Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 21.03.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung

Anlagen:

GM 21.03.2013

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einwohnerfragen	0562/4
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Ö 3.2		Wahl von stellv. Bürgerdeputierten
Ö 3.3		Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Haushaltsausschuss
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	0563/4
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Gehwegerneuerung Lentzeallee 76-86	0534/4
Ö 8		Große Anfragen / Aktuelle Stunde
Ö 8.1		Schultes ganz private Markt-Wirtschaft?	0535/4
Ö 8.2		Wo bleiben die Stadtteilmütter?!	0543/4
Ö 8.3		Keine Salamitaktik am Meyerinckplatz zulassen	0554/4
Ö 8.4		Meyerinckplatz: Kein Supermarkt ohne Verkehrskonzept	0555/4
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf	0451/4
Ö 9.2		Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf	0457/4
Ö 9.3		Veröffentlichung linksextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf	0463/4
Ö 9.4		Keine Doppelnutzung von Klassenräumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung	0432/4
Ö 9.4.1		Verschiebung des Fahrradweges Heerstraße/Sensburger Allee	0478/4
Ö 9.5		Entlastung für den Flughafen Tegel	0507/4
Ö 9.6		ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel	0508/4
Ö 9.7		Nutzung nicht belegter Räume im Mossestift	0511/4
Ö 9.8		Kinderfreundliche Kommune	0512/4
Ö 9.8.1		Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf	0517/4
	21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.15 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

	20.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, Möglichkeiten für den Einsatz von Quick-Response-Codes („QR-Codes“) im Bezirk zu prüfen, um den Bürgerinnen und Bürgern einen schnellen und direkten Auskunftsservice zu ermöglichen. Die Prüfung soll die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Nutzung von QR-Codes durch das Bezirksamt beinhalten sowie mögliche Anwendungsbereiche aufzeigen. Das Ergebnis der Prüfung soll der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 31. Mai 2013 vorgelegt werden. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: Der Ausschuss beschließt einstimmig der Drucksache die Dringlichkeit zu erteilen.

	21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.9		Fahrradstreifen Kantstraße	0519/4
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Bestandsschutz für die Schuldnerberatung	0536/4
Ö 10.2		Runder Tisch Drogen	0544/4
Ö 10.3		Benennung eines Platzes nach Martha Jacob	0556/4
Ö 10.4		Partnerschaftsplanung jetzt vorlegen!	0537/4
Ö 10.5		Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen	0545/4
Ö 10.6		Änderungsanträge	0557/4
Ö 10.7		Geheime Abstimmungen	0558/4
Ö 10.8		Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen	0538/4
Ö 10.9		Zwischennutzung für Wohnungslose einfordern	0546/4
Ö 10.10		"Differenzierte Einschulung"	0539/4
Ö 10.11		"Geheime Heime" für chronisch psychisch Erkrankte auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?	0547/4
Ö 10.12		Vorschrift des Landeskrankenhausgesetzes umsetzen	0560/4
Ö 10.13		Investitionen für den Olympiapark Berlin	0540/4
Ö 10.14		Vorkommnisse vor und in der näheren Umgebung des Q-Dorfes	0548/4
Ö 10.15		Bezirkliches Integrationskonzept erstellen	0542/4
Ö 10.16		Stopp aller Umzugsaufforderungen beim Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf	0549/4
Ö 10.17		Stadtteilverein Tiergarten e.V.	0550/4
Ö 10.18		Barrierefreie Arztpraxen	0551/4
Ö 10.19		Oeynhausen kritisch begleiten und aufklären	0561/4
Ö 10.20		Hilfstelefon "Gewalt gegen Frauen"	0552/4
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Stand der Integrationsarbeit im Bezirk	0541/4
Ö 11.2		Fürsorge für Patientenfürsprecher/-innen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	0553/4
Ö 11.3		Zahlen die Bezirke das Liegenschaftskonzept des Senats?	0559/4

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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