Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0322/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Duschen und Toiletten der Sporthalle der Sophie-Scholl-Oberschule
Enthält Anlagen
0230/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 6.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen  
0302/XX  
Ö 6.3  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal  
0305/XX  
Ö 6.4  
Mehr Honig im Bezirk  
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 6.5  
Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerken  
0316/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?  
Enthält Anlagen
0326/XX  
Ö 8.2  
Drogenhandel in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0362/XX  
Ö 8.3  
Fahrzeiten TXL / BER  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge  
0328/XX  
Ö 9.2  
Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern  
0329/XX  
Ö 9.3  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg  
0360/XX  
Ö 9.4  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren  
0330/XX  
Ö 9.5  
Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren  
0331/XX  
Ö 9.6  
Vorbereitung der Haushaltsplanungen für den Doppelhaushalt 2018/2019      
Ö 9.7  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek  
0333/XX  
Ö 9.8  
Fahrradspur an der Kreuzung Kolonnenstraße/Hauptstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 9.9  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport  
0335/XX  
Ö 9.10  
Sinflutbrunnen am Perelsplatz restaurieren und wieder in Betrieb nehmen  
0336/XX  
Ö 9.11  
Mietpreisbremse endlich wirksam machen  
Enthält Anlagen
0337/XX  
Ö 9.12  
ARRIVO weiter unterstützen  
0338/XX  
Ö 9.13  
Orientierung in Marienfelde  
0339/XX  
Ö 9.14  
Verkehrssicherheit in der Monopolstraße durch Bodenschwellen herstellen  
0340/XX  
Ö 9.15  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen!  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 9.16  
Der Forderung nach einem Moratorium in Sachen öffentliche Toiletten beitreten  
0342/XX  
Ö 9.17  
Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 9.18  
Nebenstraßen im Bezirk sanieren, hier Beispiel Lichtenrade  
0344/XX  
Ö 9.19  
Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen  
0345/XX  
Ö 9.20  
Einen zusätzlichen S-Bahnhof im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn am Kamenzer Damm/Lankwitzer Straße gleich mitbauen  
0346/XX  
Ö 9.21  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
0347/XX  
Ö 9.22  
Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken  
0348/XX  
Ö 9.23  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 9.24  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 9.25  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…  
0351/XX  
Ö 9.26  
Quartiersmanagement in der Nahariyasiedlung  
0352/XX  
Ö 9.27  
Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle  
Enthält Anlagen
0353/XX  
Ö 9.28  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen  
0354/XX  
Ö 9.29  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum  
Enthält Anlagen
0355/XX  
Ö 9.30  
Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof  
0361/XX  
Ö 9.31  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 9.32  
Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0357/XX  
Ö 9.33  
Radweg Nahmitzer Damm freischneiden  
0358/XX  
Ö 9.34  
Rettungsgassen  
0359/XX  
Ö 9.35  
Radweg freischneiden  
0363/XX  
Ö 9.36  
Umgehende Aufhebung des Halteverbots im Schulenburgring  
Enthält Anlagen
0364/XX  
Ö 9.37  
Planungen des Senats eine Absage erteilen: keine Bündelung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg  
0365/XX  
Ö 9.38  
Neue Räume für TRiQ in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen
0663/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule
0870/XIX  
Ö 11.3  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72
1308/XIX  
Ö 11.4  
Zukunft der Suppenküche und der Kleiderkammer in Lichtenrade
1699/XIX  
Ö 11.5  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!
1771/XIX  
Ö 11.6  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern
1775/XIX  
Ö 11.7  
Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten  
1851/XIX  
Ö 11.8  
Jugendverkehrsschule  
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 11.9  
Arbeitsplanung 2016 ergänzen - Zusagen einhalten!
1949/XIX  
Ö 11.10  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 11.11  
Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei ein*e Klimaheld*in sein  
0153/XX  
Ö 11.12  
Baumaßnahmen grundsätzlich nur umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich genehmigen
0179/XX  
Ö 11.13  
Obstbäume im Bezirk  
0213/XX  
Ö 11.14  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk
0220/XX  
Ö 11.15  
Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen  
0260/XX  
Ö 11.16  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 11.17  
Sicherer Fußgängerüberweg Barbarossastraße  
0262/XX  
Ö 11.18  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren
0263/XX  
Ö 11.19  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 11.20  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 11.21  
Förderstunden für Schüler*innen mit emotional-sozialem Förderbedarf erhalten!  
0298/XX  
Ö 11.22  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements  
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 11.23  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 11.24  
Planungen zum Radverkehr in der Marienfelder Allee  
0318/XX  
Ö 11.25  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
Enthält Anlagen
0319/XX  
Ö 11.26  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0320/XX  
Ö 11.27  
Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 11.28  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 12.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 13.2  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!  
0067/XX  
Ö 13.3  
„Bubbles für den Schöneberger Norden“  
0105/XX  
Ö 13.4  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 13.5  
Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen  
0289/XX  
Ö 13.6  
„Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2017“ des Teams Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“)  
Enthält Anlagen
0321/XX  
Ö 13.7  
Aufstellung des vorhabenbezogen Bebauungsplans 7-86 VE für das Grundstück Mariendorfer Damm 187/191 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
0324/XX  
Ö 13.8  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Drucksache 0112/XX wird vertagt.

   
    20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Herr Kühnert begründet Antrag und Änderungsantrag und stellt nach der Nachfrage von BV Frau Lipper fest, dass selbstverständlich auf alle bereits erfolgten Vorarbeiten zurückgegriffen werden soll. BV Herr Pschollkowski betont die ressortübergreifende Zuständigkeit und regt an, den Spiegelstrich „Soziale Sicherheit“ zu erläutern oder darauf zu verzichten. Frau Bezirksstadträtin Kaddatz meint, dass es keine leichte Aufgabe wäre, da ihr dafür kein Personal zur Verfügung stehen würde. Die Seniorenvertretung begrüßt den Antrag.

Die SPD-Fraktion übernimmt den Antrag auf Streichung des Spiegelstriches „Soziale Sicherung“. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, ein Handlungskonzept für die positive Bewältigung des Demografischen Wandels in Tempelhof-Schöneberg vorzulegen.

Zu diesem Konzept gehört eine Analyse aktueller Zahlen und Prognosen genauso wie Strategien für die verschiedenen Handlungsfelder im Bezirk. Das Konzept sollte unter Einbeziehung wichtiger Akteure (z.B. Seniorenvertretung, Kinder- und Jugendparlament, Beirat von und für Menschen mit Behinderung) erstellt werden.

Es sind insbesondere Strategien für folgende Handlungsfelder zu entwickeln:

o Gesundheit und Pflege

o Wohnen

o Mobilität

o Inklusion und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, bei der Mobilität, bei Wohnraum                 und bei allen öffentlichen Angeboten

o Integration und interkulturelle Angebote

o Bildung, Kultur, Freizeit

o Soziale Sicherung

o Strategien zur Bindung der Bevölkerung im Bezirk, besonders junge Familien

o Bürgerschaftliches Engagement

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2017 über den aktuellen Stand bei der Erstellung des Konzeptes zu berichten.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel - Beschlussliste.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Wunsch der Fraktion SPD vertagt.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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