Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 37. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die BV Bernstein, Giese, Heydt, Braun, Zeller und Höppner.

BzStR Krüger und BV Wehrendt verspäten sich.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und Gruppen mit der DS-Nr.: 1210/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der CDU mit der DS-Nr.: 1211/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der Gruppen DIE LINKE und PIRATEN mit der DS-Nr.: 1212/XIX

1 Dringlichkeitsantrag der CDU mit der DS-Nr.: 1214/XIX

1 Änderungsantrag zur DS 1198/XIX

1 Änderungsantrag zur DS 1204/XIX

1 Austauschseite zur DS 1196/XIX

1 Austauschseite zur DS 1208/XIX

4 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung zu den DS:

   0853/XIX, 1166/XIX, 1167/XIX und 1178/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss zur DS 0962/XIX

8 Mitteilungen zur Kenntnisnahme zu folgenden Drucksachen:  

   0607/XIX, 0619/XIX, 0802/XIX, 0925/XIX, 0926/XIX, 0950/XIX,1209/XIX und 1213/XIX

Auf Wunsch der Fraktion GRÜNE wird die DS 0950/XIX Planungsdetail Umbau Breslauer Platz, von der Konsensliste genommen und an den Ausschuss Verkehr und Grünflächen überwiesen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV

Nr. 189 vom 23.01.2014, BV Schubert

betr.: Mittelinsel auf der Motzener Straße (Ecke Sperenberger Straße)

Fristverlängerung bis 29.08.2014

Nr. 221 vom 06.06.2014, BV Ickes

betr.: Ausschreibung, Bürgerbeteiligung und aktueller Stand der Planung zum Wannseebahngraben

Fristverlängerung bis 10.09.2014

Nr. 226 vom 14.07.2014, BV Ickes

betr.: Lassenpark: vermeidbare 56.000 € Mehrkosten – wer zahlt?

Fristverlängerung bis 10.09.2014