Tagesordnung - 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1991/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1992/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 6.2  
Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 6.3  
Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 6.4  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 6.5  
Ein-Stele-Lösung für das Mahnmal am Bornhagenweg  
1956/XIX  
Ö 6.6  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln
1904/XIX  
Ö 6.7  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern  
1934/XIX  
Ö 6.8  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora  
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 6.9  
Für Bürgerinnen und Bürger des Bezirks kostenfreie Nutzung der öffentlichen Gebäude  
1966/XIX  
Ö 6.10  
Mehr Frühstück für noch faireren Handel  
1968/XIX  
Ö 6.11  
Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten  
1974/XIX  
Ö 6.12  
Sichere Querung am Südwestkorso  
1979/XIX  
Ö 6.13  
Umsetzung des Masterplans Integration im Bezirk  
Enthält Anlagen
1981/XIX  
Ö 6.14  
Ersatzvornahme bzw. Mängelbeseitigung im Zuge der Rehabilitation der G87  
1989/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verwendung der 600 000 Euro für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1994/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Zukunft der Maaßenstraße - Bürgerwünsche berücksichtigen  
1995/XIX  
Ö 9.2  
Fußwege verbreitern!  
Enthält Anlagen
1996/XIX  
Ö 9.3  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 9.4  
Ampelschaltung anpassen  
1998/XIX  
Ö 9.5  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 9.6  
Sichere Schulwege für unsere Kinder  
2000/XIX  
Ö 9.7  
Falls Dringlichkeit beschlossen: Vergabe von Sondermitteln – FC Viktoria 1889 Berlin  
2003/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen  
2001/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen am Landessozialgericht Berlin-BRandenburg für die Geschäftsjahre 2016 bis 2021  
Enthält Anlagen
1993/XIX  
Ö 13.2  
Wahl der Sozialkommissions-/ Sondersozialkommissionsmitglieder  
2002/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 14.2  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 14.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
Ö 14.4  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Konsensliste.

   
    15.11.2012 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - vertagt
    BV Meseck-Lude begründet und erläutert den Antrag der CDU-Fraktion ausführlich

BV Meseck-Lude begründet und erläutert den Antrag der CDU-Fraktion ausführlich.

Insbesondere weist sie auf die derzeit geringe Beteiligung hin.

 

Herr Dr. Kohler berichtet zunächst zur Arbeit der Seniorenvertretung im Bezirk und erläutert anschließend, dass die Seniorenvertretung den Antrag unterstützt. Die bisherigen Änderungen und Initiativen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung hätten noch nicht zu den gewünschten Erfolgen geführt, insgesamt sei das Interesse an der Seniorenarbeit noch zu gering, was sich nicht nur in der geringen Wahlbeteiligung, sondern auch in einer geringeren Zahl an gewählten Seniorenvertreter (nur noch 10 von Soll 17 Vertretern) niederschlage.

 

Frau Christian, ebenfalls Mitglied der Seniorenvertretung führt aus, dass derzeit auch der Landesseniorenbeirat an entsprechenden Vorschlägen arbeitet. Grundsätzlich befürwortet sie, entgegen des Antragstextes, einen eigenen Termin für die Wahlen der Seniorenvertretung, vielmehr müssten die Möglichkeiten für Briefwahl u.ä. ausgeschöpft werden. Abschließend erklärt Frau Christian, dass die Unterstützung der Seniorenvertretung durch das Bezirksamt immer sehr gut gewesen sei.

 

StRin Dr. Klotz sieht ebenfalls die Notwendigkeit einer Analyse der Gründe der geringen Wahlbeteiligung. Auch werde die bestehende Vielfalt im Bezirk in der Seniorenvertretung derzeit noch nicht abgebildet. Sie befürwortet die Suche nach weiterer Optimierung der Unterstützung durch das Bezirksamt und berichtet ferner, dass sich Vertreter aller Parteien im RdB skeptisch bzw. ablehnend gegenüber einer Zusammenlegung der Wahltermine gezeigt hätten.

 

Der vorliegende Antrag wird auf Vorschlag der CDU-Fraktion vertagt.

   
    16.10.2014 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 6.1 - erledigt
    Vertagt

Vertagt.

   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, künftig zeitgleich zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den BVVen auch die Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen durchzuführen und

2. dabei auch die Möglichkeit einer Briefwahl vorzusehen.

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung (Zwischenbericht) wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 14.5  
Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
Ö 14.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 14.7  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen  
0765/XIX  
Ö 14.8  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 14.9  
Weiterführung des Fahrradwegs aus dem Cheruskerpark  
1255/XIX  
Ö 14.10  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 14.11  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 14.12  
Flughafengebäude - Bezirk nicht weiter außen vor lassen  
1402/XIX  
Ö 14.13  
Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 14.14  
Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße  
1596/XIX  
Ö 14.15  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 14.16  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 14.17  
Volksentscheid achten - vorhandene Möglichkeiten nutzen  
1735/XIX  
Ö 14.18  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
1779/XIX  
Ö 14.19  
Vorhandenen Leerstand von Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 14.20  
Glyphosat verbannen
1803/XIX  
Ö 14.21  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 14.22  
Verbleib von Harmonie e.V. in den Räumen in der Katzlerstraße  
1817/XIX  
Ö 14.23  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 14.24  
Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  
1855/XIX  
Ö 14.25  
Gedenkstein für Friedrich Küter aufarbeiten  
1859/XIX  
Ö 14.26  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Grunewaldstraße  
1867/XIX  
Ö 14.27  
Gartendenkmale angemessen unterhalten  
1909/XIX  
Ö 14.28  
Luise-Henriette-Schule: Kunst-am-Bau-Wettbewerb  
1910/XIX  
Ö 14.29  
Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau 2016  
1918/XIX  
Ö 14.30  
Fußgängerfurten Fritz-Elsas Ecke Innsbrucker Straße freihalten  
1928/XIX  
Ö 14.31  
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort  
Enthält Anlagen
1932/XIX  
Ö 14.32  
Wohnungsbau in der Monumentenstraße 13f ermöglichen
1937/XIX  
Ö 14.33  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht  
1943/XIX  
Ö 14.34  
Tierschutz auf Tempelhof-Schöneberger Flächen sicherstellen  
1962/XIX  
Ö 14.35  
Sitzbänke auf dem Grazer Platz instand setzen!  
Enthält Anlagen
1976/XIX  
Ö 14.36  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 14.37  
Öffentliche Plätze für öffentliche Nutzung!  
1141/XIX  
Ö 14.38  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen  
1352/XIX  
Ö 14.39  
Auswirkungen der Haushaltssperre  
1485/XIX  
Ö 14.40  
Benennung eines öffentlichen Weges in Mariendorf sowie des dazugehörigen Steges über den Teltowkanal  
1832/XIX  
Ö 14.41  
Umgestaltung des Sitzungsraumes in der Strelitzstraße 15  
1885/XIX  
Ö 14.42  
Reparaturen auf dem hinteren Schulhof  
1893/XIX  
Ö 14.43  
Reparatur der Weitsprunganlage  
1894/XIX  
Ö 14.44  
Der kaputte Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
1895/XIX  
Ö 14.45  
Grünfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner akzeptabel gestalten
1930/XIX  
Ö 14.46  
Wohnungsbau ermöglichen - Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung umsetzen!  
1964/XIX  
Ö 14.47  
Bessere Pflegebedingungen bei Vivantes
1972/XIX  
Ö 14.48  
Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 und Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen gewährleisten!  
1977/XIX  
Ö 15     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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