Drucksache - 0150/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19.07.2017 folgenden Beschluss:

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das anlässlich der immer wahrscheinlicher werdenden Reaktivierung der „Potsdamer Stammbahn“ seitens des Landes frühzeitig ein Regionalbahn-Haltepunkt im Bereich S-Bahnhof Schöneberg bei der DB bestellt wird“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Die Reaktivierung der Strecke der Potsdamer Stammbahn ist im aktuell gültigen Stadtentwicklungs-plan Verkehr 2025 als eine langfristige Maßnahme mit einem Realisierungshorizont nach 2025 vorgesehen.

Für eine Reaktivierung der Strecke wurden mehrere Varianten mit S-Bahn bzw. Regionalverkehr gutachterlich voruntersucht (Stadt-Umland-Untersuchung). Die möglichen Verkehrsnachfragen wurden bei den bisher durchgeführten Untersuchungen für den hier relevanten Korridor nur mit dem Fokus Landesgrenze Berlin-Brandenburg betrachtet und liefern aufgrund der Ausrichtung der Untersuchung noch keine Zahlen für den Berliner Streckenteil, wie sie beispielsweise für Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu ermitteln sind.

Aufgrund der verschiedenen Wirkungen der jeweiligen Varianten wurde eine vertiefende Gesamtverkehrsuntersuchung empfohlen. Für eine solche Untersuchung gibt es nach Aussage der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) noch keine konkrete zeitliche Fixierung.

Eine Systementscheidung pro S-Bahn oder Regionalverkehr wurde noch nicht getroffen.

Für eine eventuelle Wiederinbetriebnahme der Potsdamer Stammbahn besteht die zwingende Erforderlichkeit eines Planfeststellungsverfahrens. Für das Verfahren selbst ist mit einer mehrjährigen Dauer zu rechnen.

Das Bezirksamt wird sich weiterhin im Rahmen der fachlichen Vorabstimmung sowie bei der formalen Beteiligung an allen noch durchzuführenden Planrechtsverfahren für eine rechtzeitige Bestellung des Landes Berlin für einen Regionalbahnhalt am S-Bf. Schöneberg bzw. eine Optimierung des S-Bahnverkehrs einsetzen.