Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1796/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1797/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", "Priorität", VzB)      
Ö 7.1  
Schaffung von Aufenthalts- und Sportmöglichkeiten für Jugendliche  
1794/3  
Ö 7.2  
Wahlen zum Abgeordnetenhaus - Wahlrecht mit 16 Jahren  
1795/3  
Ö 7.3  
Vom Untergrund ins Ungewisse II - Kinder im Straßenverkehr schützen! (einschl. FDP-Ä-Antrag)  
1647/3  
Ö 7.4  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee  
1697/3  
Ö 7.5  
Die Remise gegenüber der Villa Oppenheim umgehend an das Museum übergeben
1748/3  
Ö 7.5.1  
Konzept für die Remise  
1742/3  
Ö 7.6  
Schutzhüllen für biometrische Reisepässe  
1705/3  
Ö 7.7  
Pluralität in Unterrichtseinheiten mit Jugendoffizieren
1712/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Entwurf des Stadtentwicklungsplans Verkehr: Konsequenzen für die Verkehrspolitik im Bezirk?  
1766/3  
Ö 8.1.1  
Herr Baustadtrat, lösen Sie Ihre Baublockade auf!  
1767/3  
Ö 8.1.2  
Transparenz über Bezirksvermögen  
1798/3  
Ö 8.2  
125 Jahre Kurfürstendamm: Ein Geburtstag, der gefeiert werden muss  
1781/3  
Ö 8.3  
Werbung für 125-Jahr-Feier bei der Weihnachtsbeleuchtung  
1777/3  
Ö 8.4  
Attraktivitätssteigerung durch Sportevents  
1780/3  
Ö 8.5  
Ruinöser Wettbewerb bei Hotelbettenentwicklung im Bezirk!?  
1783/3  
Ö 8.6  
Mittelvergabe aus dem Konjunkturpaket II  
1789/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiterbau der Autobahn A 100 stoppen  
1608/3  
Ö 9.2  
Entsorgung von Alt-Medikamenten  
1624/3  
Ö 9.3  
Der Frühling kommt!  
1640/3  
Ö 9.4  
Beibehalt des Begriffs "Arbeitslehre"  
1653/3  
Ö 9.5  
Neuzuschnitt der Versorgungsregionen der stationären psychiatrischen Pflichtversorgung zurücknehmen!
Enthält Anlagen
1540/3  
Ö 9.6  
Beleuchtungskonzept für die City-West
Enthält Anlagen
1524/3  
Ö 9.7  
Verwirklichung der UN-Behindertenkonvention in Charlottenburg-Wilmersdorf / Bereich Schule  
1691/3  
Ö 9.8  
Schulwegpläne für Charlottenburg-Wilmersdorf
1696/3  
Ö 9.9  
Gekürzte S-Bahn-Zuschüsse für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen
1709/3  
Ö 9.10  
Kündigungsschutzklausel-Verordnung verlängern  
1726/3  
Ö 9.11  
Bedürfnissen gerecht werden!  
1729/3  
Ö 9.12  
Zugang zum öffentlichen Uferweg barrierefrei gestalten  
1743/3  
Ö 9.13  
Angemessene Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem St. Gertrauden-Krankenhaus  
1749/3  
Ö 9.14  
Baustellenzufahrten über Fahrradwege und Bürgersteige  
1752/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2013 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1776/3  
Ö 10.2  
Kein Geld in Charlottenburg-Nord?  
1768/3  
Ö 10.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 10.4  
Keine Einsparungen bei den Kitas durch die Hintertür  
1778/3  
Ö 10.5  
Teure, unnötige Rückbauklausel  
1769/3  
Ö 10.6  
Kitafahrten  
1770/3  
Ö 10.7  
Umsetzung des Programms "Kids in die Sportclubs"  
1779/3  
Ö 10.8  
Joachim-Friedrich-Straße: Durchgehend Zone 30  
1785/3  
Ö 10.9  
"Begegnungszonen" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
1771/3  
Ö 10.10  
Aufwertung des Ernst-Reuter-Platzes  
1790/3  
Ö 10.11  
Städtebauliche Aufwertung im Bereich Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
1772/3  
Ö 10.12  
Steuer auf Spielhallen  
1786/3  
Ö 10.13  
Xantener Straße entschärfen!  
1773/3  
    17.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.08.2010 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Xantener Straße Maßnahmen zu prüfen, die die Verkehrssicherheit erhöhen und die Wohn- und Aufenthaltsqualität verbessern könnten.

 

Hierzu gehören u. a.:

 

§         Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen mit Zivilfahrzeugen der Polizei

§         Installation von Dialog-Displays zur Eigenkontrolle der Geschwindigkeit

§         Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs (Zweite-Reihe-Parken) durch das Ordnungsamt und die Polizei

§         Kleine bauliche Maßnahmen zur Attraktivitätsminderung für die Nutzung durch den Ausweichverkehr des Kurfürstendamms

§         Ausweisung der Straße mit dem Verkehrszeichen "Anlieger frei"

§         Notwendige Voraussetzungen zur Umwidmung in eine Fahrradstraße.

 

Die einzelnen Vorschläge und ggf. weitere Ideen, z. B. aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, sind auf Durchführbarkeit unter Auflistung der jeweiligen Vor- und Nachteile und eventuellen Kosten parallel zu prüfen und der BVV zur Diskussion bis zum 30.10.2010 vorzulegen.

 

Ursprungsantrag:

Die einzelnen Vorschläge und ggf. weitere Ideen sind auf Durchführbarkeit unter Auflistung der jeweiligen Vor- und Nachteile und eventuellen Kosten parallel zu prüfen und der BVV zur Diskussion bis zum 30.09.2010 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    09.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.14  
Seniorenprogramm erweitern  
1774/3  
Ö 10.15  
Leckeres Essen, gesunde Kinder!  
1787/3  
Ö 10.16  
Eine Arbeitshilfe: Gender Mainstreaming in die Bauleitplanung!  
1775/3  
Ö 10.17  
Endlich auch eine Mensa für das Walther-Rathenau-Gymnasium  
1791/3  
Ö 10.18  
Spielhallen mit Auflagen versehen  
1788/3  
Ö 10.19  
Sömmeringhalle voll nutzen  
1792/3  
Ö 10.20  
Prager Straße / Prager Platz  
1793/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Stärkung von Unternehmerinnen und Unternehmern mit Migrationshintergrund im Bezirk  
1782/3  
               
 
 

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