Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2065/III  
Ö 5.2  
Wahl stellv. BD im Ausschuss IntMig  
DS/2113/III  
Ö 5.3  
Wahl stellv. BD in Ausschuss IntMig  
DS/2114/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Wider die Gewalt  
DS/2115/III  
Ö 6.2  
Das Zebrano-Theater am Ostkreuz muss bleiben! Neuer Hauseigentümer vertreibt mit drastischer Mieterhöhung Kleinod der Friedrichshainer (Kiez-)Kultur  
DS/2146/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Ohne Kita - Keinen Arbeitsplatz  
DS/2130/III  
Ö 7.2  
"Management Karl-Marx-Allee"  
DS/2136/III  
Ö 7.3  
Baumfällungen im Volkspark Friedrichshain  
DS/2135/III  
Ö 7.4  
Ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
DS/2147/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

1.       In welchen Themenbereichen sind zurzeit in bezirkseigenen Einrichtungen wie viele ehrenamtliche Mitarbeiter tätig?

2.       Für welche Aufgaben werden noch ehrenamtliche Mitarbeiter gesucht?

3.       Gibt es neben den 3 auf der Bezirkshomepage Genannten (Freiwilligen-Agentur Kreuzberg-Friedrichshain, Beratungsbörse zur fachlicher Anleitung und Unterstützung bei ehrenamtlicher Tätigkeit älterer Menschen, Runder Tisch Senioren Friedrichhain-Kreuzberg) weitere Initiativen?

 

Beantwortung: BezStR’in Frau Herrmann iV für BezStR Herr Mildner-Spindler

 

Zu Frage 1: Per Februar 2011 sind 150 über die BVV gewählte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im ehrenamtlichen Dienst tätig. 99 ehrenamtlich tätige sind in der traditionellen Sozialkommissionsarbeit tätig, die u.a. mit der Durchführung von Ehrungen, von Geburtstags- und Hochzeitsjubiläen betraut sind. Darüber hinaus bestehen regionalbezogene Sprechstunden der Sozialkommission. Darüber hinaus sind insgesamt 51 Personen in acht Sondersozialkommissionen tätig, die zumeist den Begegnungs- und Freizeitstädten zugeordnet sind.

Thematische Schwerpunkte werden gesetzt im Bibliotheksbereich, in der Unterstützung der freiwilligen Agentur Kreuzberg-Friedrichshain, der Beratungsbörse und im Obdachlosenbereich.

 

Zu Frage 2: Derzeit konzentriert sich die Suche auf potenziell ehrenamtlich Tätige für den Sozialkommissionsbereich. Dies beinhaltet u.a. Hausbesuche und Durchführungen von Geburtsehrungen bzw. Hochzeitsjubiläen.

 

Zu Frage 3: Aktuelle wird im Rahmen von verstärkter Kooperation mit der freiwilligen Agentur Kreuzberg-Friedrichshain FBA, voraussichtlicher Beginn im März 2011, eine Beratung eines zweiwöchiges Beratungsangebot installiert. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit mit der interkulturellen freiwilligen Agentur IKFA intensiviert werden. Ferner ist das Seniorenamt ehrenamtlicher Bereich bei Vergabeverfahren der Berliner Ehrenamtskarte involviert. ??? (02:58) auch gleich mit mir. Okay.

 

Herr Diener

Eine Nachfrage,das kann das Bezirksamt auch so beantworten: Warum wird eigentlich nur einer der genannten Initiativen so prominent auf unserer Homepage genannt? Warum findet man die anderen erst durch intensives Suchen?

 

BezStR’in Frau Herrmann

Sollte es so sein, das ist eine gute Frage und wir werden dieser Frage nachgehen, ob sozusagen das Gerechtigkeits- und Transparenzgebot auch eingehalten wird für alle anderen.

 

Frau Waldukat

Sehr geehrte Damen und Herren, sicherlich eine Frage für ein Mildner-Spindler. Wie weit wird publiziert, dass es notwendig ist, bei dem freiwilligen Verein sich zu melden, damit man eigentlich als ehrenamtlich Tätiger unfallversichert ist? Das ist ja eine entsprechende Voraussetzung.

 

BezStR’in Frau Herrmann

Sie haben Recht. Das ist eine Frage an den Kollegen, aber da Sie ja jetzt auch im Protokoll auftaucht, wird sie nicht verloren gehen und er wird entsprechend im Ausschuss oder schriftlich antworten.

 

 

Beantwortung der Nachfragen zur Mündlichen Anfrage

DS 2147/III Ehrenamtliche Tätigkeiten

zur BVV am 23.02.11

 

 

 

(Herr Diener): Warum wird eigentlich nur einer der genannten Initiativen so prominent auf unserer Homepage genannt? Warum findet man die anderen erst durch intensives Suchen?

 

 

Die in gemeinsamer Trägerschaft des Nachbarschaftshauses Urbanstr. e.V., des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Gesundheit, Soziales und Beschäftigung, der evangelischen Kirchengemeinde zum heiligen Kreuz/ Passion sowie der Volkssolidarität gegründete Freiwilligen-Agentur Kreuzberg-Friedrichshain, in der Blücherstr.37a bietet sowohl Beratung, Vermittlung als auch Begleitung für Bürgerinnen und Bürger, die sich freiwillig engagieren wollen. (Ansprechpartnerin ist Frau Brandt).  Durch zahlreiche Kooperationen hat die Agentur die Möglichkeit, ein großes Projektangebot (u. a.  interkulturelle und generationsübergreifende Einsatzgebiete) vorzuhalten.

 

Durch Kooperation mit dem Selbsthilfetreffpunkt in der Boxhagener Str.89 ist auch eine Anlaufstelle im OT Friedrichshain für potenziell Interessierte vorhanden.

 

Darüber hinaus wird nun voraussichtlich am 10.03.2011 die erste Sprechstunde der Freiwilligen-Agentur in enger Kooperation mit dem Seniorenamt in der Yorckstr.4-11, Raum 3053 beginnen. Jeweils dienstags ( v. 10.00-12.00 Uhr) und donnerstags (v. 14.00-16.00 Uhr) können sich Menschen, die sich bürgerschaftlich engagieren wollen, beraten lassen.

 

In Abgrenzung dazu versteht sich die 1994 ins Leben gerufene Beratungsbörse, die von Frau Schack auf ehrenamtlicher Basis geleitet wird, als Informations- und Weiterbildungsinstitution für ältere im Bezirk ehrenamtlich Tätige.

Im monatlichen Turnus wird in der Begegnungsstätte Schreiner Str.53 eine Veranstaltung angeboten. Bedarfsorientierte Themen werden durch Referentinnen und Referenten vorgestellt und anschließend erörtert.

Die Themengebiete umfassen u. a. die Bereiche Gesundheit, Familie, Recht (auch Soziales Leistungsrecht und Verbraucherrecht), Umgang mit Behörden (z. B. deren Dienstleistungsprofile) sowie Fragen zur Verbesserung von Problemlösungskompetenz.

 

Eine weitere Institution im OT Friedrichshain, die auf eine lange Tradition zurückschauen kann,  ist der Arbeitskreis „Runder Tisch Senioren“, unter der Federführung von Herrn Wollny.

 

Hierbei handelt es sich um einen Verbund von 29 Vereinen und Einrichtungen mit dem Fokus ehrenamtlicher Koordinierung seniorenspezifischer Themenfelder wie zum Beispiel rentenrechtliche Belange, Mobilitätsfragen.

 

 

(Frau Waldukat): Wie weit publiziert, dass es notwendig ist, bei dem freiwilligen Verein sich zu melden, damit man eigentlich als ehrenamtlich Tätiger unfallversichert ist? Das ist ja eine entsprechende Voraussetzung.

 

In der Regel wird bei der Erstberatung von potenziell Interessierten für den ehrenamtlichen Dienst auf die Unfallversicherung für bürgerschaftliches Engagement hingewiesen. Dafür liegen auch themenentsprechende Flyer der Senatskanzlei vor, die auch die Haftpflichtthematik beinhalten.

 

Auch beim sogenannten „Projekt-Infoblatt“ der Freiwilligen-Agentur wird der versicherungsrechtliche Aspekt aufgegriffen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler

 

   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.4 - beantwortet
   
Ö 7.5  
Bürgerarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2149/III  
Ö 7.6  
Rahmenvereinbarung zwischen den bezirklichen Musikschulen und der Senatsverwaltung  
DS/2132/III  
Ö 7.7     Friedrichshainer Grundschulplätze  
Enthält Anlagen
DS/2138/III  
Ö 7.8     Gilt die Straßenverkehrsordnung nicht mehr auf Bürgersteigen?  
DS/2133/III  
Ö 7.9     Platzkapazität der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2011/12  
Enthält Anlagen
DS/2137/III  
Ö 7.10     Luisenstädtischer Kanal  
DS/2129/III  
Ö 7.11     Fahrradweg am Leuschner Damm ¿ Warum kommt er nicht?  
DS/2139/III  
Ö 7.12     Bäume auf dem Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain  
DS/2126/III  
Ö 7.13     Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm "Soziale Stadt" durch den Berliner Senat Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm ¿Soziale Stadt¿ durch den Berliner Senat  
DS/2140/III  
Ö 7.14     Vertreibung von finanzschwachen Haushalten aus dem Kiez rund um die Naunynstraße durch die degewo  
DS/2134/III  
Ö 7.15     Sportorientierte Angebote im Rahmen der Jugendhilfe  
DS/2141/III  
Ö 7.16     Schulpraktika zur Berufsorientierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2131/III  
Ö 7.17     Lifteinbau in das VHS-Gebäude Am Wassertor  
DS/2142/III  
Ö 7.18     Interkulturelle Öffnung im Jobcenter  
DS/2128/III  
Ö 7.19     Innovative Auslegung von Wortbedeutungen durch das Bezirksamt  
DS/2143/III  
Ö 7.20     Geschlechterdifferenzierte Datenerhebung bei Erzieherinnen  
Enthält Anlagen
DS/2148/III  
Ö 7.21     Bürgerarbeit im Jobcenter  
DS/2127/III  
Ö 7.22     Barrierefreie Wahllokale  
DS/2144/III  
Ö 7.23     Gleisdreieck - Westpark (VII) Hier: Projekt Gärten im Garten  
DS/2145/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Erweiterung des Bürgerhaushaltes FK 2011  
DS/2119/III  
Ö 8.2  
Biermeile  
Enthält Anlagen
DS/2150/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 9.2  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 9.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
DS/2060/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 10.2     Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.3  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 10.4  
Grundschulplätze im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 10.5     Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6     Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0956/III  
Ö 10.7  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 10.8     Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 10.9     Sanierung von Bahnhöfen der U-Bahnlinie 5, hier: Planung der Aufzüge an den Stationen Strausberger Platz und Weberwiese
DS/1407/III  
Ö 10.10     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 10.11     Baumfällliste 2010
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
Ö 10.12     Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.13  
Freies Joggen für alle  
Enthält Anlagen
DS/1726/III  
Ö 10.14     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 10.15  
Schrottfahrräder beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
Ö 10.16  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1800/III  
Ö 10.17  
Umbau der Warschauer Straße (I) Hier: Kompensation von wegfallenden Kfz-Stellflächen  
Enthält Anlagen
DS/1801/III  
Ö 10.18     Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.19     Rückabwicklung des Kaufvertrages SEZ
Enthält Anlagen
DS/1809/III  
Ö 10.20  
Verkehrsknotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1816/III  
Ö 10.21     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1860/III  
Ö 10.22     Durchquerung des Campus Carl-von-Ossietzky-OS/ Aziz-Nesin-GS  
Enthält Anlagen
DS/1871/III  
Ö 10.23     Tempo 30 auf der Gitschiner Strasse  
Enthält Anlagen
DS/1876/III  
Ö 10.24  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 10.25     Baumaßnahmen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1891/III  
Ö 10.26     Wein in der Boppstraße Nr. 11  
Enthält Anlagen
DS/1903/III  
Ö 10.27  
Neue Bahnhofstraße Hier: Ausweisung als Sackgasse  
Enthält Anlagen
DS/1933/III  
Ö 10.28  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 10.29     Benennung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen der Durchwegung zwischen der Mollstraße und der Barnimstraße (Flurstücke 8073, 8058, 8050, 8052 und 8056 der Flur 2, Gemarkung Friedrichshain, insgesamt 2.784 m²) in Pauline- Staegemann-Straße.  
Enthält Anlagen
DS/1948/III  
Ö 10.30  
Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.31     Übersicht über soziale Beratungsangebote im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1987/III  
Ö 10.32     Stadtumbau Ost - Ostkreuz West Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2011  
Enthält Anlagen
DS/1989/III  
Ö 10.33     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2010/2011  
Enthält Anlagen
DS/1992/III  
Ö 10.34     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.35     Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 10.36     Schneebeseitigung auf Fahrradwegen und Radstreifen  
DS/2064/III  
Ö 10.37     Konsequente Umsetzung von geschlechtergerechter Sprache  
DS/2067/III  
Ö 10.38     Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 10.39     Prüfung der Übergabeprotokolle inklusive aller dazugehörigen Inventarlisten bei Kommunalen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die 2010 an freie Träger übertragen wurden Hier: Kontrolle, ob aktuelle Inventarlisten der vom BA zur Verfügung gestellten Mittel und Gegenstände existieren  
DS/2070/III  
Ö 10.40     Streckenführung der Buslinie 104  
DS/2074/III  
Ö 10.41     Bebauungsplan V-39 für die Grundstücke Mühlenstraße 47-58 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise), 4027,4028 und 4029 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2075/III  
Ö 10.42     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der nach § 4a Abs. 3 BauGB benachrichtigten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Beschluss über die erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §4a  
Enthält Anlagen
DS/2076/III  
Ö 10.43  
Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Flurstücke 1362 (19 m²), 1364 (9 m²), 1369 (64 m²) und 1370 (71 m²), Lagebezeichnung Lichtenberger Straße, auf der Flur 13, Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/2105/III  
Ö 10.44  
Barrierefrei auch ab 20.00 Uhr  
DS/2106/III  
Ö 10.45  
EinwohnerInnenanfragen ausweiten auf fünf, statt wie bisher drei Fragen  
DS/2107/III  
Ö 10.46  
Darstellung des produktorientierten Haushalts  
DS/2108/III  
Ö 10.47     Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2109/III  
Ö 10.48  
Rahmenvereinbarung Musikschule-Schule  
DS/2110/III  
Ö 10.49  
Licht aus? Schäden an Beleuchtungsanlagen mit Unterstützung des Ordnungsamts zügig melden und beheben lassen  
DS/2111/III  
Ö 10.50  
Verbesserung des Angebots von Schulpraktika im Bezirk  
DS/2112/III  
Ö 10.51  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Mehringdamm/ Baruther Straße für Fußgänger und Radfahrer erreichen  
DS/2116/III  
Ö 10.52  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil im Winter" einrichten!  
DS/2117/III  
Ö 10.53  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 10.54  
Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 10.55  
Parkraumbewirtschaftung am Ostbahnhof  
DS/2121/III  
Ö 10.56  
Bebauungsplan VI-140e für das Gelände zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezik Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2122/III  
Ö 10.57  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2011  
Enthält Anlagen
DS/2123/III  
Ö 10.58  
Bebauungsplan V-42-1 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64-68 (Flurstücke 155, 265, 266) sowie die nördliche Verlängerung der Helsingforser Straße (Teilfläche des Flurstücks 154) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Bebauungsplan 2-29 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64, 65 und 70 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-42-1 und Aufstellung des Bebauungsplans 2-29  
Enthält Anlagen
DS/2124/III  
Ö 10.59     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2125/III  
               
 
 

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