Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 61. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Bernstein, Giese, Heiß, Höppner, Kliem, Janke, Bölter, Wehrend und Rauchfuß

Die Drucksachen Nr. 1857/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen. Die Drucksache Nr. 1977/XIX wird zusätzlich in den Ausschuss für Integration überwiesen.

Die so geänderte Beschlussliste wird verabschiedet.

Im Nachgang der Tagesordnung zur heutigen Sitzung wurden verteilt:

3 Austauschseiten

1 Ersatzantrag zur Drucksache 2002/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der CDU Fraktion

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

10 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Es liegt der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachennr. 2003/XIX vor. Im Vorfeld der Sitzung hat sich BV Sielaff als für befangen erklärt. Er wird weder an der Aussprache noch an der Abstimmung teilnehmen. Es gibt keinen Widerspruch zum Dringlichkeitsantrag.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.