Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0322/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0323/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Duschen und Toiletten der Sporthalle der Sophie-Scholl-Oberschule
Enthält Anlagen
0230/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Leben retten in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 6.2  
Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen  
0302/XX  
Ö 6.3  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal  
0305/XX  
Ö 6.4  
Mehr Honig im Bezirk  
Enthält Anlagen
0307/XX  
Ö 6.5  
Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerken  
0316/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?  
Enthält Anlagen
0326/XX  
Ö 8.2  
Drogenhandel in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0362/XX  
Ö 8.3  
Fahrzeiten TXL / BER  
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge  
0328/XX  
Ö 9.2  
Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern  
0329/XX  
Ö 9.3  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg  
0360/XX  
Ö 9.4  
Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren  
0330/XX  
Ö 9.5  
Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren  
0331/XX  
Ö 9.6  
Vorbereitung der Haushaltsplanungen für den Doppelhaushalt 2018/2019      
Ö 9.7  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek  
0333/XX  
Ö 9.8  
Fahrradspur an der Kreuzung Kolonnenstraße/Hauptstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 9.9  
Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport  
0335/XX  
Ö 9.10  
Sinflutbrunnen am Perelsplatz restaurieren und wieder in Betrieb nehmen  
0336/XX  
Ö 9.11  
Mietpreisbremse endlich wirksam machen  
Enthält Anlagen
0337/XX  
Ö 9.12  
ARRIVO weiter unterstützen  
0338/XX  
Ö 9.13  
Orientierung in Marienfelde  
0339/XX  
Ö 9.14  
Verkehrssicherheit in der Monopolstraße durch Bodenschwellen herstellen  
0340/XX  
Ö 9.15  
Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen!  
Enthält Anlagen
0341/XX  
Ö 9.16  
Der Forderung nach einem Moratorium in Sachen öffentliche Toiletten beitreten  
0342/XX  
Ö 9.17  
Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen  
Enthält Anlagen
0343/XX  
Ö 9.18  
Nebenstraßen im Bezirk sanieren, hier Beispiel Lichtenrade  
0344/XX  
Ö 9.19  
Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen  
0345/XX  
Ö 9.20  
Einen zusätzlichen S-Bahnhof im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn am Kamenzer Damm/Lankwitzer Straße gleich mitbauen  
0346/XX  
Ö 9.21  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg  
0347/XX  
Ö 9.22  
Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken  
0348/XX  
Ö 9.23  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 9.24  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 9.25  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…  
0351/XX  
Ö 9.26  
Quartiersmanagement in der Nahariyasiedlung  
0352/XX  
Ö 9.27  
Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle  
Enthält Anlagen
0353/XX  
Ö 9.28  
Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen  
0354/XX  
Ö 9.29  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum  
Enthält Anlagen
0355/XX  
Ö 9.30  
Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof  
0361/XX  
Ö 9.31  
Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten  
0356/XX  
Ö 9.32  
Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0357/XX  
Ö 9.33  
Radweg Nahmitzer Damm freischneiden  
0358/XX  
Ö 9.34  
Rettungsgassen  
0359/XX  
Ö 9.35  
Radweg freischneiden  
0363/XX  
Ö 9.36  
Umgehende Aufhebung des Halteverbots im Schulenburgring  
Enthält Anlagen
0364/XX  
Ö 9.37  
Planungen des Senats eine Absage erteilen: keine Bündelung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg  
0365/XX  
Ö 9.38  
Neue Räume für TRiQ in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen
0663/XIX  
Ö 11.2  
Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule
0870/XIX  
Ö 11.3  
Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72
1308/XIX  
Ö 11.4  
Zukunft der Suppenküche und der Kleiderkammer in Lichtenrade
1699/XIX  
Ö 11.5  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!
1771/XIX  
Ö 11.6  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern
1775/XIX  
Ö 11.7  
Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten  
1851/XIX  
Ö 11.8  
Jugendverkehrsschule  
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 11.9  
Arbeitsplanung 2016 ergänzen - Zusagen einhalten!
1949/XIX  
Ö 11.10  
Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!  
0150/XX  
Ö 11.11  
Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei ein*e Klimaheld*in sein  
0153/XX  
Ö 11.12  
Baumaßnahmen grundsätzlich nur umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich genehmigen
0179/XX  
Ö 11.13  
Obstbäume im Bezirk  
0213/XX  
Ö 11.14  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk
0220/XX  
Ö 11.15  
Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen  
0260/XX  
Ö 11.16  
Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 11.17  
Sicherer Fußgängerüberweg Barbarossastraße  
0262/XX  
Ö 11.18  
Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren
0263/XX  
Ö 11.19  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 11.20  
Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus  
Enthält Anlagen
0295/XX  
Ö 11.21  
Förderstunden für Schüler*innen mit emotional-sozialem Förderbedarf erhalten!  
0298/XX  
Ö 11.22  
Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements  
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 11.23  
VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen  
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 11.24  
Planungen zum Radverkehr in der Marienfelder Allee  
0318/XX  
Ö 11.25  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!  
Enthält Anlagen
0319/XX  
Ö 11.26  
Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0320/XX  
Ö 11.27  
Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 11.28  
Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße  
0219/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 12.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 13.2  
Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!  
0067/XX  
Ö 13.3  
„Bubbles für den Schöneberger Norden“  
0105/XX  
Ö 13.4  
Erhalt der Suppenküche Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 13.5  
Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen  
0289/XX  
Ö 13.6  
„Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2017“ des Teams Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“)  
Enthält Anlagen
0321/XX  
Ö 13.7  
Aufstellung des vorhabenbezogen Bebauungsplans 7-86 VE für das Grundstück Mariendorfer Damm 187/191 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
0324/XX  
Ö 13.8  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten  
Enthält Anlagen
0112/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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