Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 17.09.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einführung eines neuen Bezirksverordneten
Ö 1.2		Bürgerfragen	1451/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen Neuwahl eines stellv. Schriftführers im Vorstand der BVV (§ 7 Abs. 1 BezVG/§ 9 GO-BVV) Neuwahl eines stellv. beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses (§ 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG)
Ö 4		Mündliche Anfragen	1452/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2008	1420/3
Ö 6.2		Bezirkshaushaltsrechnung 2008	1422/3
Ö 6.3		Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2010	1423/3
Ö 7		Beschlussvorschläge
Ö 7.1		Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011	1320/3
Ö 7.2		Verbesserung eines Bolzplatzes	1453/3
Ö 7.3		Mehr Projekttage	1454/3
Ö 7.4		Umgestaltung der Tauentzienstraße	1356/3
Ö 7.5		"Ruhlebener Tor" zur Waldbühne	1365/3
Ö 7.6		Auch künftig dreizügigen Oberschulen eine Chance geben	1376/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Wie weiter am KuDamm-Karree?	1456/3
Ö 8.2		Umbaukonzept "Kurfürstendamm-Karree" - Keine Genehmigung eines virtuellen Antrages!	1457/3
Ö 8.3		Bürgerämter - weiterhin Aushängeschilder der Berliner Verwaltung?	1434/3
Ö 8.4		Charlottenburger Tor - ein rechtswidriges Sanierungsverfahren zu Lasten des Bezirkshaushalts?	1441/3
Ö 8.5		Illegales Plakat abhängen, auch ohne "Kraftslogan" und Parteiemblem	1442/3
Ö 8.6		Transparenz bei Einnahmeverzicht und Werbeerlösen	1443/3
Ö 8.7		Zukunft der bezirklichen Kultureinrichtungen	1447/3
Ö 8.8		Entwicklung der Standorte rund um das Messegelände	1450/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen	1261/3
Ö 9.2		Lärmminderung in der Konstanzer Straße	1284/3
Ö 9.3		Suarezstraße - Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen	1340/3
Ö 9.4		Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf	1230/3
Ö 9.5		Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1	1265/3
Ö 9.6		Minna-Cauer-Saal	1283/3
Ö 9.7		Grillplätze attraktiver gestalten	1358/3
Ö 9.8		Planstelle für das Schulsekretariat in der Otto-von-Guericke-Schule sicherstellen Neu: Vollständige Planstellen für die Schulsekretariate sicherstellen	1367/3
Ö 9.9		Offene Schulhöfe werden vom Bezirksamt unterstützt	1372/3
Ö 9.10		Ampelschaltung Budapester Straße	1373/3
Ö 9.11		Entsorgung von Energiesparlampen	1375/3
Ö 9.12		Schildhorn angemessen präsentieren	1380/3
Ö 9.13		Charlottenburg-Wilmersdorf 2.0 - VoIP und FoIP einführen	1398/3
Ö 9.14		Ist Schluss mit dem Rauchen in Spielhallen?	1412/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Keine weiteren Amokläufe	1294/3
Ö 10.2		Miquelstraße	1418/3
Ö 10.3		Problem "übergroße Lauben" kleingartenverträglich lösen	1360/3
Ö 10.4		Focus auf die "systembedingte Unschärfe" werfen - Zwei Millionen Euro, die wir dringend brauchen!	1424/3
Ö 10.5		Recht auf Schutz der eigenen Wohnung besser garantieren!	1435/3
Ö 10.6		Erst Planungswettbewerb, dann Bürgerbeteiligung am Olivaer Platz	1425/3
Ö 10.7		Straßenabschnitt zwischen Westfälische Straße und Johann-Georg-Straße schließen	1444/3
Ö 10.8		Lange Schließzeiten sind eine Katastrophe für den Schwimmbetrieb im Bezirk	1436/3
Ö 10.9		Empfangshalle und Durchgang des S-Bahnhofs Charlottenburg renovieren	1426/3
Ö 10.10		Charlottenburger/-innen - Wilmersdorfer/-innen fahren gerne mit der S-Bahn zum Flughafen Schönefeld	1427/3
Ö 10.11		Mehr Mittel für "Muttersprachkurse"	1437/3
Ö 10.12		Verkehrssituation samstags am Karl-August-Platz	1445/3
Ö 10.13		"Active Kids" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützen	1428/3
Ö 10.14		Benennung von Sälen im Rathaus Charlottenburg	1448/3
Ö 10.15		"Licht an" auf dem Hubertussportplatz	1438/3
Ö 10.16		Charlottenburg-Wilmersdorf - Musterbezirk für integrierte Stadtplanung	1429/3
Ö 10.17		Fußgängerüberweg Bismarckstraße / Leibnizstraße	1446/3
Ö 10.18		Verkehrsberuhigung in der Siedlung Eichkamp	1439/3
Ö 10.19		Ehrenamtliche Jugendleiterinnen und Jugendleiter fördern!	1430/3
Ö 10.20		Durchgangsverkehr für LKW's in schmalen Nebenstraßen unterbinden!	1431/3
Ö 10.21		Blumenstand in der Preußenallee erhalten!	1440/3
Ö 10.21.1		Förderprogramm Stadtumbau Ost auch für bezirkliche Kleingärten nutzen	1455/3
Ö 10.22		Mehr Verkehrssicherheit im Eichkamp!	1432/3
Ö 10.23		Konfliktsituation im Bereich Zweirichtungsradweg Teufelsseestraße entschärfen	1433/3
Ö 10.24		Fernsehsendungen mit Untertitel	1449/3
	17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.24 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung einstimmig zu. (Konsensliste)

	24.09.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 3 - vertagt


	14.10.2009 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, sich als Mitglied des Rundfunkrats des rbb dafür einzusetzen, dass vermehrt Sendungen mit Untertiteln für Hörgeschädigte ausgestrahlt werden, u. a. auch Nachrichtensendungen. Damit sollen die Bedürfnisse von Gehörlosen und Hörgeschädigten berücksichtigt und diesen somit eine bessere Teilhabe am öffentlichen Leben über das Medium Fernsehen ermöglicht werden. Ursprungstext: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, sich als Mitglied des Rundfunkrats des rbb dafür einzusetzen, dass vermehrt Sendungen mit Untertiteln ausgestrahlt werden. Damit sollen die Bedürfnisse von Gehörlosen und Hörgeschädigten berücksichtigt und diesen somit eine bessere Teilhabe am öffentlichen Leben über das Medium Fernsehen ermöglicht werden. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt