Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes  
0158/XIX  
Ö 3.2  
Mädchenumkleidekabinen  
0175/XIX  
Ö 3.3  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule  
0186/XIX  
Ö 3.4  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 3.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)  
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 3.6  
Renovierung des Eckener-Gymnasiums  
1082/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Theatersterben im Bezirk  
1187/XIX  
Ö 5.2  
BVV-Beschluss Drucks. Nr. 1453/XVIII – Wer ist für die Täuschung von BVV und Öffentlichkeit verantwortlich?  
1186/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuzuschnitt von Fachausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
1192/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Geisterschüler im Bezirk  
1193/XIX  
Ö 8.2  
Verschleppung der Baumaßnahmen auf dem Breslauer Platz  
1194/XIX  
Ö 8.3  
Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"  
1195/XIX  
Ö 9.2  
Busverkehr auf dem Werner-Voß-Damm beschleunigen  
1196/XIX  
Ö 9.3  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen  
1197/XIX  
Ö 9.4  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen  
1198/XIX  
Ö 9.5  
Sicherung der Schulplatzangebote an den Integrierten Sekundarschulen im Bezirk  
1199/XIX  
Ö 9.6  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!  
1200/XIX  
Ö 9.7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1201/XIX  
Ö 9.8  
Inklusion erleichtern – Fachverfahrenssoftware mit entsprechenden Routinen ausstatten  
1202/XIX  
Ö 9.9  
Der Rechnungshof und die BVV  
1203/XIX  
Ö 9.10  
Sehbehinderte Menschen in den Rathäusern besser unterstützen  
Enthält Anlagen
1204/XIX  
Ö 9.11  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann  
1205/XIX  
Ö 9.12  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz  
1206/XIX  
Ö 9.13  
Informationsbroschüre zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten  
1207/XIX  
Ö 9.14  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter  
1208/XIX  
N 9.15  
Streichung zurücknehmen - umgehend Beförderung von Schüler/innen der Marianne-Cohn-Schule (Förderzentrum für geistige Entwicklung) zum Schwimmunterricht wieder durchführen  
1210/XIX  
N 9.16  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern  
1211/XIX  
Ö 9.17  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!  
1212/XIX  
N 9.18  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz  
1214/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Strategiekonzept FM  
Enthält Anlagen
0691/XVIII  
Ö 11.2  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 11.3  
Facility Management konsequent betreiben - Vertragsmanagement der SE FM übertragen  
Enthält Anlagen
0988/XVIII  
Ö 11.4  
Umsetzung des Konjunkturprogramms muss mit angemessener Personalausstattung und ausreichenden Fristen erfolgen!  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 11.5  
Fläming-Grundschule - Sanierung Sporthalle / Aufstockung berücksichtigen
Enthält Anlagen
1072/XVIII  
Ö 11.6  
Unerledigte Drucksachen erledigen!  
Enthält Anlagen
1092/XVIII  
Ö 11.7  
"HAUS am KLEISTPARK" erhalten
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 11.8  
Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 11.9  
Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 11.10  
Kosten der Maßnahmen der Investitionsplanung  
1856/XVIII  
Ö 11.11  
Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren
1857/XVIII  
Ö 11.12  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 11.13  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
0278/XIX  
Ö 11.14  
Überarbeitete Auflagenbeschlüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg zum Haushaltsplan 2013  
0534/XIX  
Ö 11.15  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen  
0944/XIX  
Ö 11.16  
Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
Ö 11.17  
PsychKG auf den Prüfstand - Evaluation im Bezirk  
1117/XIX  
Ö 11.18  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 11.19  
Gartendenkmal Renée Sintenis Platz bewahren  
Enthält Anlagen
1149/XIX  
Ö 11.20  
Dem Kieztheater OtonArt unbürokratisch helfen  
1177/XIX  
Ö 11.21  
Verlagerung Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8  
0853/XIX  
Ö 11.22  
Der Ortsteil Schöneberg braucht seine Jugendverkehrsschule
1166/XIX  
Ö 11.23  
Abwendungsvereinbarungen in Milieuschutzgebieten prüfen!  
1167/XIX  
Ö 11.24  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 11.25  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Würdige Erinnerung  
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 13.2  
Wort halten am Baußnernweg!
Enthält Anlagen
1292/XVIII  
Ö 13.3  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“  
0207/XIX  
Ö 13.4  
Keine Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 13.5  
Volksentscheide wenn möglich im Zusammenhang mit Wahlen durchführen  
0963/XIX  
Ö 13.6  
Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Tiefengeothermie im Bezirk
1033/XIX  
Ö 13.7  
Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse  
1107/XIX  
Ö 13.8  
Appell an den Deutschen Bundestag: Zielvorgaben für Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) dringend ändern!  
1133/XIX  
Ö 13.9  
Feierabendmarkt – der Wochenmarkt für Berufstätige!  
1136/XIX  
Ö 13.10  
Public Viewing in Tempelhof-Schöneberg  
1153/XIX  
Ö 13.11  
Bedarf der Jugendarbeit in Marienfelde prüfen  
0607/XIX  
Ö 13.12  
Nachbarschaftliches Miteinander und Jugendhilfe im Haus of Fun entwickeln  
0619/XIX  
Ö 13.13  
Jugendarbeit darf nicht unterfinanziert bleiben  
0802/XIX  
Ö 13.14  
Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 13.15  
Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 13.16  
Entwicklungsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 13.17  
Fortführung des Bebauungsplans 7-66 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-66VE (Bautzener Brache) für das Grundstück Bautzener Straße 21-24/Yorckstraße 55-56A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
1213/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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