Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Die Bezirsverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 20

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 20. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Feldkamp, Heydt, Giese, Bölter, Janke, Özdemir

 

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt:

1 Dringlichkeitsantrag Nr. 0727/XIX der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, BV Preußker

1 Dringlichkeitsantrag NR. 0728/XIX der BV DIE LINKE dazu Austauschseite, da SPD, B90 und Piraten und BV Preußker beigetreten

1 Dringlichkeitsantrag Frakt. SPD, CDU, GRÜNE, BV Preußker

1 Dringlichkeitsantrag SPD

1 Austauschseite zu Drucksache 0710/XIX

1 Austauschseite und 1 Änderungsantrag der Fraktion der CDU zu DS 0719/XIX

1 Austauschseite zu DS 0722/XIX

1 Austauschseite zu DS 0690/XIX

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung

 

Von der Konsensliste wird die DS 0686/XIX gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Gemäß der Absprache im Ältestenrat werden die Drucksachen 0707/XIX und 0711/XIX gemeinsam beraten.

 

BV Olschewski widerspricht der Dringlichkeit der Drucksache 0728/XIX. BV Zeller spricht für die Dringlichkeit.

 

Der Widerspruch kann nicht von der BVV mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder zurück gewiesen werden.

 

Die Drucksache 0728/XIX erhält somit keine Dringlichkeit.

 

Gegen die Dringlichkeit der Drucksachen Nr. 0727/XIX, 0729/XIX und 0730/XIX gibt es keinen Widerspruch. Sie werden in die Tagesordnung aufgenommen.

 
 

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