27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.16 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und
Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur –
Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender
und Geschäftsordnung und an den
Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.
04.11.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 6.1 - vertagt
Da die Berichte zu dem geforderten Kostenrahmen noch ausstehen wird, auf Bitte von BV Marx, die Mitteilung bis zur Vorlage aller Berichte vertagt
Da die Berichte zu dem geforderten Kostenrahmen noch ausstehen wird, auf Bitte von BV Marx, die Mitteilung bis zur Vorlage aller Berichte vertagt.
Die stellv. Vorsitzende bemerkt, in der Dezember-Sitzung sollte die Mitteilung zur Kenntnis genommen werden.
02.12.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 5.1 - vertagt
Vertagt auf die Februar-Sitzung
Vertagt auf die Februar-Sitzung.
03.02.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
StR Hapel teilt auf Nachfrage der Vorsitzenden hinsichtlich der Ergebnisse aus den bereits erfolgten Gespräche mit der GSE u
StR Hapel teilt auf Nachfrage der Vorsitzenden betreffend der Ergebnisse aus den bereits erfolgten Gespräche mit der GSE u. a. mit, man sei in dieser Angelegenheit im Schriftwechsel mit der Senatsfinanzverwaltung, ob ihrer grundsätzlichen Haltung „Übernahme von Liegenschaften“ an die GSE.
Auf den Hinweis seitens BV Dittmeyer, die Senatsfinanzverwaltung mit dem Hinweis, dass der Bezirk im März 2011 eine Entscheidung treffen müsse, an eine baldige Antwort zu erinnern äußert StR Hapel, bis dahin hoffentlich eine Antwort vorliegen zu haben.
Gleiches gelte ebenfalls für die Kyffhäuser Straße, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz.
BV M. Kühnemann schlägt vor, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen, doch die Thematik als solche nochmals zu vertagen. Dem Ausschuss sei das Haus am Kleistpark, speziell die dort erbrachten Ergebnisse, wichtig.
Zur Nachfrage von BV Brüning hinsichtlich „Denkmalförderung“ gibt StR Hapel erklärende Hinweise.
Man verfolge alle Vorgänge mit höchstmöglicher Energie, so StR Hapel auf Nachfrage von BD Schleussner-Schwarz, ob der Vorgang Kleistpark mit der gleichen Energie betrieben werde wie die Kyffhäuserstraße.
BD Schleussner-Schwarz halte eine Verlagerung der Energie auf die Kyffhäuserstraße für richtiger und begründet dies.
Dazu StR Hapel: Wenn diese Variante nicht belastbar sei, würde sie auch nicht belastet werden.
Die Mitteilung wird zu Kenntnis genommen.
02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1.2 - vertagt
Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt
Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt
04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1.2 - vertagt
Vertagt auf die nächste Sitzung
Vertagt auf die nächste Sitzung.
01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6
Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.1. beraten.
22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
und
und
26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
Ö 6.4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Siehe TOP 6
Siehe TOP 6.4.
17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.