Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 20. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode. Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Feldkamp, Heydt, Giese, Bölter, Janke, Özdemir
Im Nachgang zur Tagesordnung wurden verteilt: 1 Dringlichkeitsantrag Nr. 0727/XIX der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE, BV Preußker 1 Dringlichkeitsantrag NR. 0728/XIX der BV DIE LINKE dazu Austauschseite, da SPD, B90 und Piraten und BV Preußker beigetreten 1 Dringlichkeitsantrag Frakt. SPD, CDU, GRÜNE, BV Preußker 1 Dringlichkeitsantrag SPD 1 Austauschseite zu Drucksache 0710/XIX 1 Austauschseite und 1 Änderungsantrag der Fraktion der CDU zu DS 0719/XIX 1 Austauschseite zu DS 0722/XIX 1 Austauschseite zu DS 0690/XIX 1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
Von der Konsensliste wird die DS 0686/XIX gestrichen. Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet. Gemäß der Absprache im Ältestenrat werden die Drucksachen 0707/XIX und 0711/XIX gemeinsam beraten.
BV Olschewski widerspricht der Dringlichkeit der Drucksache 0728/XIX. BV Zeller spricht für die Dringlichkeit.
Der Widerspruch kann nicht von der BVV mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder zurück gewiesen werden.
Die Drucksache 0728/XIX erhält somit keine Dringlichkeit.
Gegen die Dringlichkeit der Drucksachen Nr. 0727/XIX, 0729/XIX und 0730/XIX gibt es keinen Widerspruch. Sie werden in die Tagesordnung aufgenommen. |
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