Drucksache - DS/2301/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Seit wann ist dem Bezirksamt die Asbest-Belastung der Schule bekannt?

2.      Wann wird das Bezirksamt die längst Asbest-Sanierung der Schule durchführen?

3.      Aus welchen Mitteln wird dies geschehen?
 

Nachfrage:

1.      Warum ist bislang nichts unternommen worden bzw. keine Priorität auf eine solche Sanierung gelegt worden?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                                      25.07.11

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtrat

Sehr geehrte Frau Noa,

Ihre o.g. Mündliche Anfrage vom 22.06.2011beantworte ich wie folgt:

1. Seit wann ist dem Bezirksamt die Asbest-Belastung der Schule bekannt?

Dem Baumanagement liegen vom TÜV-Berlin Unterlagen vom 22.02.1990 vor. Dabei handelt es sich um einen TÜV-Bericht (Erfassung von Asbestprodukten in der Lenau-GS).

An der Lenau-Grundschule werden entsprechend den geforderten Abständen Messungen vom Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin –LAGetSi- bzw. der Unfallkasse durchgeführt.

Die vorliegenden Gutachten sagen aus, dass es sich um gebundenen Asbest handelt und aufgrund der Messergebnisse keine Gefahrensituation besteht.

2. Wann wird das Bezirksamt die längst Asbest-Sanierung der Schule durchführen?

3. Aus welchen Mitteln wird dies geschehen?

Bisher war es dem Bezirk aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel nicht möglich die Sanierung in konkrete Planungen aufzunehmen.

Im Rahmen einer vorbereitenden Untersuchung des Gebietes Mehringplatz/ Blücherplatz wurden die Kosten die Lenau-Grundschule auf ca. 10 Mio. € geschätzt.

Inwieweit diese Maßnahme im künftigen Sanierungsgebiet berücksichtigt werden kann, kann gegenwärtig nicht eingeschätzt werden.

Nachfrage

1. Warum ist bislang nichts unternommen worden bzw. keine Priorität auf eine solche Sanierung gelegt worden?

Aus baufachlicher Sicht wurde eingeschätzt, dass es nicht sinnvoll ist eine schrittweise Instandsetzung der Schule vorzunehmen. Von Seiten des Bezirks wurde dieser Standort auch für künftige Sonderprogramme bei Sen BWF angemeldet.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Dez BWI