Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 21.06.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Bunt statt Braun  
DS/2305/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
EinwohnerInnenanfrage 30/III - Lärmbelastung durch Bolzplatz Lenau-Schule  
DS/2284/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Umsetzung der Milieuschutz-Verordnung  
DS/2288/III  
Ö 7.2  
Finanzielle Folgen bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2296/III  
Ö 7.3  
Bauantrag VIVICO (B-Plan V-3 / MK 7) Hier: Fristen, Genehmigungsfähigkeit und generelle Planungsziele  
DS/2292/III  
Ö 7.4  
Folgen beabsichtigter Kürzungen beim Förderunterricht an unseren Schulen  
DS/2295/III  
Ö 7.5  
Schnell und sicher mit dem Rad im Bezirk unterwegs  
DS/2289/III  
Ö 7.6  
Anschutz-Areal - Seriöse Politik oder Populismus im Wahlkampf?  
DS/2304/III  
Ö 7.7     Umsetzung der Wegesanierung und -beleuchtung im Görlitzer Park -der Durchgang von der Glogauer Straße zur Falckensteinstraße  
DS/2290/III  
Ö 7.8     Bauarbeiten an der Hector-Peterson-Schule  
DS/2293/III  
Ö 7.9     Sprach- und Integrationskurse an der VHS im Bezirk  
DS/2291/III  
Ö 7.10     Voraussetzungen für eine Veränderungssperre bei Änderung des Bebauungsplans V-3 (Anschützgelände)  
DS/2297/III  
Ö 7.11     Grundsicherung und Personalausweise  
DS/2294/III  
Ö 7.12     Ehe von Minderjährigen  
DS/2298/III  
Ö 7.13     Einrichtung 1. Klassen an der CvO  
DS/2299/III  
Ö 7.14     Schulgelände Bürgermeister-Herz-GS  
DS/2300/III  
Ö 7.15     Asbest-Sanierung der Lenau-Grundschule  
DS/2301/III  
Ö 7.16     Ergänzungsräume Leibniz-Schule  
DS/2302/III  
Ö 7.17     Denkmal Abschreibung  
DS/2303/III  
Ö 7.18     Aufstand in der DDR 17.6.1953  
DS/2285/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1                     Weshalb hat das BA, vielleicht in Zusammenarbeit mit der BVV, keinerlei Anregungen
            für den Jahrestag des Bürgeraufstandes zum 17. Juni gegeben ?

 

2                     Der Aufstand gegen diese Diktatur forderte hunderte von Verletzten und zahlreiche
              Tote. Hält oder hielt das BA es nicht für angemessen zum 17. Juni eine kleine
              Gedenkfeier oder Ausstellung im ersten OG zu veranlassen ?

 

3                     Ist das BA nicht meiner Meinung, dass so einem geschichtsträchtigen Tag immer
              wieder gedacht werden sollte ?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      23.06.2011

Bezirksbürgermeister

 

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1 Weshalb hat das BA, vielleicht in Zusammenarbeit mit der BVV, keinerlei Anregungen

für den Jahrestag des Bürgeraufstandes zum 17. Juni gegeben ?

 

 

 

2 Der Aufstand gegen diese Diktatur forderte hunderte von Verletzten und zahlreiche

Tote. Hält oder hielt das BA es nicht für angemessen zum 17. Juni eine kleine

Gedenkfeier oder Ausstellung im ersten OG zu veranlassen?

 

 

 

3 Ist das BA nicht meiner Meinung, dass so einem geschichtsträchtigen Tag immer

wieder gedacht werden sollte?

 

Antwort zu 1. – 3.:

 

Um das Andenken an die Frauen und Männer des 17. Juni mit Achtung und Dank zu bewahren, fand am Freitag, den 17.06.2011 um 9:00 Uhr am Gedenkstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103, in Anwesenheit des Stellvertretenden Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Andreas Borchard-Klare und des Stellvertretenden Bezirksbürgermeister Dr. Peter Beckers ein Stilles Gedenken statt, bei dem ein Kranz niedergelegt wurde. Diese Gedenkveranstaltung findet regelmäßig jedes Jahr statt und ist der BVV bekannt.

 

 

 

Die Presse wurde mit angefügter Pressemitteilung ebenfalls über dieses Ereignis informiert.

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Rathaus Friedrichshain, R. 3502

Frankfurter Allee 35/37, 10247 Berlin

Tel.: 90298 - 2848, Fax: 90298 - 28 47

E-Mail: presse@ba-fk.verwalt-berlin.de

Pressemitteilung

Nr. /2011 Berlin, 14.06.2011

Pressemitteilung

1953 gingen die Arbeiter der DDR für Recht und Freiheit auf die Straße.

Die Revolte wurde blutig niedergeschlagen, als am Mittag des 17. Juni sowjetische Panzer

am Potsdamer Platz anrollten und die Hoffnung auf Freiheit vernichteten.

Der Aufstand war die erste und eine spontane Massenerhebung im Machtbereich der

Sowjetunion überhaupt gewesen und eines der Schlüsselereignisse, die den Gang der

deutsch-deutschen Geschichte bis zur Einheit im Jahr 1990 maßgeblich mitbestimmt haben.

Die Toten des Volksaufstandes und die Umstände, unter denen sie ums Leben kamen,

dürfen nicht vergessen werden.

Rund hundert Menschen starben bei dem Aufstand und einige Biografien sind bis heute

unbekannt.

„Wir wollen das Andenken an die Frauen und Männer des 17. Juni mit Achtung und

Dank bewahren“, sagt Dr. Peter Beckers (SPD), Stellvertretender Bezirksbürgermeister.

Zu diesem Zweck findet in Anwesenheit auch des Stellvertretenden Vorstehers der

Bezirksverordnetenversammlung Andreas Borchard-Klare ein stilles Gedenken am

17.06.2011 um 9:00 Uhr am Gedenkstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103 (U-Bhf

Weberwiese), statt.

Kontakt:

Büro des Stellvertretenden Bezirksbürgermeister Dr. Peter Beckers

Tel.: 90298 48 23

E-Mail: wirtschaftsstadtrat@ba-fk.verwalt-berlin.de

 

 

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Dr. Franz Schulz

Bezirksbürgermeister

 

 

 

 

   
    22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.18 - schriftlich beantwortet
   
Ö 7.19     Der Bezirk für Vielfalt, Tolleranz und Weltoffenheit ?  
DS/2286/III  
Ö 7.20     Karneval der Kulturen, ein wunderbares Fest, das erhalten bleiben muss  
DS/2287/III  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 2-23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1-10, Rotherstraße 25, 26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/2264/III  
Ö 8.2  
B-Plan 2-23 - Änderung der Vorlage zur Beschlussfassung  
DS/2279/III  
Ö 8.3  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2306/III  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bebauungsplan V-3 (Anschütz-Gelände) im Sinne des Bürgerentscheids Spreeufer für Alle ändern  
DS/2252/III  
Ö 9.2  
Innenhofpark zwischen den Straßen Auerstraße, Löwestraße und Weidenweg - dauerhafte Beseitigung einer Gefahrenquelle  
DS/2280/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Standesamtliche Trauungen als Voraussetzung für religiöse Trauungen  
DS/2063/III  
Ö 10.2  
Weiteres Planungsziel für den Bebauungsplan V-13
DS/2239/III  
Ö 10.3  
Bürgerhaushalt Friedrichshain-Kreuzberg 2012
DS/2243/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 11.2  
Freizeit-, Spiel-, Sport- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.3  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 11.4  
Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
Enthält Anlagen
DS/0134/III  
Ö 12.2     Transparenter und anwohnerfreundlicher Ostkreuz-Umbau  
DS/0134-1/III  
Ö 12.3  
Konzept zur Förderung Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0377/III  
Ö 12.4     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage  
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 12.5     Verkehrssituation in der Methfesselstraße  
Enthält Anlagen
DS/0958/III  
Ö 12.6     Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 12.7     Keine Schließung des Theaters Tiyatrom  
Enthält Anlagen
DS/1141/III  
Ö 12.8     Sicherung der Quantität, Qualität und Fachlichkeit der Angebote des ASD, des SpD und der BFB auch bei massivem Abbau der Fachkräfte im Bereich Soz/ Ges  
Enthält Anlagen
DS/1507/III  
Ö 12.9     Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 12.10     Weiterführung der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1632/III  
Ö 12.11     Informations- und Gedenkort am Columbiadamm  
Enthält Anlagen
DS/1685/III  
Ö 12.12  
"Zug der Erinnerung" auch in unserem Bezirk  
DS/1697/III  
Ö 12.13     Görlitzer Park / östlicher Teil Hier: Nachtigallen
Enthält Anlagen
DS/1736/III  
Ö 12.14     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 12.15     Benennung des Platzes zwischen der Oberbaumstrasse und dem May-Ayim-Ufer nach CETIN MERT (*1970, +1975)  
DS/1811/III  
Ö 12.16     Fortschreibung des Aktionsplans des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
DS/1886/III  
Ö 12.17     Behindertenparkplatz Petersburger Platz 3
Enthält Anlagen
DS/1934/III  
Ö 12.18     Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
DS/1974/III  
Ö 12.19     Arbeit der Arbeitsgemeinschaft zwischen Kommune und Agentur für Arbeit ab dem 1. Januar 2011  
Enthält Anlagen
DS/2020/III  
Ö 12.20     Nutzung des "Bildungspakets" für Kinder mit Leistungsbezug fördern!
Enthält Anlagen
DS/2024/III  
Ö 12.21     100 Jahre Erwin Beck - ein würdiges Andenken bewahren  
DS/2066/III  
Ö 12.22  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 12.23     Bildungsteilhabepaket für Kinder und Jugendliche Hier: Bessere Bildungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien
Enthält Anlagen
DS/2073/III  
Ö 12.24     Mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen - "Netzwerk mobil" einrichten!
DS/2117/III  
Ö 12.25     Förderung der Elektromobilität
Enthält Anlagen
DS/2120/III  
Ö 12.26     Die bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/2162/III  
Ö 12.27     Aktionsraum plus Kreuzberg-Nordost  
Enthält Anlagen
DS/2172/III  
Ö 12.28     Naturerfahrungsraum im Projekt "Gärten im Garten"
Enthält Anlagen
DS/2197/III  
Ö 12.29     Forderungsübergang nach dem SGB II zur Bekämpfung von Dumpinglöhnen nutzen  
DS/2203/III  
Ö 12.30     Stellplätze gerechter verteilen
DS/2205/III  
Ö 12.31     Ansprüche aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.03.2011  
Enthält Anlagen
DS/2224/III  
Ö 12.32     Bebauungsplan VI-150d-2b für die Grundstücke Enckestraße 4A - 4, Markgrafenstraße 85 - 87 Lindenstraße 91 mit Ausnahme einer westlich der Enckestraße gelegenen Fläche und Friedrichstraße 20 - 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2225/III  
Ö 12.33     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lehmbruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25, 26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/2226/III  
Ö 12.34     Sponsoringbericht 2010  
Enthält Anlagen
DS/2227/III  
Ö 12.35     Ausbildungsplanung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2228/III  
Ö 12.36     Seniorenfreizeitstätten zu Kieztreffs  
DS/2230/III  
Ö 12.37     Feriensportangebote für Kinder und Jugendliche  
DS/2231/III  
Ö 12.38     "Campus Naturalis"- Akademie haut zehn Bäume weg  
DS/2244/III  
Ö 12.39     die Widmung des Ernst-Zinna-Weges und des Max-Fettling-Platzes im Volkspark Friedrichshain zum öffentlichen Straßenland bei gleichzeitiger Einziehung als Teil der Grünanlage  
DS/2262/III  
Ö 12.40     Umbenennung der Heinrich-Ferdinand-Eckert-Schule (5. Integrierte Sekundarschule Friedrichhain-Kreuzberg)  
DS/2263/III  
Ö 12.41     Bebauungsplan VI-140h für das Baufeld Flottwellstraße Mitte, Flurstücke 3285 und 3276 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
DS/2265/III  
Ö 12.42  
Zentrale Software zur Erstellung von Stundenplänen  
DS/2266/III  
Ö 12.43  
Schulreinigung  
DS/2267/III  
Ö 12.44  
Jalousien an der Lenau-Grundschule  
DS/2268/III  
Ö 12.45  
Schluss mit den "Tagen der offenen Tür" an der CvO!  
DS/2269/III  
Ö 12.46  
Sicherheit in der ISS Bergmannstraße?!  
DS/2270/III  
Ö 12.47     Junge (Straßen-)Bäume wässern  
DS/2271/III  
Ö 12.48     Alte Platane am Franz-Mehring-Platz unter Naturschutz stellen  
DS/2272/III  
Ö 12.49  
Bürgersteige absenken  
DS/2273/III  
Ö 12.50  
Beauftragte für Menschen mit Beeinträchtigungen  
DS/2274/III  
Ö 12.51  
Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk  
DS/2275/III  
Ö 12.52  
Frauensport- graziös im "Hier und Jetzt"  
DS/2276/III  
Ö 12.53  
Kinderkarneval der Kulturen  
DS/2277/III  
Ö 12.54     EU-Förderung sichern  
DS/2278/III  
Ö 12.55  
Spielplätze im Richard Sorge Viertel  
DS/2281/III  
Ö 12.56     Chancen von Unternehmensansiedlungen nutzen statt diese zu bekämpfen!  
Enthält Anlagen
DS/2282/III  
Ö 12.57     Gedenktafel für den Nachbarschaftsgarten Rosa Rose und die Hundefläche in der Kinzigstraße  
Enthält Anlagen
DS/2283/III  
               
 
 

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