Tagesordnung - 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 61. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 3.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1991/XIX  
Ö 3.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1992/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 6.2  
Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 6.3  
Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 6.4  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 6.5  
Ein-Stele-Lösung für das Mahnmal am Bornhagenweg  
1956/XIX  
Ö 6.6  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln
1904/XIX  
Ö 6.7  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern  
1934/XIX  
Ö 6.8  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora  
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 6.9  
Für Bürgerinnen und Bürger des Bezirks kostenfreie Nutzung der öffentlichen Gebäude  
1966/XIX  
Ö 6.10  
Mehr Frühstück für noch faireren Handel  
1968/XIX  
Ö 6.11  
Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten  
1974/XIX  
Ö 6.12  
Sichere Querung am Südwestkorso  
1979/XIX  
Ö 6.13  
Umsetzung des Masterplans Integration im Bezirk  
Enthält Anlagen
1981/XIX  
Ö 6.14  
Ersatzvornahme bzw. Mängelbeseitigung im Zuge der Rehabilitation der G87  
1989/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verwendung der 600 000 Euro für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1994/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Zukunft der Maaßenstraße - Bürgerwünsche berücksichtigen  
1995/XIX  
Ö 9.2  
Fußwege verbreitern!  
Enthält Anlagen
1996/XIX  
Ö 9.3  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 9.4  
Ampelschaltung anpassen  
1998/XIX  
Ö 9.5  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 9.6  
Sichere Schulwege für unsere Kinder  
2000/XIX  
Ö 9.7  
Falls Dringlichkeit beschlossen: Vergabe von Sondermitteln – FC Viktoria 1889 Berlin  
2003/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12  
Yorckbrücke Nr. 5: Rad- und Fußwegüberquerung ermöglichen  
2001/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter_innen am Landessozialgericht Berlin-BRandenburg für die Geschäftsjahre 2016 bis 2021  
Enthält Anlagen
1993/XIX  
Ö 13.2  
Wahl der Sozialkommissions-/ Sondersozialkommissionsmitglieder  
2002/XIX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 14.2  
Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen - ein Verkehrskonzept für die B 96
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 14.3  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
Ö 14.4  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 14.5  
Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
Ö 14.6  
Beschlussempfehlung zum Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 - Teilplan 2013 -  
0535/XIX  
Ö 14.7  
Neu-Tempelhofer Anwohner nachhaltig vor Verkehrsbelastungen schützen  
0765/XIX  
Ö 14.8  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 14.9  
Weiterführung des Fahrradwegs aus dem Cheruskerpark  
1255/XIX  
Ö 14.10  
Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 14.11  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern  
1363/XIX  
Ö 14.12  
Flughafengebäude - Bezirk nicht weiter außen vor lassen  
1402/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste:


Die Bezirksversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei dem für das Flughafengebäude zuständigen Tempelhof Projekt und bei der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig über den Fortschritt und über die beabsichtigten Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem geplanten Kreativzentrum stehen, informiert werden. Die Unterrichtung soll halbjährlich über den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft erfolgen, ein erster Bericht soll bis zum 30. Juni vorliegen und sich mit den geplanten Maßnahmen des Gebäudeteiles H2rund (ehemaliges Offiziershotel) befassen.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:


Die Bezirksversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei dem für das Flughafengebäude zuständigen Tempelhof Projekt und bei der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung regelmäßig über den Fortschritt und über die beabsichtigten Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem geplanten Kreativzentrum stehen, informiert werden. Die Unterrichtung soll jährlich über den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft erfolgen, ein erster Bericht soll bis zum 30. Juni vorliegen und sich mit den geplanten Maßnahmen des Gebäudeteiles H2rund (ehemaliges Offiziershotel) befassen.

 

Anmerkung BVV-Büro: Die Drucksache wurde in der 43. Sitzung der BVV am 18.02.2015 beschlossen und in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft aufgrund des Fristablaufs des Beschlusses beraten und der BVV erneut vorgelegt.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BzBm Schöttler berichtet den Sachstand zum geplanten Kreativzentrum am Bauteil H2rund. BV Penk schlägt vor, von dem in der MzK durch die Tempelhof Projekt GmbH gemachten Angebot einer Vor-Ort-Besichtigung Gebrauch zu machen. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag. Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 14.13  
Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 14.14  
Fußgängersicherheit an der BAB-Anschlussstelle Saarstraße  
1596/XIX  
Ö 14.15  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 14.16  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium
1703/XIX  
Ö 14.17  
Volksentscheid achten - vorhandene Möglichkeiten nutzen  
1735/XIX  
Ö 14.18  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
1779/XIX  
Ö 14.19  
Vorhandenen Leerstand von Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 14.20  
Glyphosat verbannen
1803/XIX  
Ö 14.21  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren  
1804/XIX  
Ö 14.22  
Verbleib von Harmonie e.V. in den Räumen in der Katzlerstraße  
1817/XIX  
Ö 14.23  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 14.24  
Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  
1855/XIX  
Ö 14.25  
Gedenkstein für Friedrich Küter aufarbeiten  
1859/XIX  
Ö 14.26  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Grunewaldstraße  
1867/XIX  
Ö 14.27  
Gartendenkmale angemessen unterhalten  
1909/XIX  
Ö 14.28  
Luise-Henriette-Schule: Kunst-am-Bau-Wettbewerb  
1910/XIX  
Ö 14.29  
Wiedereröffnung der Gerhart-Hauptmann-Bibliothek im Rathaus Friedenau 2016  
1918/XIX  
Ö 14.30  
Fußgängerfurten Fritz-Elsas Ecke Innsbrucker Straße freihalten  
1928/XIX  
Ö 14.31  
Zusätzliche Räume für die Nachmittagsbetreuung am Schulhort  
Enthält Anlagen
1932/XIX  
Ö 14.32  
Wohnungsbau in der Monumentenstraße 13f ermöglichen
1937/XIX  
Ö 14.33  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht  
1943/XIX  
Ö 14.34  
Tierschutz auf Tempelhof-Schöneberger Flächen sicherstellen  
1962/XIX  
Ö 14.35  
Sitzbänke auf dem Grazer Platz instand setzen!  
Enthält Anlagen
1976/XIX  
Ö 14.36  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 14.37  
Öffentliche Plätze für öffentliche Nutzung!  
1141/XIX  
Ö 14.38  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen  
1352/XIX  
Ö 14.39  
Auswirkungen der Haushaltssperre  
1485/XIX  
Ö 14.40  
Benennung eines öffentlichen Weges in Mariendorf sowie des dazugehörigen Steges über den Teltowkanal  
1832/XIX  
Ö 14.41  
Umgestaltung des Sitzungsraumes in der Strelitzstraße 15  
1885/XIX  
Ö 14.42  
Reparaturen auf dem hinteren Schulhof  
1893/XIX  
Ö 14.43  
Reparatur der Weitsprunganlage  
1894/XIX  
Ö 14.44  
Der kaputte Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
1895/XIX  
Ö 14.45  
Grünfläche für die Anwohnerinnen und Anwohner akzeptabel gestalten
1930/XIX  
Ö 14.46  
Wohnungsbau ermöglichen - Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung umsetzen!  
1964/XIX  
Ö 14.47  
Bessere Pflegebedingungen bei Vivantes
1972/XIX  
Ö 14.48  
Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 und Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen gewährleisten!  
1977/XIX  
Ö 15     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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