Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Smart Boards für die Solling-Oberschule  
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 3.2  
Mehr Geld für Spielgeräte an Schulen  
Enthält Anlagen
0629/XIX  
Ö 3.3  
Neues Fußballtor  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.4  
Essensgeld für den Pallast  
Enthält Anlagen
0631/XIX  
Ö 3.5  
Ein neuer Direktor/in  
0632/XIX  
Ö 3.6  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich  
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 3.7  
Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0641/XIX  
Ö 3.8  
Renovierung der Räume im LortzingClub  
Enthält Anlagen
0648/XIX  
Ö 3.9  
Neue Basketbälle für die G-H-O  
0649/XIX  
Ö 3.10  
Neue Fußballtore für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0651/XIX  
Ö 3.11  
Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule  
Enthält Anlagen
0652/XIX  
Ö 3.12  
Schulhof der Sternberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
0656/XIX  
Ö 3.13  
Warmes Wasser für die Schüler Toiletten  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten  
0452/XIX  
Ö 5.2  
Ihr Kinderlein kommet…oder vielleicht lieber nicht?  
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 5.3  
Umzugs-Unterstützung des Bezirksamtes für Menschen mit Behinderung und/ oder SozialleistungsempfängerInnen  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 5.4  
Gemeinsame Einwohnerversammlung zum Gebietstausch  
0675/XIX  
Ö 5.5  
Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0686/XIX  
Ö 5.6  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0690/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Denkmalschutz bei der Sanierung von Öffentlichen Bauten  
Enthält Anlagen
0703/XIX  
Ö 8.2  
Schuldistanzierten Jugendlichen in Tempelhof-Schöneberg eine zweite Chance geben!  
Enthält Anlagen
0704/XIX  
Ö 8.3  
Euphemismus Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0705/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg  
0706/XIX  
Ö 9.2  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren I  
0707/XIX  
Ö 9.3  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II  
0711/XIX  
Ö 9.4  
Fußnote im Stadtentwicklungsplan  
0708/XIX  
Ö 9.5  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule  
0709/XIX  
Ö 9.6  
Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen  
0710/XIX  
Ö 9.7  
Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
Ö 9.8  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 9.9  
Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 9.10  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen  
0715/XIX  
Ö 9.11  
Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 9.12  
Grünfläche in der Ebersstraße  
0717/XIX  
Ö 9.13  
Bezirkliche Maßnahmen zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung darlegen  
0718/XIX  
Ö 9.14  
Umsetzung der Radverkehrsanlagen in der Manteuffelstr. und Boelckestr. nach dem Senatsvorschlag  
0719/XIX  
Ö 9.15  
Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen zulassen  
0720/XIX  
Ö 9.16  
Komplette Nutzung der Kita-Nahariya-Straße durch den Eigenbetrieb Süd-West  
0721/XIX  
Ö 9.17  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste  
0722/XIX  
Ö 9.18  
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten  
0723/XIX  
Ö 9.19  
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 9.20  
Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten - Parkverbot sichtbar machen  
0725/XIX  
Ö 9.21  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 9.22  
Sondermittel für den Mariendorfer SV 06  
0729/XIX  
Ö 9.23  
Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8 Umbaumaßnahmen unverzüglich umsetzen!  
0730/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Modellrechnungen der Senatsverwaltungen zur Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung: Wie realistisch sind diese Prognosen für unseren Bezirk?  
Enthält Anlagen
0726/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 11.2  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
Ö 11.3  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 11.4  
Leistungen bei akutem Pflegebedarf sicherstellen  
0594/XIX  
Ö 11.5  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche  
0599/XIX  
Ö 11.6  
Strategie Stadtlandschaft  
0610/XIX  
Ö 11.7  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 11.8  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0676/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
0700/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtanrade e.V.  
0701/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Hugo-Gaudig-Schule  
0702/XIX  
Ö 11.12  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Integrationspolitik in Tempelhof-Schöneberg sichtbar machen – Leitbild ‘Integration, Versorgung, und interkulturelle Arbeit’ erstellen  
Enthält Anlagen
0488/XVIII  
Ö 13.2  
Standort des Integrationszentrums Harmonie e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 13.3  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 13.4  
Umsetzung des Bürgerhaushalts Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1159/XVIII  
Ö 13.5  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 1  
Enthält Anlagen
1191/XVIII  
Ö 13.6  
Integrationspreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1303/XVIII  
Ö 13.7  
Rechtsextremismusbericht  
Enthält Anlagen
0017/XIX  
Ö 13.8  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 13.9  
Zusage über 50 Mio EUR für die Bezirke einhalten!  
0147/XIX  
Ö 13.10  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
Ö 13.11  
Finanzierungsmöglichkeiten für einen neuen Büchereibus prüfen  
0410/XIX  
Ö 13.12  
An den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erinnern  
0463/XIX  
Ö 13.13  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX  
Ö 13.14  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Wissel begründet den Antrag und teil u

BV Wissel begründet den Antrag.

 

StRin Kaddatz weist darauf hin, für das Jahr 2013 habe man keine Möglichkeit mehr, eine Ausstellung unterzubringen, ebenfalls nicht für das Jahr 2014, da dann der Umbau des Rathauses anstehe.

 

Rederecht für anwesende Gäste wird, auf Nachfrage der Vorsitzenden, ohne Widerspruch erteilt.

 

Es kommt zu einer angeregten Diskussion in deren Verlauf kritische Anmerkungen zur Kostenfrage und evtl. Alternativen erfolgen. Ferner StRin Kaddatz mehrmals mit Nachdruck betont, man sehe momentan keine Möglichkeit eine Ausstellung dazwischen zu schieben.

 

Herr Dr. Enkemann – Beteiligter sowie Organisator dieser bereits im Rathaus Kreuzberg gezeigten Ausstellung - informiert über die Ausstellung und verteilt an die Ausschussmitglieder ein Info-Blatt „Kunst gegen Gentrifizierung“. Betreffend der Kostenfrage teilt er mit, es handele sich hier um engagierte Künstler, die die Ausstellung selber aufbauen und den Transport übernehmen, so dass dem Bezirk keine Kosten entstehen.

 

Direkt auf die Aussagen von Dr. Enkemann eingehend bemerkt StRin Kaddatz u. a., man blocke die Ausstellung nicht ab, doch gebe es ernsthafte Gründe – die von ihr nochmals ausführlich dargelegt werden -, weshalb die Ausstellungsflächen nicht zur Verfügung stehen. Auch seien alle Flächen in der VHS, Haus am Kleistpark sowie Kunstamt belegt. Hinsichtlich der Äußerung, „dem Bezirk entstehen keine Kosten“, stellt StRin Kaddatz fest, dies sei ein Irrtum und weist auf die Fragen u. a. der Ausstellungsorganisation sowie Versicherung hin.

Bei Bezirksamtskollegen betreffend evtl. freier Räume könne nachgefragt werden, doch bittet sie dezidiert zur Kenntnis zu nehmen, eine Finanzierung der Organisation und des ausstellerischen Aufwandes könne nicht erfolgen – das Geld sei nicht im Haushalt! Ebenso wenig habe man personelle Kapazitäten.

 

Es folgen diverse Wortbeiträge die den Wunsch, die Ausstellung zu zeigen zwar betonen, jedoch frühestens im Jahr 2015. Ferner möchte man, um die künstlerischen Aspekte zu berücksichtigen, die Bilder vorab sehen.

Herr Dr. Enkemann schlägt vor, die Bilder als pdf-Datei an das Büro der BVV oder die Vorsitzende zu mailen.

 

BV Feldkamp liest eine von ihm formulierte Änderung zum Ausgangsantrag (1. Satz) vor:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die themenbezogene Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ an einem geeignete, öffentlichen Ort mit Publikumsverkehr baldmöglichst zu ermöglichen“.

 

Nach eingehender Diskussion, in der BV Feldkamp den Antrag zur GO zwecks sofortiger Abstimmung stellt, erfolgt Abstimmung über den Antrag: Der Antrag zur GO wurde mehrheitlich angenommen.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Wissel, Preußker, Steuckardt, Olschewski, Höppner, Suka, Gindra

Beratungsbeiträge: BV Wissel, Preußker, Steuckardt, Olschewski, Höppner, Suka, Gindra

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die themenbezogene Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mietenveränderungen“ an einem geeigneten, öffentlichen Ort mit Publikumsverkehr baldmöglichst zu ermöglichen.

Besagte Ausstellung war ab 24. August 2012 drei Wochen im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg zu sehen. Sie ist eine Zusammenstellung von 12 Künstlern, mit Bildern in Acryl, Aquarellen, gezeichneten Karikaturen, gemalten Stofftransparenten, Fotos, Fotokollagen und groß ausgedruckten Versen.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Bildung - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Bildung - Konsensliste

Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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