Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0032/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss      
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0028/5  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0029/5  
Ö 3.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0030/5  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0031/5  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0076/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0005/5  
Ö 6.2  
Ergänzungsplan 2017 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0077/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Stimmabgabe Volksbegehren "Weiterbetrieb Flughafen Tegel"  
0033/5  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Schutz der Wohnbevölkerung vor gesundheitsgefährdenden Lärm- und Luftbelastungen  
0034/5  
Ö 8.2  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 8.3  
Hat das Warten ein Ende?  
0048/5  
Ö 8.4  
Zukunft des Westkreuz'  
0054/5  
Ö 8.5  
Westkreuz als öffentliche Grünfläche sichern  
0055/5  
Ö 8.6  
Ist das Stadtentwicklungsamt noch voll arbeitsfähig?  
0067/5  
Ö 8.7  
Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz  
0074/5  
Ö 8.8  
Wohnungslosigkeit trotz Leerstand?  
0069/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Papiersparen durch Übersenden per E-Mail  
1095/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Selfserviceterminals für den Bezirk  
0049/5  
Ö 10.2  
Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben am Hochmeisterplatz und zum Sachstand im WOGA-Komplex  
0036/5  
Ö 10.3  
Gedenken am Breitscheidplatz  
Enthält Anlagen
0050/5  
Ö 10.4  
"Schulschwänzen" deutlich senken  
Enthält Anlagen
0068/5  
Ö 10.5  
Kooperative Baulandentwicklung - mindestens 30 % bezahlbaren Wohnraum einfordern  
0056/5  
Ö 10.6  
Gedenkort für Anschlagsopfer  
Enthält Anlagen
0075/5  
Ö 10.7  
Neugestaltung der Spreebordbögen auf der Mierendorffinsel  
Enthält Anlagen
0037/5  
Ö 10.8  
Ferienschwimmen  
0051/5  
Ö 10.9  
"Immobilien- und Standortgemeinschaften" demokratisch begleiten  
0070/5  
Ö 10.10  
Keine Zuzahlungen bei Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0038/5  
Ö 10.11  
Ort des Gedenkens und der Trauer für die Opfer des Terrors  
Enthält Anlagen
0057/5  
Ö 10.12  
Veranstaltungen in der City-West auch weiterhin gewährleisten  
Enthält Anlagen
0052/5  
Ö 10.12.1  
Stimmabgabe Volksbegehren "Weiterbetrieb Flughafen Tegel"  
0078/5  
Ö 10.13  
Gerechte Ärzteverteilung nicht nur auf Bezirksebene  
0039/5  
Ö 10.14  
Nicht wegsehen!  
0053/5  
Ö 10.15  
Bezirkliche Projekte für das Sofortprogramm "Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum" entwickeln  
0058/5  
Ö 10.16  
Parken am und um den S- und U-Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0040/5  
    19.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie um den Bahnhof Jungfernheide die Intermodalität gefördert werden kann, die nachstehenden Kriterien gerecht wird:

a)     Bereitstellung einer zusätzlichen Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationen für Elektro-PKW beinhalten.

b)     Ausweisung von Parkplätzen für Car-Sharing-Fahrzeuge.

c)     Anlegung von Fahrradabstellplätzen, die Aufladestationen für Elektrofahrder beinhalten.

d)     Bereitstellung von Leihsystemen für Fahrräder.

Die Möglichkeit des Parkens muss so ausgestaltet werden, dass eine Zweckentfremdung  durch Fluggäste des Flughafens Tegel vermieden wird. Weiter soll eine Nutzung als öffentliche Parkfläche des jetzt eingezäunten Geländes in der Max-Dohrn-Straße möglich gemacht werden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

a) Bereitstellung einer wesentlich höheren Anzahl an Parkplätzen, …

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    29.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt er BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie um den Bahnhof Jungfernheide die Intermodalität gefördert werden kann, die nachstehenden Kriterien gerecht wird:

a)     Bereitstellung einer zusätzlichen Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationenr Elektro-PKW beinhalten.

b)     Ausweisung von Parkplätzen für Car-Sharing-Fahrzeuge.

c)     Anlegung von Fahrradabstellplätzen, die Aufladestationen für Elektrofahrräder beinhalten.

d)     Bereitstellung von Leihsystemen für Fahrräder.

Die Möglichkeit des Parkens muss so ausgestaltet werden, dass eine Zweckentfremdung  durch Fluggäste des Flughafens Tegel vermieden wird. Weiter soll eine Nutzung als öffentliche Parkfläche des jetzt eingezäunten Geländes in der Max-Dohrn-Straße möglich gemacht werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

a)     Bereitstellung einer wesentlich höheren Anzahl an Parkplätzen, die auch Plätze mit Aufladestationen für Elektro-PKW beinhalten.

...

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.17  
Bezirkliche Projekte für die Umsetzung des 10-Mio-Euro-Budgets für Radverkehrinfrastruktur auflegen  
0059/5  
Ö 10.18  
Radfahrer und Fußgänger an der Autobahnabfahrt Kaiserdamm schützen  
0041/5  
Ö 10.19  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 10.20  
Eine notwendige Lichtzeichenanlage  
0042/5  
Ö 10.21  
Ku'damm für alle  
0060/5  
Ö 10.22  
Nachtruhe auch an der Otto-Suhr-Allee  
Enthält Anlagen
0043/5  
Ö 10.23  
Verkehrssicherheit in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
0061/5  
Ö 10.24  
Initiative zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung (EnEV) in Charlottenburg-Wilmersdorf - Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
0044/5  
Ö 10.25  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendbüros  
Enthält Anlagen
0062/5  
Ö 10.26  
Grünpflege auch am Agathe-Lasch-Platz  
0045/5  
Ö 10.27  
Schüler/innenvollversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0072/5  
Ö 10.28  
Wann ist Holz als Baustoff wirklich umweltfreundlich  
0046/5  
Ö 10.29  
Jugendförderplan entwickeln  
0063/5  
Ö 10.30  
Mittel für die Schuldner- und Insolvenzberatung voll ausschöpfen  
0064/5  
Ö 10.31  
Den Sanierungsbedarf der Schulen im Bezirk nachvollziehbar darstellen  
0073/5  
Ö 10.32  
Einrichtung des Fahr-Rates in der Wahlperiode 2016 - 2021  
0065/5  
Ö 10.33  
Eine Ombudsperson für das Jobcenter  
0066/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Flughafen Tegel (TXL) und seine Nachnutzung  
0047/5  
               
 
 

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