Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 19.07.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1		Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode	0322/XX
Ö 3.2		Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode	0323/XX
Ö 4		Kinder- und Jugendparlament
Ö 4.1		Duschen und Toiletten der Sporthalle der Sophie-Scholl-Oberschule	0230/XX
Ö 5		Protokollgenehmigung
Ö 6		Unerledigte Drucksachen
Ö 6.1		Leben retten in Tempelhof-Schöneberg	0176/XX
Ö 6.2		Fahrradabstellmöglichkeiten im Akazienkiez schaffen	0302/XX
Ö 6.3		Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal	0305/XX
Ö 6.4		Mehr Honig im Bezirk	0307/XX
Ö 6.5		Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerken	0316/XX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Lichtenrade: Doch noch Licht am Ende des Tunnels?	0326/XX
Ö 8.2		Drogenhandel in Tempelhof-Schöneberg	0362/XX
Ö 8.3		Fahrzeiten TXL / BER	0327/XX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Durchsetzung absolutes Halteverbot in der Bachestraße zur Gewährleistung der Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge	0328/XX
Ö 9.2		Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern	0329/XX
Ö 9.3		Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg	0360/XX
Ö 9.4		Grünanlagen auf dem Perelsplatz sanieren	0330/XX
Ö 9.5		Gedenken an Adolf Lewissohn im Ortsteil Mariendorf realisieren	0331/XX
Ö 9.6		Vorbereitung der Haushaltsplanungen für den Doppelhaushalt 2018/2019
Ö 9.7		Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek	0333/XX
Ö 9.8		Fahrradspur an der Kreuzung Kolonnenstraße/Hauptstraße sicher machen	0334/XX
	19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor. Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion FDP bei Enthaltung der Fraktion AfD - Beschlussliste: Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Problem des zu geringen Straßenquerschnittes für zwei Autospuren und einer Fahrradspur in Richtung Hauptstraße erkannt und zeitnah geändert wird. Diese Fahrbahnmarkierungen sind für Radfahrende gefährlich und müssen dringend korrigiert werden. Als kurzfristige Maßnahme zum Schutz des Radverkehrs soll die Fahrradspur zwischen Crelle- und Hauptstraße rot eingefärbt sowie das Fahrradpiktogramm erneuert werden.

	25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 9.9		Nutzung des Grundstücks Marienfelder Allee 222-244 für Bildung und Sport	0335/XX
Ö 9.10		Sinflutbrunnen am Perelsplatz restaurieren und wieder in Betrieb nehmen	0336/XX
Ö 9.11		Mietpreisbremse endlich wirksam machen	0337/XX
Ö 9.12		ARRIVO weiter unterstützen	0338/XX
Ö 9.13		Orientierung in Marienfelde	0339/XX
Ö 9.14		Verkehrssicherheit in der Monopolstraße durch Bodenschwellen herstellen	0340/XX
Ö 9.15		Kiezkonferenz im Regenbogenkiez durchführen!	0341/XX
Ö 9.16		Der Forderung nach einem Moratorium in Sachen öffentliche Toiletten beitreten	0342/XX
Ö 9.17		Öffentliches Schwimmen auch im neuen Götzbad ermöglichen	0343/XX
Ö 9.18		Nebenstraßen im Bezirk sanieren, hier Beispiel Lichtenrade	0344/XX
Ö 9.19		Preissenkung für Berlin-Ticket S den Anspruchsberechtigten bekannt machen	0345/XX
Ö 9.20		Einen zusätzlichen S-Bahnhof im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn am Kamenzer Damm/Lankwitzer Straße gleich mitbauen	0346/XX
Ö 9.21		Jährliche Statuserhebung des Sanierungsbedarfs und Sanierungsstaus an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg	0347/XX
Ö 9.22		Sexuelle Gesundheit im Bezirk stärken	0348/XX
Ö 9.23		Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz	0349/XX
Ö 9.24		Rathaus Friedenau	0350/XX
Ö 9.25		Mehr Sportanlagen braucht das Land…	0351/XX
Ö 9.26		Quartiersmanagement in der Nahariyasiedlung	0352/XX
Ö 9.27		Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle	0353/XX
Ö 9.28		Bestattungsmöglichkeiten nach muslimischem Ritus schaffen	0354/XX
Ö 9.29		Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum	0355/XX
Ö 9.30		Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof	0361/XX
Ö 9.31		Boelckestraße als leistungsfähige Nord-Süd-Verkehrsachse während des Umbaus des Tempelhofer Damms erhalten	0356/XX
Ö 9.32		Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile	0357/XX
Ö 9.33		Radweg Nahmitzer Damm freischneiden	0358/XX
Ö 9.34		Rettungsgassen	0359/XX
Ö 9.35		Radweg freischneiden	0363/XX
Ö 9.36		Umgehende Aufhebung des Halteverbots im Schulenburgring	0364/XX
Ö 9.37		Planungen des Senats eine Absage erteilen: keine Bündelung sog. Profil-Willkommensklassen in Schöneberg	0365/XX
Ö 9.38		Neue Räume für TRiQ in Schöneberg	0367/XX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Unerledigte Drucksachen im Bereich des Facility Management erledigen	0663/XIX
Ö 11.2		Entwicklungsperspektive für 1. Gemeinschaftsschule	0870/XIX
Ö 11.3		Ehemalige Feuerwache Rathausstraße 70-72	1308/XIX
Ö 11.4		Zukunft der Suppenküche und der Kleiderkammer in Lichtenrade	1699/XIX
Ö 11.5		Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln!	1771/XIX
Ö 11.6		Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern	1775/XIX
Ö 11.7		Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten	1851/XIX
Ö 11.8		Jugendverkehrsschule	1861/XIX
Ö 11.9		Arbeitsplanung 2016 ergänzen - Zusagen einhalten!	1949/XIX
Ö 11.10		Regionalbahn-Halt in Schöneberg einplanen!	0150/XX
Ö 11.11		Unterwegs Kaffeetrinken in Tempelhof-Schöneberg und dabei eine Klimaheldin sein	0153/XX
Ö 11.12		Baumaßnahmen grundsätzlich nur umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich genehmigen	0179/XX
Ö 11.13		Obstbäume im Bezirk	0213/XX
Ö 11.14		Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk	0220/XX
Ö 11.15		Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen	0260/XX
Ö 11.16		Radverkehrsanlage Tempelhofer Damm	0261/XX
Ö 11.17		Sicherer Fußgängerüberweg Barbarossastraße	0262/XX
Ö 11.18		Kultur im Bezirk sichtbar machen: Ein kulturelles Sommerfest organisieren	0263/XX
Ö 11.19		Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule	0280/XX
Ö 11.20		Ansprechpartner für alle Arten von Extremismus	0295/XX
Ö 11.21		Förderstunden für Schüler*innen mit emotional-sozialem Förderbedarf erhalten!	0298/XX
Ö 11.22		Prüfung eines zentralen Bewerbungsmanagements	0299/XX
Ö 11.23		VHS niederschwellig halten: keine Übertragung der Honorarerhöhungen auf die Kursteilnehmer*innen	0301/XX
Ö 11.24		Planungen zum Radverkehr in der Marienfelder Allee	0318/XX
Ö 11.25		Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen!	0319/XX
Ö 11.26		Prüfung des Mangelberufs für den RSD Tempelhof-Schöneberg	0320/XX
Ö 11.27		Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!	0174/XX
Ö 11.28		Radverkehrsverbindung Hauptstraße – ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf - Handjerystraße	0219/XX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Beschluss, die Maßnahmen aus dem Bericht zur Spielleitplanung im Rahmen der Förderkulisse Aktives Zentrum Lichtenrade – Bahnhofstraße und im Rahmen der personellen Möglichkeiten umzusetzen	0325/XX
Ö 12.2		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019	0369/XX
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen	1997/XIX
Ö 13.2		Gäste des Evangelischen Kirchentags in Tempelhof-Schöneberg herzlich willkommen!	0067/XX
Ö 13.3		„Bubbles für den Schöneberger Norden“	0105/XX
Ö 13.4		Erhalt der Suppenküche Lichtenrade	0136/XX
Ö 13.5		Deutsch - Amerikanisches Volksfest in Mariendorf unterstützen	0289/XX
Ö 13.6		„Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2017“ des Teams Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet „Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark“)	0321/XX
Ö 13.7		Aufstellung des vorhabenbezogen Bebauungsplans 7-86 VE für das Grundstück Mariendorfer Damm 187/191 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf	0324/XX
Ö 13.8		Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten	0112/XX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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