Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Smart Boards für die Solling-Oberschule  
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 3.2  
Mehr Geld für Spielgeräte an Schulen  
Enthält Anlagen
0629/XIX  
Ö 3.3  
Neues Fußballtor  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 3.4  
Essensgeld für den Pallast  
Enthält Anlagen
0631/XIX  
Ö 3.5  
Ein neuer Direktor/in  
0632/XIX  
Ö 3.6  
Eine Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich  
Enthält Anlagen
0634/XIX  
Ö 3.7  
Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0641/XIX  
Ö 3.8  
Renovierung der Räume im LortzingClub  
Enthält Anlagen
0648/XIX  
Ö 3.9  
Neue Basketbälle für die G-H-O  
0649/XIX  
Ö 3.10  
Neue Fußballtore für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0651/XIX  
Ö 3.11  
Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule  
Enthält Anlagen
0652/XIX  
Ö 3.12  
Schulhof der Sternberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
0656/XIX  
Ö 3.13  
Warmes Wasser für die Schüler Toiletten  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Neu-Tempelhofer Anwohner endlich verkehrstechnisch entlasten  
0452/XIX  
Ö 5.2  
Ihr Kinderlein kommet…oder vielleicht lieber nicht?  
Enthält Anlagen
0668/XIX  
Ö 5.3  
Umzugs-Unterstützung des Bezirksamtes für Menschen mit Behinderung und/ oder SozialleistungsempfängerInnen  
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 5.4  
Gemeinsame Einwohnerversammlung zum Gebietstausch  
0675/XIX  
Ö 5.5  
Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0686/XIX  
Ö 5.6  
Bündnis gegen Rechts in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
0690/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Denkmalschutz bei der Sanierung von Öffentlichen Bauten  
Enthält Anlagen
0703/XIX  
Ö 8.2  
Schuldistanzierten Jugendlichen in Tempelhof-Schöneberg eine zweite Chance geben!  
Enthält Anlagen
0704/XIX  
Ö 8.3  
Euphemismus Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
0705/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenzen für die Seniorenvertretung von Tempelhof-Schöneberg  
0706/XIX  
Ö 9.2  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren I  
0707/XIX  
Ö 9.3  
Baulogistikzentren in der Säntisstraße verhindern, Einwohnerwillen respektieren II  
0711/XIX  
Ö 9.4  
Fußnote im Stadtentwicklungsplan  
0708/XIX  
Ö 9.5  
Sachstand 1. Gemeinschaftsschule  
0709/XIX  
Ö 9.6  
Projekte mit Ehrenamtlichen in Bibliotheken darstellen  
0710/XIX  
Ö 9.7  
Online-Abstimmungstool für mehr Bürgerbeteiligung  
0712/XIX  
Ö 9.8  
Änderung der Leitlinien für die planungsrechtliche Beurteilung bei ergänzenden Bauvorhaben in hochverdichteten Gebieten  
Enthält Anlagen
0713/XIX  
Ö 9.9  
Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 9.10  
Beschlüsse der Schulkonferenzen respektieren und umsetzen - weiterhin Freie Träger zulassen  
0715/XIX  
Ö 9.11  
Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 9.12  
Grünfläche in der Ebersstraße  
0717/XIX  
Ö 9.13  
Bezirkliche Maßnahmen zur Interkulturellen Öffnung der Verwaltung darlegen  
0718/XIX  
Ö 9.14  
Umsetzung der Radverkehrsanlagen in der Manteuffelstr. und Boelckestr. nach dem Senatsvorschlag  
0719/XIX  
Ö 9.15  
Keine Benachteiligung von Hausmeister/innen und Schulsekretär/innen zulassen  
0720/XIX  
Ö 9.16  
Komplette Nutzung der Kita-Nahariya-Straße durch den Eigenbetrieb Süd-West  
0721/XIX  
Ö 9.17  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste  
0722/XIX  
Ö 9.18  
Vergabe von QF1-Mitteln noch transparenter gestalten  
0723/XIX  
Ö 9.19  
Statusbericht über die Situation von Flüchtlingskindern  
0724/XIX  
Ö 9.20  
Wegeverbindung in den Cheruskerpark gewährleisten - Parkverbot sichtbar machen  
0725/XIX  
Ö 9.21  
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz  
0727/XIX  
Ö 9.22  
Sondermittel für den Mariendorfer SV 06  
0729/XIX  
Ö 9.23  
Spielplatz Else-Lasker-Schüler-Straße 8 Umbaumaßnahmen unverzüglich umsetzen!  
0730/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Modellrechnungen der Senatsverwaltungen zur Bevölkerungs- und Schülerzahlenentwicklung: Wie realistisch sind diese Prognosen für unseren Bezirk?  
Enthält Anlagen
0726/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Straßenbenennungen im Bereich Alt-Marienfelde  
0227/XIX  
Ö 11.2  
Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
Ö 11.3  
Hatun Sürücü würdigen und dadurch Frauen und Mädchen darin bestärken, ihren Lebensentwurf selbstbewusst zu verwirklichen  
0558/XIX  
Ö 11.4  
Leistungen bei akutem Pflegebedarf sicherstellen  
0594/XIX  
Ö 11.5  
Unterflurmüllsammelbehälter am Spielplatz an der Apostel-Paulus-Kirche  
0599/XIX  
Ö 11.6  
Strategie Stadtlandschaft  
0610/XIX  
Ö 11.7  
Müllbehälter für Hundekotbeutel aufstellen  
0613/XIX  
Ö 11.8  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0676/XIX  
Ö 11.9  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.  
0700/XIX  
Ö 11.10  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schulsportverein Lichtanrade e.V.  
0701/XIX  
Ö 11.11  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Hugo-Gaudig-Schule  
0702/XIX  
Ö 11.12  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Integrationspolitik in Tempelhof-Schöneberg sichtbar machen – Leitbild ‘Integration, Versorgung, und interkulturelle Arbeit’ erstellen  
Enthält Anlagen
0488/XVIII  
Ö 13.2  
Standort des Integrationszentrums Harmonie e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 13.3  
Betr.: Hilfe für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 13.4  
Umsetzung des Bürgerhaushalts Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1159/XVIII  
Ö 13.5  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 1  
Enthält Anlagen
1191/XVIII  
Ö 13.6  
Integrationspreis im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1303/XVIII  
Ö 13.7  
Rechtsextremismusbericht  
Enthält Anlagen
0017/XIX  
Ö 13.8  
Gedenken an Franz Hessel  
0061/XIX  
Ö 13.9  
Zusage über 50 Mio EUR für die Bezirke einhalten!  
0147/XIX  
Ö 13.10  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
Ö 13.11  
Finanzierungsmöglichkeiten für einen neuen Büchereibus prüfen  
0410/XIX  
Ö 13.12  
An den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 erinnern  
0463/XIX  
Ö 13.13  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0513/XIX  
Ö 13.14  
Ausstellung „Kunst und Phantasie gegen Mieterverdrängung“ im Rathaus Schöneberg zeigen
0552/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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