Drucksache - DS/2300/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.      Wann wird der vor Ostern beantragte Belag auf dem Schulhof der Bm.-Herz-GS erneuert?

2.      Nach Aussage der Schulleitung ist auf dem Dach der Turnhalle nur ein Blech verrutscht, das einfach zu reparieren wäre, bei Nicht-Reperatur jedoch große Folgeschäden (z. B. Eindringen von Wasser ins Gebäude/ Gemäuer) nach sich zöge. Wann gedenkt das Bezirksamt diesen Schaden zu beheben?

3.      Wann gedenkt das Bezirksamt eine Erneuerung/ Reparatur der Umrandung des Klettergerüsts sowie der Bänke auf dem Hof vorzunehmen (beides sind Gefahrenquellen für spielende Kinder)?
 

Nachfrage:

1.      Was kann das BA über den Planungsstand des Naturerfahrungsraums/ Schulfamiliengartens berichten?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                                                       21.06.2011

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                                                                      - 3260 –

Stadtrat

Sehr geehrter Frau Noa,

Ihre o. g. Mündliche Anfrage vom  21.06.1011  beantworte ich wie folgt:

1.      Wann wird der vor Ostern beantragte Belag auf dem Schulhof der Bürgermeister-Herz-GS erneuert?

Antwort:

Ein Termin für die Erneuerung kann nicht mitgeteilt werden.

Am 28.03.2011 hat der FB Nat/Grün von der Bürgermeister-Herz-GS eine Mängelmeldung hinsichtlich des beschriebenen Tennenfußbodens erhalten. Wir haben daraufhin eine technische Prüfung des Sachverhaltes vorgenommen und am 06.04.2011 der Schulleitung eine entsprechende Handlungsempfehlung mit drei Varianten zukommen lassen. Bei der preiswertesten Variante wäre ein Finanzierungsrahmen von 10.000,00 €, bei der Variante 2 ein Bedarf von 25.000,00 € und bei Variante 3 ein Bedarf von 42.000,00 € erforderlich. Wir haben in unserem Schreiben darauf hingewiesen, dass der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen die finanziellen Mittel für die Restaurierung dieser Anlage nicht finanzieren kann.

Die Mittelzuweisung für alle Schulen pro Jahr (knapp 70.000 €) ist so knapp bemessen, dass auch schon für 2012 davon ausgegangen werden kann, dass die verfügbaren Mittel für die Beseitigung kleinerer Unfallgefahren auf Schulhöfen, für den regelmäßigen Sandaustausch, den Baumbeschnitt bzw. für die Erneuerung des Fallschutzes vollständig aufgebraucht werden.

Das Schulamt ist bemüht, eine anderweitige Finanzierungsmöglichkeit für die Realisierung der Maßnahme zu finden, aber auch der Haushalt des Schulamtes und die Bauunterhaltung der Schulen lassen aktuell keinen Spielraum für zusätzliche Maßnahmen.

Die Schulleitung wurde mit Schreiben vom 21.04.2011 über den Sachverhalt informiert.
 

2.      Nach Aussage der Schulleitung ist auf dem Dach der Turnhalle nur ein Blech verrutscht, das einfach zu reparieren wäre, bei Nicht-Reparatur jedoch große Folgeschäden (z. B. Eindringen von Wasser ins Gebäude/Gemäuer) nach sich zöge. Wann gedenkt das Bezirksamt, diesen Schaden zu beheben?

Antwort:

Die Mängelmeldung wurde vom zuständigen Immobilienservice aufgenommen. Die Bearbeitung erfolgt im Rahmen der Dringlichkeit.

3.      Wann gedenkt das Bezirksamt, eine Erneuerung/Reparatur der Umrandung des Klettergerüsts sowie der Bänke auf dem Hof vorzunehmen (beides sind Gefahrenquellen für spielende Kinder)?

Antwort:

Das Schulamt hat die Mängelmeldung an den zuständigen Fachbereich Naturschutz und Grünflächen weitergeleitet. Dieser informierte, dass die Beseitigung der Schäden kurzfristig erfolgt. Eine Unfallgefahr besteht nach Einschätzung des Fachbereiches Naturschutz und Grünflächen nicht. In wie weit  eine Instandsetzung der Bänke möglich ist, ist noch unklar. Eine Kostenschätzung wird derzeit erstellt.

Nachfragen:

1.      Was kann das BA über den Planungsstand des Naturerfahrungsraums / Schulfamiliengartens berichten?

Antwort:

Hierbei handelt es sich um die Grünfläche südlich der Sporthalle Geibelstr. 12 (Flurstück 2647, Flur 3), welche die Schule gern zur Kompensierung ihres Flächendefizits nutzen möchte. Im Jahr 2005 wurde der Sachverhalt durch das Schulamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass sich dieses Flurstück nicht im Eigentum des Landes Berlin befindet und daher eine schulische Nutzung nicht möglich ist. Ein Ankauf der Fläche war/ist aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht möglich. Auch anderweitige Flächen stehen in direkter Schulnähe nicht zur Verfügung. Die Schule wurde über den Sachverhalt mit Schreiben vom 16.08.2005 informiert.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Dez BWI