Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.2  
Bürgerfragen  
0497/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage  
0502/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009
Enthält Anlagen
0366/3  
Ö 6.2  
Charlottenburg-Wilmersdorf setzt Prioritäten für den Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0320/3  
Ö 6.3  
Wiedereinführung der Sondermittel der BVV  
Enthält Anlagen
0461/3  
Ö 6.4  
Bebauungsplan VII-83-2 B - Veränderungssperre (Lise-Meitner-Straße)  
Enthält Anlagen
0459/3  
Ö 6.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und VE's 2006  
Enthält Anlagen
0476/3  
Ö 6.6  
Bezirkshaushaltsrechnung 2006  
Enthält Anlagen
0479/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1  
Junge Intensivtäter - pädagogische Handlungserfordernisse  
Enthält Anlagen
0481/3  
Ö 7.2  
Behandlung jugendlicher Gewalttäter  
Enthält Anlagen
0391/3  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Öffentliche Spielplätze verbessern
Enthält Anlagen
0145/3  
Ö 8.2  
Rad fahren in der Wilmersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0208/3  
Ö 8.3  
Prima Klima auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0278/3  
Ö 8.4  
Modellprojekt "Regenbogenvilla" in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0292/3  
Ö 8.5  
Schulhof der Comenius-Schule  
Enthält Anlagen
0322/3  
Ö 8.6  
Rollläden an der Charles-Dickens-Grundschule
Enthält Anlagen
0324/3  
Ö 8.7  
Schulwettbewerb zum Thema Homosexualität
Enthält Anlagen
0334/3  
Ö 8.8  
Keine Gemeinschaftsschule in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0339/3  
Ö 8.9  
Ausstattung des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0346/3  
Ö 8.10  
Ausreichend Verwaltungsfachkräfte für Schulen
Enthält Anlagen
0349/3  
Ö 8.11  
Feuerwache Grunewald: Personal und Fahrzeuge nicht reduzieren  
Enthält Anlagen
0353/3  
Ö 8.12  
Ökologische Beschaffung stärker berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0362/3  
Ö 8.13  
Mehr Toiletten im und im Umfeld des Olympiastadions  
Enthält Anlagen
0372/3  
Ö 8.14  
Spiel und Sport auch im Sozialraum 4 (Wilmersdorf City)  
Enthält Anlagen
0376/3  
Ö 8.15  
Kita-Tag auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0379/3  
Ö 8.16  
Einzugsbereiche der Grundschulen flexibel gestalten  
Enthält Anlagen
0388/3  
Ö 8.17  
Fahrbahnen vor Senioreneinrichtungen zukünftig in BSR-Streupläne aufnehmen  
Enthält Anlagen
0392/3  
Ö 8.18  
Verstärkte Überwachung von parkenden Kraftfahrzeugen um Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0393/3  
Ö 8.19  
Fahrradfahren fördern durch mehr Sicherheit I  
Enthält Anlagen
0400/3  
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.46 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.06.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    30.08.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu überprüfen, ob die parallel zum Kaiserdamm/ Bismarckstraße verlaufenden Straßenzüge (Wundtstraße, Knobelsdorffstraße, Zillestraße, Zauritzweg und Schillerstraße) als Fahrradstraßen geeignet sind.

Es sind dabei mindestens drei Varianten zu überprüfen:
1. für den Straßenzug Wundtstr. . . soll ein Fahrradstreifen in Ost-West- Richtung eingerichtet werden,
2. für den Straßenzug Schillerstraße soll ein Fahrradstreifen in West-Ost-Richtung eingerichtet werden,
3. für einen der beiden Straßenzüge soll ein beidseitiger Fahrradstreifen (Fahrradstraße) eingerichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   0          dagegen:       4            Enthaltung:      7

   
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - vertagt
    Die Drucksache wird auf die nächste BVV am 11

Die Drucksache wird auf die Sitzung der BVV am 11.10.2007 vertagt.

   
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8.20  
Arm ist nicht sexy  
Enthält Anlagen
0404/3  
Ö 8.21  
Auch bei Dienstreisen ist Transparenz erforderlich
Enthält Anlagen
0409/3  
Ö 8.22  
Gesunde Ernährung als Thema in den Schulen - wer lernt noch gesund zu kochen?
Enthält Anlagen
0414/3  
Ö 8.23  
Änderung von § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung der BVV
Enthält Anlagen
0437/3  
Ö 8.24  
Kommunale Kultur: Profilierung der Standorte
Enthält Anlagen
0444/3  
Ö 8.25  
Arbeitsmaterial umsonst
Enthält Anlagen
0469/3  
Ö 8.26  
Attraktiven Standort für Haus des Säuglings sichern
Enthält Anlagen
0474/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung - eine Chance für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Bezirk?  
0482/3  
Ö 9.2  
Übergewichtige Kinder  
Enthält Anlagen
0486/3  
Ö 9.3  
Grün im Bezirk - Quo vadis? geht unser Grünbestand die Spree runter?  
Enthält Anlagen
0491/3  
Ö 9.4  
Keine Uferzerstörung durch Wasserstraßenausbau  
Enthält Anlagen
0492/3  
Ö 9.5  
Mehr Straßenbäume für einen attraktiven Bezirk  
Enthält Anlagen
0493/3  
Ö 9.6  
Untersuchungen von Erstklässlern  
Enthält Anlagen
0498/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bestandsliste  
0445/3  
Ö 10.2  
Ganztagsschulen im Sozialraum 2 (Charlottenburg City) stärken  
Enthält Anlagen
0483/3  
Ö 10.3  
Förderung des bezirklichen Behindertenreitsports für Kinder- und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0487/3  
Ö 10.4  
Nichtraucherschutz im Olympiastadion  
Enthält Anlagen
0494/3  
Ö 10.5  
Zurückstellung der Vergabe der Behördenpost an die Pin Mail AG  
Enthält Anlagen
0484/3  
Ö 10.6  
Verkehrsfluss verbessern!  
Enthält Anlagen
0489/3  
Ö 10.7  
Organisatorische Veränderungen beim "Fest der Nationen 2008"  
0490/3  
Ö 10.8  
Sparpolitik des Senats bei der gesundheitlichen und psychologischen Betreuung  
Enthält Anlagen
0500/3  
Ö 10.9  
Der Bezirk braucht einen Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
0488/3  
Ö 10.10  
Der Pommern-Schule eine Zukunft geben!  
Enthält Anlagen
0495/3  
Ö 10.11  
Familienfreundlicher Service in den Bürgerämtern  
0501/3  
Ö 10.12  
Wilmersdorfer Schulen endlich ans bezirkliche Telefonnetz anschließen  
0496/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Illegaler Waffenhandel an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
0440/3  
Ö 11.2  
"Vielfalt schafft Arbeit!" - Welche Bedeutung hat für das Bezirksamt der Diversity-Ansatz?  
Enthält Anlagen
0448/3  
Ö 11.3  
Bezirkliche Standortpolitik  
0499/3  
               
 
 

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