ö 7.3  
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen! (einschl. FDP-Ä-Antrag)  
1647/3  
Ö 7.4  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 7.5  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3  
Ö 7.5.1  
Konzept für die Remise  
1742/3  
Ö 7.6  
Schutzhüllen für biometrische Reisepässe  
1705/3  
Ö 7.7  
Pluralität in Unterrichtseinheiten mit Jugendoffizieren
1712/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwurf des Stadtentwicklungsplans Verkehr: Konsequenzen für die Verkehrspolitik im Bezirk?  
1766/3  
Ö 8.1.1  
Herr Baustadtrat, lösen Sie Ihre Baublockade auf!  
1767/3  
Ö 8.1.2  
Transparenz über Bezirksvermögen  
1798/3  
Ö 8.2  
125 Jahre Kurfürstendamm: Ein Geburtstag, der gefeiert werden muss  
1781/3  
Ö 8.3  
Werbung für 125-Jahr-Feier bei der Weihnachtsbeleuchtung  
1777/3  
Ö 8.4  
Attraktivitätssteigerung durch Sportevents  
1780/3  
Ö 8.5  
Ruinöser Wettbewerb bei Hotelbettenentwicklung im Bezirk!?  
1783/3  
Ö 8.6  
Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II  
1789/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen  
1608/3  
Ö 9.2  
Entsorgung von Alt-Medikamenten  
1624/3  
Ö 9.3  
Der Frühling kommt!  
1640/3  
Ö 9.4  
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"  
1653/3  
Ö 9.5  
Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!
Enthält Anlagen
1540/3  
Ö 9.6  
Beleuchtungskonzept für die City-West
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 9.7  
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Schule  
1691/3  
Ö 9.8  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
1696/3  
Ö 9.9  
Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen
1709/3  
Ö 9.10  
Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängern  
1726/3  
Ö 9.11  
Bedürfnissen gerecht werden!  
1729/3  
Ö 9.12  
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten  
1743/3  
Ö 9.13  
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus  
1749/3  
Ö 9.14  
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige  
1752/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2013 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1776/3  
Ö 10.2  
Kein Geld in Charlottenburg-Nord?  
1768/3  
Ö 10.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 10.4  
Keine Einsparungen bei den Kitas durch die Hintertür  
1778/3  
Ö 10.5  
Teure, unnötige Rückbauklausel  
1769/3  
Ö 10.6  
Kitafahrten  
1770/3  
Ö 10.7  
Umsetzung des Programms "Kids in die Sportclubs"  
1779/3  
Ö 10.8  
Joachim-Friedrich-Straße: Durchgehend Zone 30  
1785/3  
Ö 10.9  
"Begegnungszonen" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1771/3  
Ö 10.10  
Aufwertung des Ernst-Reuter-Platzes  
1790/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    01.09.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und

Grundstücke empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Erreichbarkeit der Grünanlage auf dem Ernst-Reuter-Platz mit der sich darin befindlichen Brunnenanlage durch die Ergänzung einer der bereits vorhandenen Lichtzeichenanlage um eine Fußgängerampel verbessert werden kann oder ob der bestehende Tunnel so attraktiv hergerichtet werden kann, dass seine Nutzung rund um die Uhr möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:         8              Enthaltung:             

   
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die ablehnende Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird mehrheitlich abgelehnt

Die ablehnende Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen wird mehrheitlich abgelehnt.

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.

Ö 10.11  
Städtebauliche Aufwertung im Bereich Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
1772/3  
Ö 10.12  
Steuer auf Spielhallen  
1786/3  
Ö 10.13  
Xantener Straße entschärfen!  
1773/3  
Ö 10.14  
Seniorenprogramm erweitern  
1774/3  
Ö 10.15  
Leckeres Essen, gesunde Kinder!  
1787/3  
Ö 10.16  
Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!  
1775/3  
Ö 10.17  
Endlich auch eine Mensa für das Walther-Rathenau-Gymnasium  
1791/3  
Ö 10.18  
Spielhallen mit Auflagen versehen  
1788/3  
Ö 10.19  
Sömmeringhalle voll nutzen  
1792/3  
Ö 10.20  
Prager Straße / Prager Platz  
1793/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stärkung von Unternehmerinnen und Unternehmern mit Migrationshintergrund im Bezirk  
1782/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen