Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz - Grünzug "Wanseebahngraben / B 7-69"  
Enthält Anlagen
1319/XIX  
Ö 3.2  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG "Zur Umsetzplanung des Wannseebahngrabens"  
Enthält Anlagen
1321/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Verbesserung Spielplatz Handjerystraße  
1036/XIX  
Ö 4.2  
Tormarkierungen (auf dem Rosenheimer Spielplatz in der Münchner Straße)  
1043/XIX  
Ö 4.3  
Netz für den Basketballkorb (auf dem Rosenheimer Spielplatz)  
1045/XIX  
Ö 4.4  
Markierungen Bolzplatz Rosenheimer Spielplatz  
1046/XIX  
Ö 4.5  
Ein zweiter Basketballkorb  
1054/XIX  
Ö 4.6  
Fehlende Basketballkörbe und Torlinien auf dem Bolzplatz im Alice-Salomon-Park  
1056/XIX  
Ö 4.7  
Röhren müssen bemalt werden  
1059/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern  
Enthält Anlagen
1323/XIX  
Ö 8.2  
Begegnungszone Maaßenstraße: Vor Risiken und Nebenwirkungen wird gewarnt!  
Enthält Anlagen
1324/XIX  
Ö 8.3  
Sporthallensituation in Friedenau  
Enthält Anlagen
1325/XIX  
Ö 8.4  
Sporthallendesaster in Friedenau  
Enthält Anlagen
1327/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Dem Bürgerwunsch entsprechen und in der Begegnungszone Maaßenstraße mehr Fahrradbügel schaffen  
1328/XIX  
Ö 9.2  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!  
1329/XIX  
Ö 9.3  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 9.4  
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen  
1331/XIX  
Ö 9.5  
Ausnahme für E - KFZ  
1332/XIX  
Ö 9.6  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung  
1333/XIX  
Ö 9.7  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten  
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 9.8  
Sicherung von öffentlichen Bronzeskulpturen durch Einsatz künstlicher DNA  
1334/XIX  
Ö 9.9  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
Ö 9.10  
Ausweitung des Angebots an Fahrrad- und PKW-Abstellplätzen am Bahnhof Buckower Chaussee statt Wegfall des P+R-Parkplatzes  
1336/XIX  
Ö 9.11  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1339/XIX  
Ö 9.12  
Geeignete Immobilien für Obdachlose benennen  
1338/XIX  
Ö 9.13  
Zusätzliche akustische Ampelsignale für Sehbehinderte einrichten  
1341/XIX  
Ö 9.14  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 9.15  
Böden entsiegeln – Niederschlagswasser versickern  
1343/XIX  
Ö 9.16  
Suchtprobleme der Älteren ernst nehmen – Aufklärungskampagne starten!  
1344/XIX  
Ö 9.17  
Pressefreiheit auf den Sportanlagen des Bezirks gewährleisten  
1345/XIX  
Ö 9.18  
Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen  
1346/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage  
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 10.2  
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 10.3  
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse  
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 11.2  
Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 11.3  
Meldung von Straßen-, Radweg- und Gehwegschäden
0762/XIX  
Ö 11.4  
Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren  
1241/XIX  
Ö 11.5  
Neubau der Gustav-Heinemann-Schule  
1286/XIX  
Ö 11.6  
Ausstellung „Der Weg zur deutschen Einheit“ zeigen  
1307/XIX  
Ö 11.7  
Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg  
1313/XIX  
Ö 11.8  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - SV Blau Weiss Berlin e.V.  
1318/XIX  
Ö 11.9  
Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar zu machen  
1322/XIX  
Ö 11.10  
Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen  
1326/XIX  
Ö 11.11  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 11.12  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
Ö 11.13  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 11.14  
Sportstättenvergabekommission einrichten  
1291/XIX  
Ö 11.15  
Finanzielle Absicherung der Schulstationen  
1350/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Parkplätze für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
0842/XVIII  
Ö 13.2  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0905/XIX  
Ö 13.3  
Wohnbauflächen Hohenstaufenstraße 9-30  
Enthält Anlagen
0911/XIX  
Ö 13.4  
Jobpoint für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 13.5  
Städtebauliches Leitbild Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1030/XIX  
Ö 13.6  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 13.7  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
    27.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Olschewski, BzStR’in Dr

Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, BV Olschewski, BzStR’in Dr. Klotz und Kaddatz, BV Kühne, BV Olschewski spricht gegen eine Ausschussüberweisung.

Abstimmung über den Antrag auf Ausschussüberweisung: Mehrheitsbeschluss.

   
    10.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz bittet um eine redaktionelle Änderung unter Punkt 3

BV Götz bittet um eine redaktionelle Änderung unter Punkt 3. Er schlägt vor „aus den landeseigenen Liegenschaften“ hinzuzufügen.

Der Ausschussvorsitzende ruft den geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

  1. sich dafür einzusetzen, dass die bestehende Jugendverkehrsschule am Vorarlberger Damm dauerhaft gesichert wird.
  2. vorrangig das an die Gartenarbeitsschule angrenzende Grundstück am Matthäifriedhofsweg als Ersatzgrundstück anzustreben, sollte aufgrund der Grundstückssituation und der Bebauungsabsichten des Eigentümers eine dauerhafte Sicherung am jetzigen Standort nicht möglich sein.
  3. der BVV bis spätestens 30.11.2014 aus den landeseigenen Liegenschaften einen möglichen Ersatzstandort für die Jugendverkehrsschule Schöneberg aufzuzeigen, falls die Punkte 1 und 2 nicht realisierbar sind.
   
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.

   
    06.01.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Ö 13.8  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 13.9  
Wege-Beleuchtung Nordspitzenpark  
1176/XIX  
Ö 13.10  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) - Grünzug Wannseebahngraben / B 7-69  
Enthält Anlagen
1320/XIX  
Ö 13.11  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes 7-68 für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 und das Grundstück Handjerystraße 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau b) Abwägungsergebnis der durchgeführten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
1340/XIX  
Ö 13.12  
WC-Sanierung der Mittelpunktbibliothek und der Bezirkszentralbibliothek prüfen  
1303/XIX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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