Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/2065/III  
Ö 5.2  
Wahl stellv. BD im Ausschuss IntMig  
DS/2113/III  
Ö 5.3  
Wahl stellv. BD in Ausschuss IntMig  
DS/2114/III  
Ö 6     Resolution      
Ö 6.1  
Wider die Gewalt  
DS/2115/III  
Ö 6.2  
Das Zebrano-Theater am Ostkreuz muss bleiben! Neuer Hauseigentümer vertreibt mit drastischer Mieterhöhung Kleinod der Friedrichshainer (Kiez-)Kultur  
DS/2146/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Ohne Kita - Keinen Arbeitsplatz  
DS/2130/III  
Ö 7.2  
"Management Karl-Marx-Allee"  
DS/2136/III  
Ö 7.3  
Baumfällungen im Volkspark Friedrichshain  
DS/2135/III  
Ö 7.4  
Ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
DS/2147/III  
Ö 7.5  
Bürgerarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2149/III  
Ö 7.6  
Rahmenvereinbarung zwischen den bezirklichen Musikschulen und der Senatsverwaltung  
DS/2132/III  
Ö 7.7     Friedrichshainer Grundschulplätze  
Enthält Anlagen
DS/2138/III  
Ö 7.8     Gilt die Straßenverkehrsordnung nicht mehr auf Bürgersteigen?  
DS/2133/III  
Ö 7.9     Platzkapazität der weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2011/12  
Enthält Anlagen
DS/2137/III  
Ö 7.10     Luisenstädtischer Kanal  
DS/2129/III  
Ö 7.11     Fahrradweg am Leuschner Damm ¿ Warum kommt er nicht?  
DS/2139/III  
Ö 7.12     Bäume auf dem Bunkerberg im Volkspark Friedrichshain  
DS/2126/III  
Ö 7.13     Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm "Soziale Stadt" durch den Berliner Senat Kompensation gestrichener Bundesmittel für das Programm ¿Soziale Stadt¿ durch den Berliner Senat  
DS/2140/III  
Ö 7.14     Vertreibung von finanzschwachen Haushalten aus dem Kiez rund um die Naunynstraße durch die degewo  
DS/2134/III  
Ö 7.15     Sportorientierte Angebote im Rahmen der Jugendhilfe  
DS/2141/III  
Ö 7.16     Schulpraktika zur Berufsorientierung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2131/III  
Ö 7.17     Lifteinbau in das VHS-Gebäude Am Wassertor  
DS/2142/III  
Ö 7.18     Interkulturelle Öffnung im Jobcenter  
DS/2128/III  
Ö 7.19     Innovative Auslegung von Wortbedeutungen durch das Bezirksamt  
DS/2143/III  
Ö 7.20     Geschlechterdifferenzierte Datenerhebung bei Erzieherinnen  
Enthält Anlagen
DS/2148/III  
Ö 7.21     Bürgerarbeit im Jobcenter  
DS/2127/III  
Ö 7.22     Barrierefreie Wahllokale  
DS/2144/III  
Ö 7.23     Gleisdreieck - Westpark (VII) Hier: Projekt Gärten im Garten  
DS/2145/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

(1)          Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im Umfeld des geplanten Naturspielplatzes bereits etliche Bäume und andere Pflanzen entfernt worden sind, die z.T. als Kletterbäume, bzw. als natürlicher Bewuchs erhalten werden sollten?

(2)          Ist das offensichtliche Beräumen des Geländes bereits ein Zeichen, dass das Pilotprojekt „Gärten im Garten“ bereits beendet und abgeschlossen ist, weil dadurch bereits Fakten geschaffen werden?

(3)          Warum gab es gemäß der Drucksache 1889/III (15. Dezember 2010) über den Verlauf der Ergebnisse der Planungsgruppe bisher keinen Bericht durch das Bezirksamt?

 

Nachfragen:

 

(1)          Was ist auf dem geplanten ca. 600 qm großen Marktplatz geplant und warum führt dorthin ein 3 m breiter Weg hin und warum umrundet ein 2 m breiter Weg den Platz?

(2)         Unterstützt das Bezirksamt die momentanen Planungen, den Naturspielplatz mit einem 2 m breiten und versiegelten Weg zu umrunden und die Spielfläche dadurch zu verkleinern?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                         22.02.2011

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtrat

 

 

 

Ihre o. g. Mündliche Anfrage vom  22.02.1011  beantworte ich wie folgt:

 

1.       Ist dem Bezirksamt bekannt, dass im Umfeld des geplanten Naturspielplatzes bereits etliche Bäume und andere Pflanzen entfernt worden sind, die z. T. als Kletterbäume bzw. als natürlicher Bewuchs erhalten werden sollten?

 

Antwort:

Dem Bezirksamt ist nicht bekannt, dass Bäume im Umfeld des geplanten Naturspielplatzes entfernt worden sind. In der 53. Sitzung der projektbegleitenden Arbeitsgruppe (PAG) am 11.02.2011 wurde von Teilnehmern jedoch moniert, dass bei den Aufräumarbeiten nicht pfleglich mit dem Baumbestand umgegangen worden sei.

Da sich der Umgang mit dem Pflanzenbestand trotz der Zusagen der Grün Berlin GmbH offensichtlich nicht besserte, forderte die Initiativenplattform am 17.02.2011 einen Baustopp von der Grün Berlin GmbH. Dieser ist inzwischen erfolgt. Am heutigen Tag gab es mit allen Mitgliedern der PAG vor Ort einen Termin geben, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

 

 

2.       Ist das offensichtliche Beräumen des Geländes bereits ein Zeichen, dass das Pilotprojekt „Gärten im Garten“ bereits beendet und abgeschlossen ist, weil dadurch bereits Fakten geschaffen werden?

 

Antwort:

Die Grün Berlin teilte in der Sitzung am 11.02.2011 mit, dass nur versiegelte Flächen (die teilweise mit Boden und Bewuchs bedeckt sind) beräumt werden. Das Pilotprojekt ist keinesfalls beendet. Es wurde in der 52. Sitzung der PAG am 11.01.2011 von einer Teilnehmerin vorgestellt und wurde im Grundsatz von allen Teilnehmern/innen befürwortet.

 

 

3.       Warum gab es gemäß der Drucksache 1889/III (15. Dezember 2010) über den Verlauf der Ergebnisse der Planungsgruppe bisher keinen Bericht durch das Bezirksamt?

 

Antwort:

Seit dem 15.12.2010 gab es drei Termine der PAG:

 

-           Eine Begehung des Westparks im Bereich der Kolonie am 21.12.2010 (bei hoher Schneelage)

-           Die 52. Sitzung der PAG am 11.01.2011 mit dem einführenden Vortrag einer Teilnehmerin zum Naturspielplatz

-           Die 53. Sitzung am 11.02.2011, bei der die Themen „Marktplatz“ und „Naturspielplatz“ aufgrund der Themenfülle nicht behandelt werden konnten.

 

Da es an den oben genannten Terminen keine grundsätzlichen Ergebnisse zum Projekt „Gärten im Garten“ gab, wurde bisher kein Bericht angefertigt.

 

Nachfragen:

 

1.       Was ist auf dem geplanten ca. 600 qm großen Marktplatz geplant und warum führt dorthin ein 3 Meter breiter Weg hin und warum umrundet ein 2 Meter breiter Weg den Platz?

 

Antwort:

Die Frage kann erst in einer der nächsten Sitzungen der PAG konkret beantwortet werden, wenn das Thema auf der Tagesordnung steht. Dafür sind präzise Vermessergrundlagen erforderlich, deren Erstellung durch die Grün Berlin GmbH beauftragt ist. Das Thema der Wegeführung in diesem Bereich wird dann ebenfalls aufgerufen.

 

 

2.       Unterstützt das Bezirksamt die momentanen Planungen, den Naturspielplatz mit einem 2 Meter breiten und versiegelten Weg zu umrunden und die Spielfläche dadurch zu verkleinern?

 

 

Antwort:

Das Thema „Naturspielplatz‘“ wird in einer der nächsten Sitzungen erneut aufgerufen, wenn präzise Vermessergrundlagen vorliegen. Grundsätzlich hält das Bezirksamt für den gesamten Raum ein funktionierendes Wegenetz für erforderlich, welches sich allen Nutzern des Parks erschließt. Die Wegebreite von 2 m (statt ursprünglich geplanter 3 m) ist eine Anregung aus der PAG und ist vom Atelier Loidl bereits in der Planung aufgegriffen worden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

 

 

Hans Panhoff 

Dez BWI

 

   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.23 - (offen)
   
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Erweiterung des Bürgerhaushaltes FK 2011  
DS/2119/III  
Ö 8.2  
Biermeile  
Enthält Anlagen
DS/2150/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Familienturnen in den bezirklichen Turnhallen und auf den Sportplätzen kostenfrei für die Träger der Jugendhilfe ermöglichen, die Leistungen für den Bezirk erbringen  
DS/2025/III  
Ö 9.2  
Umsetzungsvoraussetzungen für die weitere Verwaltungsmodernisierung durch intercultural mainstreaming prüfen  
DS/2030/III  
Ö 9.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
DS/2060/III  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Erstellung von Konzeptionen für "Seniorinnen/Seniorenspielplätze" in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
DS/0146/III  
Ö 10.2     Nachnutzung der Blumengroßmarkthalle als Kunsthalle - Siehe DS 1049/III -  
Enthält Anlagen
DS/0341/III  
Ö 10.3  
Baumscheiben - insbesondere Errichtung von Sitzgelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0363/III  
Ö 10.4  
Grundschulplätze im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 10.5     Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
Ö 10.6     Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
DS/0956/III  
Ö 10.7  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 10.8     Jüdisches Museum - educationcenter unterstützen (Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen)
Enthält Anlagen
DS/1049/III  
Ö 10.9     Sanierung von Bahnhöfen der U-Bahnlinie 5, hier: Planung der Aufzüge an den Stationen Strausberger Platz und Weberwiese
DS/1407/III  
Ö 10.10     Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 10.11     Baumfällliste 2010
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
Ö 10.12     Zugänge in das Gesundheitssystem und Kenntnis der Angebote bei MigrantInnen mit Beeinträchtigungen.  
Enthält Anlagen
DS/1635/III  
Ö 10.13  
Freies Joggen für alle  
Enthält Anlagen
DS/1726/III  
Ö 10.14     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 10.15  
Schrottfahrräder beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1773/III  
Ö 10.16  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
DS/1800/III  
Ö 10.17  
Umbau der Warschauer Straße (I) Hier: Kompensation von wegfallenden Kfz-Stellflächen  
Enthält Anlagen
DS/1801/III  
Ö 10.18     Kreativquartier Südliche Friedrichstadt: soziale und nachhaltige Stadtteilentwicklung durch nutzungsorientiertes Vergabeverfahren sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/1802/III  
Ö 10.19     Rückabwicklung des Kaufvertrages SEZ
Enthält Anlagen
DS/1809/III  
Ö 10.20  
Verkehrsknotenpunkt Boxhagener Str. / Neue Bahnhofstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1816/III  
Ö 10.21     Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
DS/1860/III  
Ö 10.22     Durchquerung des Campus Carl-von-Ossietzky-OS/ Aziz-Nesin-GS  
Enthält Anlagen
DS/1871/III  
Ö 10.23     Tempo 30 auf der Gitschiner Strasse  
Enthält Anlagen
DS/1876/III  
Ö 10.24  
KlimaschutzbeauftragteR
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
Ö 10.25     Baumaßnahmen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1891/III  
Ö 10.26     Wein in der Boppstraße Nr. 11  
Enthält Anlagen
DS/1903/III  
Ö 10.27  
Neue Bahnhofstraße Hier: Ausweisung als Sackgasse  
Enthält Anlagen
DS/1933/III  
Ö 10.28  
Spielplatzangebote in Bezirksregion V/VI (III) Hier: Zusätzlicher Spielplatz für das Richard-Sorge-Viertel (BR V / 3)
Enthält Anlagen
DS/1943/III  
Ö 10.29     Benennung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen der Durchwegung zwischen der Mollstraße und der Barnimstraße (Flurstücke 8073, 8058, 8050, 8052 und 8056 der Flur 2, Gemarkung Friedrichshain, insgesamt 2.784 m²) in Pauline- Staegemann-Straße.  
Enthält Anlagen
DS/1948/III  
Ö 10.30  
Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/1984/III  
Ö 10.31     Übersicht über soziale Beratungsangebote im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1987/III  
Ö 10.32     Stadtumbau Ost - Ostkreuz West Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2011  
Enthält Anlagen
DS/1989/III  
Ö 10.33     Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2010/2011  
Enthält Anlagen
DS/1992/III  
Ö 10.34     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 10.35     Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen  
Enthält Anlagen
DS/2036/III  
Ö 10.36     Schneebeseitigung auf Fahrradwegen und Radstreifen  
DS/2064/III  
Ö 10.37     Konsequente Umsetzung von geschlechtergerechter Sprache  
DS/2067/III  
Ö 10.38     Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 10.39     Prüfung der Übergabeprotokolle inklusive aller dazugehörigen Inventarlisten bei Kommunalen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die 2010 an freie Träger übertragen wurden Hier: Kontrolle, ob aktuelle Inventarlisten der vom BA zur Verfügung gestellten Mittel und Gegenstände existieren  
DS/2070/III  
Ö 10.40     Streckenführung der Buslinie 104  
DS/2074/III  
Ö 10.41     Bebauungsplan V-39 für die Grundstücke Mühlenstraße 47-58 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise), 4027,4028 und 4029 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2075/III  
Ö 10.42     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Kenntnisnahme der Auswertung und des Ergebnisses der nach § 4a Abs. 3 BauGB benachrichtigten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange Beschluss über die erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §4a  
Enthält Anlagen
DS/2076/III  
Ö 10.43  
Widmung der auf den beiliegenden Planausschnitten gekennzeichneten Flurstücke 1362 (19 m²), 1364 (9 m²), 1369 (64 m²) und 1370 (71 m²), Lagebezeichnung Lichtenberger Straße, auf der Flur 13, Gemarkung Friedrichshain, zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/2105/III  
Ö 10.44  
Barrierefrei auch ab 20.00 Uhr  
DS/2106/III  
Ö 10.45  
EinwohnerInnenanfragen ausweiten auf fünf, statt wie bisher drei Fragen  
DS/2107/III  
Ö 10.46  
Darstellung des produktorientierten Haushalts  
DS/2108/III  
Ö 10.47     Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2109/III  
Ö 10.48  
Rahmenvereinbarung Musikschule-Schule  
DS/2110/III  
Ö 10.49  
Licht aus? Schäden an Beleuchtungsanlagen mit Unterstützung des Ordnungsamts zügig melden und beheben lassen  
DS/2111/III  
Ö 10.50  
Verbesserung des Angebots von Schulpraktika im Bezirk  
DS/2112/III  
Ö 10.51  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Mehringdamm/ Baruther Straße für Fußgänger und Radfahrer erreichen  
DS/2116/III  
Ö 10.52  
Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil im Winter" einrichten!  
DS/2117/III  
Ö 10.53  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 10.54  
Förderung der Elektromobilität  
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 10.55  
Parkraumbewirtschaftung am Ostbahnhof  
DS/2121/III  
Ö 10.56  
Bebauungsplan VI-140e für das Gelände zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezik Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2122/III  
Ö 10.57  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2011  
Enthält Anlagen
DS/2123/III  
Ö 10.58  
Bebauungsplan V-42-1 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64-68 (Flurstücke 155, 265, 266) sowie die nördliche Verlängerung der Helsingforser Straße (Teilfläche des Flurstücks 154) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain und Bebauungsplan 2-29 für die Grundstücke Rüdersdorfer Straße 64, 65 und 70 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-42-1 und Aufstellung des Bebauungsplans 2-29  
Enthält Anlagen
DS/2124/III  
Ö 10.59     Berufung beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2125/III  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: