Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2065/III  
Ö 5.2  
Wahl stellv. BD im Ausschuss IntMig  
DS/2113/III  
Ö 5.3  
Wahl stellv. BD in Ausschuss IntMig  
DS/2114/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Wider die Gewalt  
DS/2115/III  
Ö 6.2  
Das Zebrano-Theater am Ostkreuz muss bleiben! Neuer Hauseigentümer vertreibt mit drastischer Mieterhöhung Kleinod der Friedrichshainer (Kiez-)Kultur  
DS/2146/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Ohne Kita - Keinen Arbeitsplatz  
DS/2130/III  
Ö 7.2  
"Management Karl-Marx-Allee"  
DS/2136/III  
Ö 7.3  
Baumfällungen im Volkspark Friedrichshain  
DS/2135/III  
Ö 7.4  
Ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
DS/2147/III  
Ö 7.5  
Bürgerarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2149/III  
Ö 7.6  
Rahmenvereinbarung zwischen den bezirklichen Musikschulen und der Senatsverwaltung  
DS/2132/III  
Ö 7.7     Friedrichshainer Grundschulplätze  
Enthält Anlagen
DS/2138/III  
Ö 7.8     Gilt die Straßenverkehrsordnung nicht mehr auf Bürgersteigen?  
DS/2133/III  
Ö 7.9     Platzkapazität der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2011/12  
Enthält Anlagen
DS/2137/III  
Ö 7.10     Luisenstädtischer Kanal  
DS/2129/III  
Ö 7.11     Fahrradweg am Leuschner Damm ¿ Warum kommt er nicht?  
DS/2139/III  
Ö 7.12     Bäume auf dem Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain  
DS/2126/III  
Ö 7.13     Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm "Soziale Stadt" durch den Berliner Senat Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm ¿Soziale Stadt¿ durch den Berliner Senat  
DS/2140/III  
Ö 7.14     Vertreibung von finanzschwachen Haushalten aus dem Kiez rund um die Naunynstraße durch die degewo  
DS/2134/III  
Ö 7.15     Sportorientierte Angebote im Rahmen der Jugendhilfe  
DS/2141/III  
Ö 7.16     Schulpraktika zur Berufsorientierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2131/III  
Ö 7.17     Lifteinbau in das VHS-Gebäude Am Wassertor  
DS/2142/III  
Ö 7.18     Interkulturelle Öffnung im Jobcenter  
DS/2128/III  
Ö 7.19     Innovative Auslegung von Wortbedeutungen durch das Bezirksamt  
DS/2143/III  
Ö 7.20     Geschlechterdifferenzierte Datenerhebung bei Erzieherinnen  
Enthält Anlagen
DS/2148/III  
Ö 7.21     Bürgerarbeit im Jobcenter  
DS/2127/III  
Ö 7.22     Barrierefreie Wahllokale  
DS/2144/III  
Ö 7.23     Gleisdreieck - Westpark (VII) Hier: Projekt Gärten im Garten  
DS/2145/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Erweiterung des Bürgerhaushaltes FK 2011  
DS/2119/III  
Ö 8.2  
Biermeile  
Enthält Anlagen
DS/2150/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 9.2  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 9.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
DS/2060/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 10.2     Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.3  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 10.4  
Grundschulplätze im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 10.5     Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6     Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0956/III  
Ö 10.7  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 10.8     Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 10.9     Sanierung von Bahnhöfen der U-Bahnlinie 5, hier: Planung der Aufzüge an den Stationen Strausberger Platz und Weberwiese
DS/1407/III  
Ö 10.10     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 10.11     Baumfällliste 2010
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
Ö 10.12     Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.13  
Freies Joggen für alle  
Enthält Anlagen
DS/1726/III  
Ö 10.14     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 10.15  
Schrottfahrräder beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie so genannte „Schrottfahrräder“ im öffentlichen Raum und insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen kontinuierlich beseitigt werden können.

 

Der BVV ist bis September 2010 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Trotz punktueller Verbesserungen bleibt das Angebot an Fahrradabstellplätzen, besser bekannt als „Kreuzberger Bügel“, nach wie vor hinter dem Bedarf und der rasanten Entwicklung des Radverkehrs im Bezirk zurück. Umso ärgerlicher ist es für RadfahrerInnen, wenn Abstellmöglichkeiten durch so genannte „Schrottfahrräder“ über Monate hinweg okkupiert und dadurch der allgemeinen Nutzung entzogen werden. Das Phänomen, dass EigentümerInnen ihre kaputten Räder auf diese Art und Weise „entsorgen“, ist leider keine Seltenheit, sondern macht mancherorts einen relevanten Anteil an den Abstellplätzen aus.

 

Das Bezirksamt soll hier Abhilfe schaffen und in einem Konzept darstellen, wie eine fortlaufende Beseitigung besagter „Schrottfahrräder“  bewerkstelligt werden kann. Auch eine sinnvolle Verwertung des „Schrotts“ erscheint möglich, beispielsweise durch die Versteigerung von fahrtauglichen Exemplaren oder eine Kooperation mit Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekten. Entsprechende Erfahrungen, die im Bezirk bereits vorliegen, sind bei der Darstellung einzubeziehen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ff.

 

UmwVerk 21.09.2010

 

Mit einer Nein-Stimme in geänderter Fassung angenommen.

 

Das BA wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie sogenannte Schrottfahrräder im öffentlichen Raum, insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen, kontinuierlich beseitigt und wie gemeinnützige Träger in unserem Bezirk an deren Beseitigung beteiligt  werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie sogenannte Schrottfahrräder im öffentlichen Raum, insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen, kontinuierlich beseitigt und wie gemeinnützige Träger in unserem Bezirk an deren Beseitigung beteiligt  werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das BA wird beauftragt, in einem Konzept darzustellen, wie sogenannte Schrottfahrräder im öffentlichen Raum, insbesondere an öffentlichen Fahrradabstellplätzen, kontinuierlich beseitigt und wie gemeinnützige Träger in unserem Bezirk an deren Beseitigung beteiligt  werden können.

 

 

17.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt.

 

 

10.03.11 WiAS

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.10 - überwiesen
   
   
    14.10.2010 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.10.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   
   
    10.03.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.16  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1800/III  
Ö 10.17  
Umbau der Warschauer Straße (I) Hier: Kompensation von wegfallenden Kfz-Stellflächen  
Enthält Anlagen
DS/1801/III  
Ö 10.18     Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.19     Rückabwicklung des Kaufvertrages SEZ
Enthält Anlagen
DS/1809/III  
Ö 10.20  
Verkehrsknotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1816/III  
Ö 10.21     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1860/III  
Ö 10.22     Durchquerung des Campus Carl-von-Ossietzky-OS/ Aziz-Nesin-GS  
Enthält Anlagen
DS/1871/III  
Ö 10.23     Tempo 30 auf der Gitschiner Strasse  
Enthält Anlagen
DS/1876/III  
Ö 10.24  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 10.25     Baumaßnahmen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1891/III  
Ö 10.26     Wein in der Boppstraße Nr. 11  
Enthält Anlagen
DS/1903/III  
Ö 10.27  
Neue Bahnhofstraße Hier: Ausweisung als Sackgasse  
Enthält Anlagen
DS/1933/III  
Ö 10.28  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 10.29     Benennung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen der Durchwegung zwischen der Mollstraße und der Barnimstraße (Flurstücke 8073, 8058, 8050, 8052 und 8056 der Flur 2, Gemarkung Friedrichshain, insgesamt 2.784 m²) in Pauline- Staegemann-Straße.  
Enthält Anlagen
DS/1948/III  
Ö 10.30  
Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.31     Übersicht über soziale Beratungsangebote im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1987/III  
Ö 10.32     Stadtumbau Ost - Ostkreuz West Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2011  
Enthält Anlagen
DS/1989/III  
Ö 10.33     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2010/2011  
Enthält Anlagen
DS/1992/III  
Ö 10.34     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.35     Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 10.36     Schneebeseitigung auf Fahrradwegen und Radstreifen  
DS/2064/III  
Ö 10.37     Konsequente Umsetzung von geschlechtergerechter Sprache  
DS/2067/III  
Ö 10.38     Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 10.39     Prüfung der Übergabeprotokolle inklusive aller dazugehörigen Inventarlisten bei Kommunalen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die 2010 an freie Träger übertragen wurden Hier: Kontrolle, ob aktuelle Inventarlisten der vom BA zur Verfügung gestellten Mittel und Gegenstände existieren  
DS/2070/III  
Ö 10.40     Streckenführung der Buslinie 104  
DS/2074/III  
Ö 10.41     Bebauungsplan V-39 für die Grundstücke Mühlenstraße 47-58 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise), 4027,4028 und 4029 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2075/III  
Ö 10.42     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der nach § 4a Abs. 3 BauGB benachrichtigten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Beschluss über die erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §4a  
Enthält Anlagen
DS/2076/III  
Ö 10.43  
Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Flurstücke 1362 (19 m²), 1364 (9 m²), 1369 (64 m²) und 1370 (71 m²), Lagebezeichnung Lichtenberger Straße, auf der Flur 13, Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/2105/III  
Ö 10.44  
Barrierefrei auch ab 20.00 Uhr  
DS/2106/III  
Ö 10.45  
EinwohnerInnenanfragen ausweiten auf fünf, statt wie bisher drei Fragen  
DS/2107/III  
Ö 10.46  
Darstellung des produktorientierten Haushalts  
DS/2108/III  
Ö 10.47     Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2109/III  
Ö 10.48  
Rahmenvereinbarung Musikschule-Schule  
DS/2110/III  
Ö 10.49  
Licht aus? Schäden an Beleuchtungsanlagen mit Unterstützung des Ordnungsamts zügig melden und beheben lassen  
DS/2111/III  
Ö 10.50  
Verbesserung des Angebots von Schulpraktika im Bezirk  
DS/2112/III  
Ö 10.51  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Mehringdamm/ Baruther Straße für Fußgänger und Radfahrer erreichen  
DS/2116/III  
Ö 10.52  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil im Winter" einrichten!  
DS/2117/III  
Ö 10.53  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 10.54  
Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 10.55  
Parkraumbewirtschaftung am Ostbahnhof  
DS/2121/III  
Ö 10.56  
Bebauungsplan VI-140e für das Gelände zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezik Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2122/III  
Ö 10.57  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2011  
Enthält Anlagen
DS/2123/III  
Ö 10.58  
Bebauungsplan V-42-1 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64-68 (Flurstücke 155, 265, 266) sowie die nördliche Verlängerung der Helsingforser Straße (Teilfläche des Flurstücks 154) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Bebauungsplan 2-29 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64, 65 und 70 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-42-1 und Aufstellung des Bebauungsplans 2-29  
Enthält Anlagen
DS/2124/III  
Ö 10.59     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2125/III  
               
 
 

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