Auszug - Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen   

 
 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0260/XX
Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung AfD Fraktion – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Zusammenwirken mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor Grundschulen fest installierte Geschwindigkeitsmessgeräte(sog. Blitzer), eingerichtet werden können.

Der BVV ist über das Veranlasste bis zur Septembersitzung 2017 zu berichten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen